Gezielte Hackerangriffe im Wahlkampf?Oppermann will Cyberabwehr verstärkenWenige Monate vor dem Bundestags-Wahlkampf fordert der SPD-Fraktionschef deutliche Verbesserungen im Bereich der IT-Sicherheit. Laut Thomas Oppermann sind "gezielte Propaganda und Hackerangriffe aus dem Ausland" zu befürchten.09.01.2017
Grünen-Chefin Peter in der KritikOppermann lobt Polizei-Arbeit in KölnNach den strengen Kontrollen bei der Silvesterfeier am Kölner Dom verschärft sich die Diskussion. Simone Peter von den Grünen wirft der Polizei "racial profiling" vor - und erntet Kritik. SPD-Chef Oppermann ist hingegen zufrieden mit dem Einsatz der Beamten.03.01.2017
Debatte um Rot-Rot-Grün Oppermann sieht noch viel TrennendesDie SPD spricht ohne Euphorie von "Lockerungsübungen", die Linke schwankt zwischen Vorwürfen und Bündnisangeboten. Ein Dreivierteljahr vor der Bundestagswahl ist Rot-Rot-Grün noch nicht in Sicht.27.12.2016
Facebook und Co droht BußgeldKoalition plant Gesetz gegen "Fake News"In Berlin ist die Sorge vor Falschmeldungen groß. Es wird befürchtet, dass sie gezielt verbreitet werden könnten, um die Bundestagswahl zu beeinflussen. SPD-Fraktionschef Oppermann kündigt ein Gesetz an, um solche "Fake News" besser bekämpfen zu können.16.12.2016
Nach dem Beschluss von EssenCDU streitet über Doppelpass-WahlkampfDer Parteitagsbeschluss steht: Die doppelte Staatsbürgerschaft soll wieder abgeschafft werden. Doch was fängt die CDU mit dieser umstrittenen Entscheidung nun an? Taugt sie zum Wahlkampfschlager? So mancher in der CDU hat da Zweifel.10.12.2016
CDU-Votum gegen DoppelpassSPD-Chef: "Das ist ein schlimmer Beschluss"Überraschend entscheidet sich der CDU-Parteitag gegen einen Kompromiss mit der SPD zur doppelten Staatsbürgerschaft. Der Koalitionspartner reagiert empört. Eine Abkehr vom Doppelpass könne es allenfalls mit der AfD geben.07.12.2016
Der Mann, der Rot-Rot-Grün willWie Linken-Politiker Bartsch die SPD umgarntZehn Monate vor der Wahl ist plötzlich wieder Musik in der Diskussion um ein rot-rot-grünes Bündnis. Zu den Unterstützern gehört auch Linken-Fraktionschef Bartsch. Ob es klappt, hängt aber vor allem an zwei anderen Personen.25.11.2016Von Christian Rothenberg
Neuer Chef-Diplomat gesuchtSteinmeier bereitet seinen Abschied vorMit der Bewerbung um das Bundespräsidentenamt steht für Frank-Walter Steinmeier der Abschied aus dem Auswärtigen Amt bevor. Nun sickert ein möglicher Zeitpunkt durch. Bis dahin muss allerdings ein Nachfolger gefunden sein.21.11.2016
Entwurf als eine Art WunderwaffeSPD will mit Einwanderung Wahl gewinnenEin neuer Gesetzentwurf der SPD soll gleich drei Probleme auf einmal lösen: den Fachkräftemangel beseitigen, die Flüchtlingssituation entspannen und der Partei Rückenwind im Wahlkampf geben. Wie? Das erklärt Fraktionschef Oppermann.07.11.2016
Wer wird neuer Bundespräsident?Union und SPD einigen sich wieder nicht Die Suche nach dem nächsten Bundespräsidenten geht weiter. Bei ihrem Treffen im Kanzleramt finden Merkel, Seehofer und Gabriel keine Lösung. Immerhin gibt es einen CDU-Mann, den die Linke mittrüge.06.11.2016
