Ukraine-Konflikt

Zuletzt gab es auch wieder Todesopfer in der Ostukraine. Deutschland, Frankreich, Russland und die Ukraine bemühen sich daher, den Friedensprozess nicht scheitern zu lassen. Auch die Kommunalwahlen im Donbass sind ein Thema des Gesprächs.

Nach wie vor ist die Lage in der Ukraine prekär. Die ausgerufene Waffenruhe wird immer wieder durchbrochen. Nun nehmen Russland, die Ukraine, Frankreich und Deutschland die Gespräche im Normandie-Format wieder auf.

• Kämpfe und Tote trotz Waffenruhe Was gibt’s Neues in der Ukraine?

Auch zwischen den Jahren kehrt keine Ruhe ein in der Ukraine. Eine vereinbarte Feuerpause wird nicht eingehalten, Russland kündigt ein Abkommen, und es gibt Streit um ein Interview in einer Putin-Doku.

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• Schusswechsel statt Neujahrsfriede "Waffenruhe" in Ostukraine hält keinen Tag

Die Hoffnung auf ein wenig Frieden im Osten der Ukraine scheint vergebens. Keinen Tag gilt die ausgerufene "Neujahrswaffenruhe", schon fallen wieder Schüsse. Wie so oft bezichtigen beide Kriegsparteien einander, schuld an der Eskalation zu sein.

Eigentlich besteht bereits seit einem guten Jahr eine Waffenruhe zwischen der Ukraine und den prorussischen Separatisten - faktisch jedoch flammen die Kämpfe immer wieder auf. Zumindest "während der Weihnachtsferien soll die Zivilbevölkerung zur Ruhe kommen".

Russland importiert schon fast seit anderthalb Jahren keine Lebensmittel mehr aus der EU. Jetzt macht der Kreml seine Drohung wahr und weitet das Verbot auf die Ukraine aus. Aber auch die EU legt bei den Sanktionen nach.

Wladimir Putin ist bekanntermaßen ein leidenschaftlicher Anhänger der Sowjetunion. Allerdings erklärt er nun in einem Dokumentarfilm, dass er diese doch nicht wiederbelebt sehen will. Und er beschwert sich über ein Problem.

• "Wladimir Wladimirowitsch?" Putin redet sich die Welt, wie sie ihm gefällt

Trotz Milliardenverlusten für heimische Unternehmen hält die EU an den Wirtschaftssanktionen gegen Russland fest. Sie sollen Putin dazu bringen, auf eine Beilegung des Ukraine-Konflikts hinzuwirken. Damit sie wegfallen, müsste es große Zugeständnisse geben.

Seit mehr als einem Jahr gelten die EU-Sanktionen gegen Russland. Vertreter der deutschen Wirtschaft erwarten eine Belebung des Handels frühestens für 2017. Deutsche Unternehmen spüren immer mehr die Folgen der Sanktionen.

Die EU-Regierungschefs werden heute wohl die Sanktionen gegen Russland verlängern. Doch für die CSU ist es an der Zeit, dies neu zu diskutieren. Russland sei angesichts der Krisenherde zu wichtig.