"Minister kann nichts ändern"Al-Wazir fordert mehr Geld für VerkehrsinvestitionenKanzler Merz ist unzufrieden mit Verkehrsminister Schnieder - er soll deshalb gehen. Doch bringt ein neuer Minister die erhoffte Trendwende bei der Bahn, wenn es nicht mehr Geld gibt? Ein Grünen-Politiker zweifelt.26.07.2026
Berlin Tag & MachtDas rhythmische Klatschen aus dem Kanzleramt erzählt eher von OhrfeigenAls Friedrich Merz verkündete, seine Regierung habe endlich ihren Rhythmus gefunden, musste ich an meinen Opa denken. Und an Stephan Remmler. Leider klingt Schwarz-Rot weniger nach "Trio" als nach der Bordkapelle der Titanic.16.07.2026Eine Kolumne von Marie von den Benken
Kanzler in SommerpressekonferenzBeim Merkel-Hammer lächelt Merz nochAuch im Berliner Regierungsviertel stehen die Zeichen auf Urlaub. So ist die Bühne bereitet für die Sommerpressekonferenz des Bundeskanzlers. Doch zu lachen gibt es wenig.15.07.2026Von Volker Petersen
"Selbstblockade aufgehoben"Steinmeier sieht Koalition mit Reformen im "Vorwärtsspiel"Der Bundespräsident ist gerade umgezogen, während sein Amtssitz saniert wird. Im Sommerinterview sieht er auch Bewegung bei der Bundesregierung - und eine "neue Phase in der Politik der Koalition".12.07.2026
GKV-Reform eine "Fehlleistung" SPD-Bürgermeister Tschentscher greift Bundesregierung scharf anDie Kritik kommt aus den eigenen Reihen: Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher wirft der schwarz-roten Koalition eine verfehlte Steuer- und Finanzpolitik vor. Die Bundesregierung mache sich mit "Steuergeschenken aus der Gießkanne" handlungsunfähig.11.07.2026
Berlin Tag & MachtMERZ. Demnächst im Kino! FSK: 67Großes Budget, prominente Darsteller, jahrelange Irrfahrt und ein Mann, der unbedingt ans Ziel will: Die Parallelen zwischen "Die Odyssee" und der Bundesregierung sind frappierend. Nur: Christopher Nolan hat ein Drehbuch, Friedrich Merz nur einen Koalitionsvertrag.09.07.2026Eine Kolumne von Marie von den Benken
"Sicherheitsgurt" für VersorgungKoalition ebnet Weg für neue GaskraftwerkeScheint keine Sonne und bläst kein Wind, sollen Gaskraftwerke die deutsche Stromversorgung sichern. Die Koalition verbesserte nun die Anreize für Unternehmen, solche Werke zu bauen. Auf Stromkunden kommen deswegen neue Kosten zu.09.07.2026
Gesetz steht"Gebäudetyp E" kommt und soll das Bauwesen ankurbelnDünnere Decken, etwas hellhöriger, Treppenhäuser ohne Heizung und mehr Sichtbeton: Mit reduzierten Bauvorschriften sollen die Wohnungsnot gelindert und das Bautempo gesteigert werden. Dazu müssen Bauherren, Architekten und Baufirmen einen Deal schließen.07.07.2026
Koalition schiebt VerabschiedungDie Farce ums schwarz-rote Heizungsgesetz ist perfektAuf Betreiben von CDU und CSU will die Koalition Habecks Heizungsgesetz vom Kopf auf die Füße stellen - und verhebt sich dabei. Die Verabschiedung eines Nachfolgegesetzes steht in den Sternen, die Verunsicherung könnte sich ziehen. Ignoranz und Hybris von Union und SPD rächen sich.07.07.2026Ein Kommentar von Sebastian Huld
Trendbarometer zum ReformpaketNeue Regel zur Krankschreibung fällt bei Jüngeren durchMit vielen kleinen Maßnahmen will Schwarz-Rot die deutsche Wirtschaft ankurbeln. Sie schnürt dazu ein Paket aus Reformen bei Steuern, Rente und Arbeitsmarkt. Doch den meisten Bundesbürgern ist nicht klar, was eigentlich beschlossen wurde. Und bei einem Punkt gibt es einen Generationenkonflikt.07.07.2026
