Zahl in Pandemie rückläufig Deutschland schiebt wieder mehr Menschen ab
21.12.2023, 07:30 Uhr Artikel anhören
Am Mittwoch wurden zwei Männer aus Afghanistan in Schwerin von schwer bewaffneten Polizisten abgeholt. Sie hatten sich zuvor in einer Wohnung eingeschlossen.
(Foto: picture alliance/dpa)
Der Bund verschärft seine Migrationspolitik: mehr Abschottung, mehr Abschiebungen. Bereits nach zehn Monaten mussten mehr Menschen das Land verlassen als im gesamten Vorjahr. Vor allem in ein Land wird deutlich mehr abgeschoben.
Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist weiter gestiegen. In den ersten zehn Monaten des laufenden Jahres wurden 13.512 Menschen abgeschoben und damit mehr als im Gesamtjahr 2022, wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" (NOZ) unter Berufung auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger berichtete. 2022 waren es demnach 12.945 Abschiebungen gewesen.
Vor allem wegen der Corona-Pandemie hatte es in den vergangenen Jahren deutlich weniger Abschiebungen gegeben: 2020 waren es 10.800 und 2021 dann 11.982. 2019 - und damit vor der Pandemie - waren noch 22.097 Menschen abgeschoben worden.
Die wichtigsten Zielstaaten waren in diesem Jahr bislang Österreich, Georgien, Nordmazedonien, Moldau und Albanien, wie die Zeitung weiter berichtete. Besonders deutlich ist demnach der Anstieg bei Abschiebungen in die Türkei. Von Januar bis Ende Oktober wurden 744 Menschen dorthin abgeschoben, im Gesamtjahr 2022 waren es 515 Abschiebungen.
Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wird und deren Aufenthaltstitel abgelaufen ist, müssen Deutschland binnen kurzer Zeit verlassen. Sie sind dann ausreisepflichtig. Verlassen sie nicht innerhalb einer festgelegten Frist freiwillig das Land, muss die Ausländerbehörde sie abschieben. Es gibt jedoch Hinderungsgründe, etwa eine Krankheit. Dann erhalten Menschen oft eine Duldung.
Die Linken-Abgeordnete Bünger kritisierte die Zunahme der Abschiebungen. "Das bedeutet konkret, dass immer mehr Menschen gegen ihren Willen in Länder zurückgezwungen werden, in denen ihnen Krieg, willkürliche Haft, Folter, extreme Armut oder Perspektivlosigkeit drohen", sagte sie der Zeitung. Ihrer Ansicht nach wäre es wesentlich besser, diesen Menschen den Weg in ein dauerhaftes Bleiberecht zu eröffnen. Bünger nannte den Anstieg bei Abschiebungen in die Türkei besonders besorgniserregend.
Quelle: ntv.de, als/AFP
