Heute vor 30 JahrenAls Honecker in Bukarest zusammenbrachIm Juli 1989 befindet sich die DDR in einer tiefen Krise. Immer mehr Menschen flüchten über Ungarn in den Westen. In dieser Zeit fällt dann auch noch SED-Chef Erich Honecker krankheitsbedingt aus. Wochenlang herrscht bei der politischen Führung in Ost-Berlin Sprachlosigkeit.07.07.2019Von Wolfram Neidhard
Trotz Kritik am VerfahrenSchäuble wirbt für von der LeyenBald steht Ursula von der Leyen im EU-Parlament zur Wahl. Ihre Mehrheit gilt als unsicher. Obwohl Bundestagspräsident Schäuble das Nominierungsverfahren kritisiert, wirbt er für seine Parteikollegin als nächste Kommissionschefin. Unterdessen knüpfen die Grünen ihre Unterstützung an Bedingungen.05.07.2019
Im Kampf gegen RechtsextremismusGrundrechteentzug für Merkel "Ultima Ratio"Bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus können laut Kanzlerin Merkel auch Grundrechte entzogen werden - allerdings nur in der absoluten Ausnahme. Auch Bundestagspräsident Schäuble findet im Bundestag deutliche Worte.26.06.2019
Outing als "Digital Immigrant" Schäuble wettert gegen soziale NetzwerkeDas Video des Youtubers Rezo bringt die CDU in Bedrängnis. Die Partei windet sich nicht gerade souverän aus Kritik. Auch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble beweist nun, dass das Internet eher ungewohntes Terrain für Christdemokraten ist.24.05.2019
Kritik an Staatsoberhaupt geübtSchäuble pfeift AfD-Politiker Brandner zurückBundespräsident Steinmeier sitzt bei der Debatte zum 70-jährigen Bestehen des Grundgesetzes auf der Bundestags-Tribüne. Der AfD-Abgeordnete Brandner nutzt die Gelegenheit und teilt während seiner Rede gegen das Staatsoberhaupt aus. Doch dann wird er unterbrochen.16.05.2019
Mehr als 10.000 Euro im MonatBundestagsabgeordnete erhalten mehr GeldDie Diäten der Bundestagsabgeordneten werden jedes Jahr entsprechend der allgemeinen Lohnentwicklung angepasst. Das bedeutet für 2019: Ab 1. Juli bekommen die Politiker 10.083,45 Euro pro Monat. Das sind 303,19 Euro mehr als bislang.09.05.2019
Probleme bei AbstimmungenSchäuble würde Regeln im Bundesrat ändernDamit ein Votum im Bundesrat eine Mehrheit bekommt, werden 35 Stimmen benötigt. Doch durch die bunter gewordene Landeskoalitionen wird das Unterfangen immer schwieriger. Deswegen schlägt Bundestagspräsident Schäuble vor, die Abstimmungsregeln zu überarbeiten.04.05.2019
Posten des BundestagsvizeSchäuble: AfD hat keinen AnspruchSeit die AfD im Bundestag vertreten ist, versucht sie, das Amt eines Vizepräsidenten zu besetzen. Bisher vergeblich. Die Partei vertritt die Auffassung, der Posten stehe ihr zu. Bundestagspräsident Schäuble widerspricht.20.04.2019
Wieder fällt Kandidat durchAfD schickt Bundestag in die EndlosschleifeAuch der dritte Kandidat der AfD für den Posten des stellvertretenden Bundestagspräsidenten fällt im ersten Wahlgang durch. Was plant die Fraktion nun? Und was sagt die Geschäftsordnung über einen solchen Fall? 11.04.2019Von Benjamin Konietzny
Debatte um WahlrechtsreformCDU will Parlament per Deckelung verkleinernDerzeit sitzen 709 Abgeordnete im deutschen Bundestag - so viele, wie noch nie. Um die Zahl der Parlamentarier im Rahmen zu halten, plädiert CDU-Fraktionschef Brinkhaus für eine Deckelung der Mandate. FDP und Grüne üben Kritik an dem Vorschlag.09.04.2019
