Blockade von Verbrenner-Aus Wissings große IllusionDie Verkehrswende ist eine der größten Herausforderungen für die deutsche Klimapolitik: Kaum ein Bereich stößt so viele Emissionen aus. Eigentlich müsste Volker Wissing nun dringend Lösungen präsentieren. Stattdessen blockiert er die EU, erzürnt Diplomaten und hält mit E-Fuels an einer Scheinlösung fest.09.03.2023Ein Kommentar von Clara Suchy
Blockade beim Verbrenner-Aus EU-Diplomaten schäumen über DeutschlandEigentlich hätte die EU diese Woche das Verbrenner-Aus für Neuwagen ab 2035 verabschieden sollen. Doch in letzter Minute blockiert Deutschland die Abstimmung - und schädigt damit massiv das Vertrauen unter den Mitgliedstaaten. Sogar Vergleiche mit Viktor Orban kommen auf.09.03.2023
"Revolte gegen das Ziel 2035" Frankreichs Verkehrsminister macht Wissing klare AnsageEigentlich wollte die EU das Verbot von Autos, die CO2 ausstoßen, schon beschlossen haben - doch Verkehrsminister Wissing stellt sich quer. Aus Frankreich kommt nun die klare Aufforderung, sich zu fügen.08.03.2023
Mario Czaja im "ntv Frühstart" CDU-Generalsekretär wirft Ampel "Schloss-Clinch" vorDie Bundesregierung trifft sich zur Klausurtagung, doch mit Resultaten rechnet CDU-Generalsekretär Czaja nicht. Die Koalition sei zerstritten. Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Ministerpräsidentin Schwesig wirft er Vertuschung rund um Nord Stream 2 vor.06.03.2023
Debatte um Verbrenner-Aus "E-Fuels werden auf lange Sicht knapp und teuer bleiben"Das Verbrenner-Aus auf EU-Ebene steht auf der Kippe, weil die FDP den Gesetzentwurf nicht ohne einen Zusatz für E-Fuels unterschreiben will. Eine ineffiziente und teure Idee, sagt der Verkehrsexperte Ulf Neuling in Interview mit ntv.de. 06.03.2023
Streit mit FDP um E-Fuels Von der Leyen erhöht beim Verbrenner-Aus den DruckFür Bundeskanzler Scholz und EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen gibt es in Meseburg einiges zu besprechen. Die Weigerung Deutschlands, den EU-Regeln für ein Ende des Verbrenner-Motors ab 2035 zuzustimmen, sorgt für Zündstoff. Von der Leyen mahnt eine schnelle Lösung an.05.03.2023
Studie zeigt Zuwachs bis 2051 Wissing prophezeit "neue Rekorde" im GüterverkehrWachsende Bevölkerungszahlen, steigender Wohlstand und die Folgen von Krieg und Krise steigern den Betrieb auf deutschen Straßen massiv. Insbesondere der Güterverkehr werde bis 2051 deutlich zunehmen, betont Verkehrsminister Wissing und wirbt erneut für den Straßenausbau. Kritik folgt prompt.03.03.2023
Widerstand aus Deutschland EU-Abstimmung über Verbrenner-Aus wird verschobenDie kommende Woche anstehende Abstimmung über ein pauschales Verbrenner-Aus ab 2035 wird vertagt. Zuvor kündigte die FDP an, dass Deutschland nur zustimmt, wenn es eine Ausnahme für E-Fuel-Fahrzeuge gibt. Bisher ist das nicht der Fall. Ein Problem, denn für eine Umsetzung des Verbots braucht es das "Ja" der Deutschen.03.03.2023
"Können als FDP nicht zustimmen" Wissing kündigt Blockade bei Verbrenner-Aus anKommende Woche will der Rat der EU das Aus für Neuwagen mit Verbrennungsmotoren ab 2032 beschließen. Das Vorhaben könnte allerdings am Widerstand Deutschlands scheitern: Verkehrsminister Wissing verweigert die Zustimmung, wenn es keine Ausnahme für synthetische Kraftstoffe gibt. 03.03.2023
Verkehrsministerium widerspricht Deutschlandtakt zum Jahr 2070 sorgt für SpottDas Verkehrsministerium muss beim Deutschlandtakt Schadensbegrenzung betreiben: Formulierungen des verantwortlichen Staatssekretärs ließen an eine Verschiebung des Mammutprojekts um 40 Jahre denken. Das sorgt für Witze im Netz. Bahnverbände fordern nun einen verbindlichen Zeitplan.02.03.2023
