Mehrere Fehler unterlaufenGericht erklärt EU-Genehmigung von Lufthansa-Hilfen für nichtig Während der Pandemie verzeichnet die Lufthansa hohe Verluste. Der Bund springt mit einem milliardenschweren Rettungspaket zur Seite, was von der EU-Kommission genehmigt wird. Zu Unrecht, wie das EU-Gericht nun erklärt. Geklagt hatten die Konkurrenten Ryanair und Condor.10.05.2023
"Unermüdlich und intensiv"Von der Leyen lobt Kiews Bemühungen um EU-BeitrittSchon zum fünften Mal seit Kriegsbeginn besucht EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen die Ukraine. Die Liste der Themen ist lang: der EU-Beitritt, die Munitionslieferungen, Getreide-Beschränkungen und das elfte Sanktionspaket gegen Aggressor Russland. Dabei gibt es ein großes Lob für Kiew.09.05.2023
Mit einer Milliarde EuroEU will Munitionsproduktion für Ukraine ankurbelnBei der Verteidigung gegen Russland benötigt die Ukraine dringend mehr Munition. Die EU will dem angegriffenen Land innerhalb von zwölf Monaten eine Million neue Artilleriegeschosse liefern. Dafür müssen die Produktionskapazitäten steigen, weshalb jetzt viel Geld in die Industrie fließen soll.03.05.2023
"Das Erdöl des 21. Jahrhunderts"Infineon setzt Spatenstich für Chipfabrik in DresdenRund fünf Milliarden Euro investiert der deutsche Halbleiterhersteller Infineon in eine neue Chipfabrik in Dresden. Damit soll Deutschland unabhängiger von Asien werden. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen spricht einer "enorm wichtigen Nachricht" für Europa. Auch Kanzler Scholz spart nicht mit Lob. 02.05.2023
"Nicht hinnehmbare Reaktion"Von der Leyen weist Rassismusvorwurf aus Palästina zurückVon der Leyen schickt ein Grußwort an Israel und betont dessen Erfolge in der Wüste. Palästina reagiert empört und wirft ihr Rassismus vor. Die EU-Kommissionspräsidentin schmettert den Vorwurf ab - und bittet um Aufklärung.28.04.2023
Verteilte Rollen bei China-ReiseVon der Leyen kritisiert, Macron macht Geschäfte mit XiFrankreichs Präsident wird in China von seinem Amtskollegen ebenso wie von Studenten herzlich empfangen. Bei der EU-Kommissionschefin von der Leyen fällt das Willkommen kühler aus. Die beiden Europäer kommen zwar gemeinsam, setzen aber ganz unterschiedliche Schwerpunkte.07.04.2023
Deutlich kritischer als MacronVon der Leyen setzt China klare GrenzenGemeinsam mit Frankreichs Präsident Macron reist EU-Kommissionschefin von der Leyen nach China - im Fokus stehen Gespräche über die Vermittlerrolle des Landes im Ukraine-Krieg und die Beziehungen zur EU. In Peking angekommen, schlagen beide jedoch ganz unterschiedliche Töne an.06.04.2023
Mit von der Leyen bei Xi JinpingMacron will China zum Vermittler im Ukraine-Krieg machenSeit dem Einmarsch in die Ukraine gibt China auf der einen Seite Präsident Putin politisch Rückendeckung, auf der anderen appelliert die Volksrepublik an die Einhaltung der UN-Charta. Frankreichs Präsident Macron wünscht sich von Peking bei seinem Staatsbesuch ein schärferes Rollenbild.06.04.2023
"Dürfen uns nicht distanzieren"Macron hält an Beziehungen zu China festEU-Kommissionspräsidentin von der Leyen vertritt einen harten außenpolitischen Kurs gegen China. Der französische Präsident Macron, der mit ihr nach Peking reist, sieht das anders. Er will eine "unausweichliche Spirale" der Spannungen vermeiden und setzt auf Dialog.05.04.2023
Abhängigkeiten reduzierenBaerbock setzt sich bei China für "De-risking" ein Die Beziehungen der EU zu China sind eines der großen Themen der Zukunft. Während Kommissions-Präsidentin von der Leyen und Frankreichs Präsident Macron nach Peking reisen, fordert Bundesaußenministerin Baerbock eine Risikominimierung. Abhängigkeiten von China müssten reduziert werden.05.04.2023
