Schwere Schlappe für die europäische Wirtschaftspolitik: Brüssel muss unter dem Druck der Welthandelsorganisation die Zollschranken für eine ganze Anzahl an Elektro-Artikeln abbauen.

Die Europäische Union (EU) muss Einfuhrzölle auf bestimmte Elektronikartikel aus den USA, Japan und Taiwan zurücknehmen. Das gab die Welthandelsorganisation (WTO) bekannt. Sie veröffentlichte ein im Juli erlassenes Urteil eines Schiedsgremiums, das sich mit einer Klage der drei Länder aus dem Jahr 2008 befasst hatte. Darin wird der EU vorgeworfen, gegen das Handelsabkommen für Informationstechnologie (ITA) zu verstoßen.

Die EU hat Importe aus diesen Ländern, wie etwa LCD-Flachbildschirme, digitale Empfangsgeräte und multifunktionale Faxe und Drucker mit bis zu 14 Prozent hohen Zöllen belegt. Unter anderem argumentierte sie etwa bei den Bildschirmen, es handele sich um Fernsehgeräte, die nicht unter die Zollfreiheit fielen. Die EU wurde nun aufgefordert, die Handelsbestimmungen zu befolgen. Legt sie innerhalb von 60 Tagen keine Berufung ein, muss sie die Zölle streichen.

Spätestens dann dürfte der Wegfall der Handelsschranken sich bis auf die Preise auf Verbraucherseite auswirken.