Berlin stimmt über Tegel abViel Lärm um nichts - vermutlichParallel zur Bundestagswahl entscheiden die Berliner über den Erhalt des Flughafens Tegel. Oder etwa nicht? Schon seit Jahren gibt es Pläne zur neuen Nutzung. Auch die Landesregierung hat ihre Entscheidung bereits getroffen. 21.09.2017Von Philip Ziche
Flughafen hat viele FürsprecherTegel-Volksbegehren hat 198.000 StimmenDie Chancen steigen, dass der Berliner Flughafen Tegel doch noch offen bleibt: Die Initiative "Berlin braucht Tegel" sammelt fast 200.000 Stimmen. Das könnte reichen, um einen Volksentscheid an den Start zu schieben. 20.03.2017
Manifest zum Grundeinkommen"Es geht um Freiheit in der Arbeit"Hätte es das bedingungslose Grundeinkommen in den USA gegeben, wäre Trump nicht Präsident geworden. Das glaubt Philip Kovce. Der Aktivist veröffentlicht heute ein Manifest zum Einkommen für alle und stellt darin die großen Fragen des Lebens.23.02.2017
Schlappe für RechtspopulistenSchweizer erleichtern EinbürgerungDie Eidgenossen stimmen für eine leichtere Einbürgerung gut integrierter Ausländer. Ungemach droht aber an der Wirtschaftsfront: Eine geplante Steuerreform scheitert. 12.02.2017
Grüne Partei will Atom-Aus bis 2029Schweizer stimmen über AKW-Laufzeiten abDer Abschied vom Atomstrom steht für die Schweizer schon lange fest. Der konkrete Zeitplan dafür soll nun per Volksabstimmung beschlossen werden. Umfragen zufolge könnte es mit dem Ausstieg bis 2029 aber knapp werden. 27.11.2016
Gauck ist skeptischMaas wirbt für bundesweite VolksentscheideBundesjustizminister Maas möchte auch bei heiklen Fragen mehr direkte Demokratie wagen und sieht Volksentscheide als ein Mittel gegen den Populismus. Doch genau das sieht Bundespräsident Gauck anders.27.11.2016
Brexit zum TrotzCSU fragt Mitglieder nach Volksentscheid Soll es in Deutschland Volksentscheide geben? CSU-Chef Seehofer ist dafür, trotz möglicherweise unangenehmer Ergebnisse wie beim Brexit. Als nächstes ist nun die Parteibasis der CSU gefragt. Das Ergebnis ist so absehbar wie neuer Ärger innerhalb der Union.09.10.2016
"Ideale Plattform für Vereinfacher"Lammert hält Referenden für unnötigMit Volksentscheiden weisen Politiker die eigene Verantwortung von sich und überlassen schwierige Entscheidungen dem Wähler, findet Bundestagspräsident Lammert. Exemplarisch steht dafür das Brexit-Referendum. Es beweise die "Hasenfüßigkeit" der Politik.09.07.2016
Kauder hat "erhebliche Vorbehalte"CSU hält an bundesweiten Referenden festNach dem EU-Referendum in Großbritannien wird auch in Deutschland über Volksentscheide auf Bundesebene diskutiert. CSU und CDU offenbaren dabei wieder mal Meinungsverschiedenheiten.27.06.2016
"B-Day" rückt näherBritische Volkswirte warnen vor "Brexit"Der britische Premier Cameron bekommt für einen EU-Verbleib Rückendeckung von heimischen Ökonomen. Neun von zehn Befragten sagen, dass die britische Wirtschaft bei einem Brexit schweren Schaden nehmen könnte. 29.05.2016
