Fraktionschefs haben RedebedarfMüller: Keine ausführliche MPK am MontagAm Montag wollen die Kanzlerin und die Länderchefs den weiteren Kurs in der Pandemie-Bekämpfung besprechen. Doch der Termin wird voraussichtlich verschoben. Nicht einmal der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Müller, glaubt an eine Sitzung. Und er ist bei Weitem nicht der Einzige.09.04.2021
Einheitliche Corona-MaßnahmenSchäuble: "Es kann schnell gehen"Die Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenzen wurden zuletzt eher als Empfehlungen empfunden. Um die Pandemie-Bekämpfung zu vereinheitlichen, plant die Kanzlerin eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble erklärt die möglichen Vorgehensweisen des Parlaments.09.04.2021
CDU-Politikerin stirbt auf FlugZeugen zweifeln an Strenz' FlugtauglichkeitDer plötzliche Tod der Mecklenburger Bundestagsabgeordneten Strenz auf einem Rückflug aus Kuba wirft weiter Fragen auf. Zeugen berichten, dass die CDU-Politikerin schon vor dem Abheben in sehr schlechtem Gesundheitszustand gewesen sei und das Flugzeug womöglich niemals hätte betreten sollen.01.04.2021
Bundestag gedenkt NS-Opfern"Passen Sie auf auf unser Land"Eindringlich mahnt Charlotte Knobloch, die Demokratie gegen Anfeindungen von Rechts zur verteidigen. Dass die AfD im Parlament sitze, könne sie nicht ignorieren. Bundestagspräsident Schäuble findet es beschämend, dass Juden wieder über Auswanderung nachdächten.27.01.2021
Nach Sturm auf US-KapitolPolizei verstärkt Schutz des BundestagesDer gewaltsame Sturm auf das US-Kapitol hat auch Folgen für die deutsche Politik: Laut Bundestagspräsident Schäuble wird der Reichstag ab sofort von der Berliner Landespolizei besser bewacht. Spitzenpolitiker reagieren auf die Verschärfung der Sicherheitsvorkehrungen unterschiedlich. 10.01.2021
Bedenken nach Kapitol-StürmungSchäuble prüft Folgen für den BundestagDer Sturm auf das US-Kapitol sorgt weltweit für Entsetzen. Ohne große Gegenwehr konnten militante Trump-Anhänger in das historische Gebäude vordringen. Das beschäftigt nun auch Bundestagspräsident Schäuble, der die Sicherheit des deutschen Parlamentsgebäudes anpassen will.07.01.2021
Besser ausgewogen entscheidenSchäuble: "Nicht jedes Leben um jeden Preis"Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mahnt für den anstehenden Corona-Gipfel von Bund und Ländern eine strenge Abwägung zwischen dem Schutz des Lebens und den Nachteilen der Maßnahmen an. Die Entscheidungen haben gewaltige, komplexe Auswirkungen.01.01.2021
Schäuble gegen "Privilegien"Merz fordert mehr Freiheiten für GeimpfteSeit dem Wochenende laufen in Deutschland die Corona-Impfungen. CDU-Politiker Friedrich Merz fordert, bereits Geimpften ihre Grundrechte zurückzugeben. Auch wenn für andere weiter Einschränkungen gelten. Damit stellt er sich gegen seine Unionskollegen Schäuble, Spahn und Seehofer.31.12.2020
Offene K-Frage in der UnionSchäuble kann sich CSU-Kanzler vorstellenWährend der Kampf um den CDU-Vorsitz noch nicht entschieden ist, schaut Schäuble bereits auf die anstehende Bundestagswahl. Nach Ansicht des 78-Jährigen muss der nächste Kanzlerkandidat nicht zwingen aus der CDU kommen - den Job könnte auch jemand aus Bayern übernehmen.18.12.2020
Wenn es nach Schäuble gehtImpf-Priorität für Ärzte und PflegepersonalWer in Deutschland zuerst geimpft werden soll, das ist noch nicht entschieden. Es gibt lediglich eine Empfehlung. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble rechnet derweil noch mit Änderungen bei der Reihenfolge, in der die Bevölkerung gegen das Coronavirus geimpft werden soll.13.12.2020
