Nach "Remigration"-Treffen Vorständin des Vereins Deutsche Sprache tritt zurück Als Rechtsextreme bei einem Treffen in Potsdam über "Remigration" sprechen, ist auch Silke Schröder dabei. Der Verein Deutsche Sprache distanziert sich daraufhin von seinem Vorstandsmitglied. Schröder kritisiert den Schritt als "inquisitionsartig" und tritt nun zurück. Damit kommt sie einem Ausschluss zuvor.15.01.2024
Genossen in AufruhrSPD-Politiker kritisieren Scholz wegen MigrationspolitikOlaf bekommt Kritik aus den eigenen Reihen. Teile der SPD sind mit der Arbeit des Bundeskanzlers unzufrieden. Sie fordern härteres Durchgreifen bei migrationspolitischen Fragen und eine bessere Kommunikation. Beides könne auch den Aufstieg der AfD stoppen.15.01.2024
Frau und zwei Kinder ertrunkenUS-Regierung: Texas soll Rettung von Migranten verhindert habenAm Freitagabend ertrinken eine Frau und zwei Kinder an der US-Grenze zu Mexiko. Das Weiße Haus wirft Texas vor, die Rettung der drei Menschen absichtlich verhindert zu haben und spricht von einem "politischen Manöver". Schon länger streiten beide Seiten über die Sicherung der Grenze.15.01.2024
Begriffe klingen erstmal harmlosWas Rechtsextreme mit "Remigration" und "Globalisten" meinenRechtsradikale bedienen sich Kampfbegriffen, die im pseudowissenschaftlichen Gewand daherkommen. Sie haben mit Wissenschaft allerdings nichts zu tun, sondern vielmehr mit dem Ziel, antidemokratisches Gedankengut verbal in den Mainstream einzuschmuggeln.13.01.2024
Anträge ohne Prüfung bearbeitetMitarbeiterin in Ausländerbehörde soll sich bereichert habenEine Mitarbeiterin der Ausländerbehörde in Osnabrück bearbeitet Anträge viel schneller als andere. Das fällt auf, nun ermittelt die Staatsanwaltschaft. Die Frau soll Anträge ohne Sicherheitsabfragen bearbeitet haben, die Gebühren sollen in ihre eigene Tasche gewandert sein.12.01.2024
Treffen mit RechtsextremenMützenich will AfD im Bundestag zur Rede stellenDie AfD solle nicht ungeschoren davonkommen, nachdem sich ihre Vertreter mit Rechtsradikalen und CDU-Mitgliedern getroffen haben, sagt SPD-Fraktionschef Mützenich. In der kommenden Sitzungswoche des Bundestags will er der rechten Partei auf den Zahn fühlen.12.01.2024
Todesursache bisher unklarGeflüchteter stirbt nach Polizeieinsatz in NRWIn Mülheim an der Ruhr werden Beamte in eine Flüchtlingsunterkunft gerufen. Als sie eintreffen, werden sie eigenen Angaben zufolge von einem 26-Jährigen aus Guinea angegriffen. Kurz nach seiner Festnahme stirbt der Mann in einer Klinik. Was genau geschehen ist, wird derzeit untersucht. 07.01.2024
"Machbar, wenn der Wille da ist"Djir-Sarai pocht auf Auslagerung von AsylverfahrenAsylanträge von Menschen, die in Deutschland Schutz suchen, sollen künftig in Drittstaaten stattfinden - darauf hat zuletzt vor allem die Union gedrängt. Nun fordert auch FDP-Generalsekretär Djir-Sarai ein solches Modell. Bedenken hinsichtlich möglicher Menschen- und Völkerrechtsverletzungen hat er nicht. 06.01.2024
Verfahren außerhalb der EU?Wüst mahnt Tempo bei Asylfrage anDie Union pocht darauf, dass über die Asylanträge von Flüchtlingen, die in Deutschland Schutz suchen, künftig auch außerhalb der EU entschieden wird. Ob sich das überhaupt umsetzen lassen würde, wollen Bund und Länder prüfen. Der Regierungschef von NRW drängt auf baldige Antworten. 04.01.2024
Immenser SanierungsstauKommunen brauchen Milliarden vom BundStädten und Gemeinden wachsen die finanziellen Lasten nach eigenen Angaben über den Kopf. Die Sozialausgaben steigen, was auch an hohen Zahlen Geflüchteter liegt. Vor allem aber fehlt den Kommunen das Geld für Investitionen. Um die Infrastruktur instand zu setzen, fehlt ein dreistelliger Milliardenbetrag.03.01.2024
