Trendbarometer von RTL und ntv Zuwanderung gewinnt an Bedeutung, aber nicht Top-ThemaIm Trendbarometer von RTL und ntv nennen die Befragten immer öfter Zuwanderung als eines der wichtigsten Themen - doch halten sie Ukraine-Krieg und Inflation für noch dringlicher. Angesichts der intensiven Debatte zeigt die Forsa-Umfrage weitere überraschende Ergebnisse.26.09.2023
2019 historisch mieses Ergebnis Barley soll mit SPD wieder ins EU-ParlamentTrotz des enttäuschenden Abschneidens bei der vorhergehenden EU-Wahl will die SPD wieder mit Barley als Spitzenkandidatin in den Wahlkampf. Die Parteispitze preist die 54-Jährige als überzeugte Europäerin. Diese präsentiert sich als Kämpferin gegen die Angriffe auf die Demokratie.25.09.2023
Flüchtlinge und Migration SPD-Fraktion für "breiten Kompromiss" mit UnionKanzler Scholz und seine SPD signalisieren der Opposition, dass sie beim Thema Migration einen über die Regierung hinausgehenden Konsens finden wollen, der letztendlich zur Reduzierung der Zahl von Flüchtlingen führen soll. Eine Obergrenze sei aber "ineffektiv", heißt es aus der SPD-Fraktion.24.09.2023
Entscheidung in Thüringen Wählt Nordhausen den ersten AfD-Oberbürgermeister?Einen Landratsposten besetzt die AfD bereits, nun könnte sie ihren nächsten Erfolg auf kommunaler Ebene feiern: Im thüringischen Nordhausen tritt ein Kandidat der Rechten zur Stichwahl ums Oberbürgermeisteramt an. Seine Chancen stehen gut.24.09.2023
Begrenzung von Migration Klingbeil glaubt nicht an "Zaubermaßnahmen" In der laut geführten Migrationsdebatte wirft der SPD-Vorsitzende Klingbeil Kritikern der Ampel-Migrationspolitik Populismus vor. Einen Schlüssel zur Lösung der Probleme sieht er vor allem in der Beschleunigung von Asylverfahren. 24.09.2023
SWP-Experte zu Asylpolitik "Dänemark macht diese Politik auch auf Kosten Deutschlands"Dänemark verfolgt einen besonders strengen Asylkurs und hat damit den Zuzug eingeschränkt und nebenbei die rechtspopulistische Partei dezimiert. Ein Modell für Deutschland? Migrationsexperte Bossong von der Stiftung Wissenschaft und Politik ist skeptisch. Auch weil Dänemarks Politik auf Kosten Deutschlands geht.23.09.2023
Kurswechsel der Innenministerin Faeser schließt stationäre Kontrollen an Grenze nicht mehr ausDie Zahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge steigt deutlich. Die Kommunen sehen sich am Limit. Im Kampf gegen Schleuser will Innenministerin Faeser nach langer Weigerung nun offenbar auf eine Forderung der Union eingehen.22.09.2023
Zoff um Migration im Bundestag Faeser als "trojanisches Pferd", Union "lächerlich"Die Unionsfraktion im Bundestag bietet der Bundesregierung einen Pakt zur Bekämpfung der Migration an - und attackiert Innenministerin Faeser hart. Die Vertreter der Ampel keilen nicht minder hart zurück und doch wird ein Riss zwischen den Regierungsparteien sichtbar. Die AfD jubelt.22.09.2023Von Sebastian Huld
Zuwanderung als Wahlkampfthema Die SPD eignet sich nicht zum Ankläger gegen SöderMarkus Söder und Nancy Faeser überbieten sich mit Vorschlägen zur Bekämpfung illegaler Migration - und gegenseitigen Vorwürfen. Die Aufregung um das Thema, das so viele bewegt, ist aber allein dem Wahlkampf geschuldet. Glaubhafte Beiträge zur Problemlösung liefert keiner der beiden.18.09.2023Von Thomas Schmoll
Nach parteiinternem Streit SPD-Chef verteidigt Schröder-EhrungTrotz seiner umstrittenen Kreml-Kontakte gelingt ein Rausschmiss von Altkanzler Schröder aus der SPD nicht. Nun soll er sogar für 60 Jahre Parteimitgliedschaft ausgezeichnet werden - in der Partei kommt das nicht gut an. Für SPD-Chef Klingbeil hat er aber ein Recht auf die Urkunde.18.09.2023
