SPDler tadelt "devote" CDUMerz: Sollten uns auf Trumps Sieg vorbereiten"Richtig spannend" werde der Wahlkampf in den USA, sagt CDU-Chef Merz. Dennoch: Europa solle sich gedanklich schon einmal auf Trump als Präsidenten einlassen - und darauf, was das bedeuten würde. Politiker der SPD warnen, die CDU unterwerfe sich Trump, fordern eine andere Gangart.27.07.2024
Miersch im FrühstartKlimaprotest der Letzten Generation "geht eindeutig zu weit"Nach der Aktion am Flughafen Köln/Bonn legen die Klimakleber auch das Drehkreuz in Frankfurt zeitweise lahm. SPD-Politiker Miersch hält nichts von dieser Protestform der Letzten Generation. Man müsse die Menschen beim Thema Klima mitnehmen, anstatt zu polarisieren.25.07.2024
Der Kanzler weicht Fragen ausScholz bleibt die wichtigste Antwort schuldigEin kleines bisschen Selbstkritik wagt Bundeskanzler Scholz doch noch, als er mehrmals darauf angesprochen wird. Ansonsten reihen sich in seiner Sommerpressekonferenz kurze Momente rhetorischer Klarheit an viele Ausflüchte. Auf die wichtigste Frage liefert Scholz keine klare Antwort.24.07.2024Von Lea Verstl
Miese Umfragen spornen Scholz an"Ich werde als Kanzler antreten, erneut Kanzler zu werden"Traditionell stellt sich der amtierende Regierungschef kurz vor der Sommerpause den Fragen der Hauptstadtpresse. Die erste Frage, die Kanzler Scholz beantworten muss, ist "überaus nett und freundlich". Auch das Bild der Ampel, Abschiebungen und außenpolitische Themen sind gefragt. 24.07.2024
RTL/ntv-TrendbarometerDie Linke sendet ein kleines LebenszeichenLange lag die Linke im RTL/ntv-Trendbarometer im nicht mehr messbaren Bereich. Nun kratzt sie sogar wieder an der Fünf-Prozent-Hürde. Die Ampel-Parteien stehen stabil. Das Interesse am US-Wahlkampf steigt nach den dramatischen Ereignissen stark an.23.07.2024
Ampel-Politiker sind teure FansMinister fliegen für 531.000 Euro zu EM-SpielenWährend der Fußball-Europameisterschaft in Deutschland besuchen auch viele Spitzenpolitiker der Bundesregierung die Spiele. Einige lassen sich fliegen. Die Kosten für die Flugreisen der Minister belaufen sich auf mehr als eine halbe Million Euro. Die Linke spricht von "verantwortungslosem" Verhalten.23.07.2024
"Kriegstreiber" und "Heuchler"Aktivisten stören Pistorius-Auftritt in LeipzigIm Landtagswahlkampf will die sächsische SPD-Spitzenkandidatin Köpping mit Prominenz aus der Bundespolitik diskutieren. Doch bei der Veranstaltung mit Verteidigungsminister Pistorius kommt es zu lautstarken Beschimpfungen.23.07.2024
Pistorius in Umfrage gleichaufNur ein Drittel der SPD-Mitglieder für Scholz als KanzlerkandidatDie Mitglieder der SPD sind uneins darüber, wen sie bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr als Kanzlerkandidat ins Rennen schicken sollen. Bundeskanzler Scholz wird auch in seiner eigenen Partei immer unbeliebter. In einer Umfrage sprechen sich nur 33 Prozent für ihn aus.22.07.2024
Reaktionen zum Biden-Rückzug"Ein Präsident der Veränderung"Knapp drei Monate vor der US-Wahl steigt Joe Biden aus dem US-Präsidentschaftsrennen aus. Aus seiner eigenen Partei und auch aus Deutschland erfährt der Schritt Anerkennung. Der Herausforderer Trump zeigt sich hingegen hart.21.07.2024
Neue US-Raketen in DeutschlandBaerbock warnt vor Naivität gegenüber "kalkulierendem Kreml"Ab 2026 wollen die USA auf deutschem Boden wieder Waffensysteme stationieren, die weit bis nach Russland reichen. SPD-Fraktionschef Mützenich kritisiert diesen Plan. Außenministerin Baerbock entgegnet, die US-Waffen seien unverzichtbarer Teil der Abschreckung gegen Russland.21.07.2024
