Sigmar Gabriel

Auch Außenminister Gabriel gelingt es nicht, in der Türkei einen Sinneswandel herbeizuführen. Besuche deutscher Parlamentarier bei den Bundeswehrsoldaten auf dem Militärstützpunkt Incirlik sind weiterhin verboten. Deshalb bleibt nun nur noch der Abzug.

Gibt es für die verfahrene Situation um das Besuchsrecht für den Luftwaffenstützpunkt Incirlik noch eine Lösung? Außenminister Gabriel will es zumindest versuchen, doch besonders optimistisch ist er vor seinen Gesprächen in der Türkei nicht.

Altkanzler Schröder ist sein Freund, und Außenminister Gabriel spricht mit ihm über Ukraine-Krise und Klimaschutz: Russlands Präsident Putin lädt die beiden SPD-Politiker zum gemeinsamen Essen. Im Ukraine-Konflikt hofft Gabriel nun auf Bewegung.

Die SPD pocht auf den Abzug der Bundeswehr aus der Türkei. Doch den Sozialdemokraten geht es nicht in erster Linie um Incirlik, sie wollen vor allem endlich mal wieder im Wahlkampf punkten. Ein Kommentar von Issio Ehrich

Die FDP hält ihre guten Umfrageergebnisse und kann im neuesten Trend zur Bundestagswahl punkten. Eine Koalition mit der Union ist vorstellbar. Für die SPD sieht es schlecht aus.

"Beispiellos" nennt SPD-Chef Schulz das Besuchsverbot deutscher Parlamentarier im türkischen Incirlik. Seine Partei fordert einen sofortigen Beschluss zum Abzug. Doch die Koalitionspartner von der Union wollen weiter verhandeln.

Nachdem die Kanzlerin auf Distanz zu Trumps USA gegangen ist, findet auch die SPD deutliche Worte. Der Kanzlerkandidat will sich dem US-Präsidenten "in den Weg stellen". Der Außenminister sieht gar jeden als "mitschuldig" an, der Trump nicht "entgegentritt".

In zentralen Punkten stimmt die SPD mit der Kanzlerin überein: Da die USA als Führungsmacht ausfallen, muss Europa selbst stärker aktiv werden. Und auch die SPD will keinen Bruch mit den USA. Aber sie legt Wert auf eine deutlichere Konfrontation.

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Erst resümierte Bundeskanzlerin Merkel über die neue Rolle Europas, nun äußert sich Außenminister Gabriel explizit zu den USA. Die seien ein "Ausfall als wichtige Nation". Umweltministerin Hendricks fordert deutsche Führung und warnt vor China.

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Regierungssprecher Seibert will nicht interpretieren, was die Kanzlerin am Sonntag über das Schicksal der EU sagte. Aber er hat zwei Anmerkungen. Ein bisschen helfen die bei der Interpretation dann doch. Von Hubertus Volmer

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