Harder-Kühnel fällt erneut durchAfD zelebriert das nächste OpferfestErneut verwehren die Abgeordneten des Bundestages der AfD den Posten im Präsidium des Parlaments. Die unsouveränen Reflexe vieler Parlamentarier nutzen letztlich denen, die sie eigentlich bekämpfen wollen.04.04.2019Ein Kommentar von Benjamin Konietzny
Aufgeblähter BundestagAuch Schäuble scheitert mit WahlrechtsreformDerzeit sitzen 709 Abgeordnete im Bundestag. Das braucht Platz und kostet Geld. Bundestagspräsident Schäuble wollte das Parlament deswegen verkleinern. Doch eine Kommission findet keine gemeinsame Linie. Bereits Schäubles Vorgänger hatte mit dem Vorhaben keinen Erfolg.03.04.2019
Zweifel an BrexitSchäuble prophezeit EU-Rückkehr der BritenIm aktuellen Brexit-Chaos sieht Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble auch eine Chance. Er prophezeit, dass es entweder gar nicht zum EU-Austritt der Briten kommt oder dass sie danach "irgendwann wiederkommen". 03.03.2019
Politischer IslamWer ist Muslim und wenn ja wie viele?Der Islam gehört zu Deutschland, sagen die einen. Muslime vielleicht, aber keinesfalls der Islam, halten andere dagegen. Eine Autorengruppe hat diese Frage einfach übersprungen und sich dem "politischen Islam" gewidmet. Mit interessanten Ergebnissen.22.02.2019Von Hubertus Volmer
Umfrage zur EuropawahlRechte Parteien sind im AufwindIm Mai wählen EU-Bürger ein neues Europaparlament. Laut einer Umfrage können vor allem Rechtsaußen-Parteien punkten. So könnte die rechtsextreme ENF-Fraktion, der auch Salvinis Lega und die FPÖ angehören, viertstärkste Kraft werden.18.02.2019
Bund braucht 25 Milliarden EuroScholz meldet Riesenlücke im HaushaltJahrelang verzeichnet der Bund Steuereinnahmen in Rekordhöhe. Diese Zeiten scheinen vorbei: Die Bundesregierung geht mit einer klaffenden Lücke in die neuen Haushaltsverhandlungen. Auch eine Milliardenrücklage hilft nicht.04.02.2019
"Beruft ältere Männer"Kritik an Schäubles PersonalentscheidungenDrei frei gewordene Abteilungsleiterposten in der Bundestagsverwaltung werden ausschließlich mit Männern besetzt - die allesamt aus Westdeutschland stammen. Das stößt in der SPD auf Unverständnis. Der Vorsitzende der Landesgruppe Ost spricht von einer "vertanen Chance". 01.02.2019
Erinnerung an NS-VerbrechenSchäuble warnt vor neuem AntisemitismusAnlässlich einer Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus wendet sich Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mit einem Appell an die Bevölkerung. Jegliche Form des Antisemitismus müsse vor allem im Alltag bekämpft werden. 31.01.2019
Keine Diskussion mit Kanzlerin Merkel kommt nicht zu FlüchtlingsgesprächAnnegret Kramp-Karrenbauer beraumt innerhalb der CDU ein Gespräch an, bei dem es um die Flüchtlingspolitik gehen soll. Mithilfe des Treffens soll der parteiinterne Streit über das Thema beigelegt werden. Nun wird bekannt: Ausgerechnet Angela Merkel kommt nicht.25.01.2019
Familienarbeit besser aufteilenSchäuble fordert Männer zu mehr Hausarbeit aufSeit 100 Jahren dürfen Frauen in Deutschland wählen. Doch bis zur Gleichstellung der Geschlechter sei es noch ein weiter Weg, sagt Bundestagspräsident Schäuble. Der 76-Jährige wünscht sich deshalb von der Männerwelt mehr Einsatz bei Kindererziehung, Hausarbeit und Pflege.17.01.2019
