Stichwort Insolvenzgeld für Arcandor
10.06.2009, 13:04 UhrNach dem Insolvenzantrag der Karstadt-Mutter Arcandor müssen 43.000 Mitarbeiter in Deutschland um ihre Zukunft bangen. Laut Arcandor sind die Gehälter für die Mitarbeiter zumindest bis Ende August gesichert. Ein Überblick.
Der vom Arcandor-Vorstand als Generalbevollmächtigter bestellte Insolvenz-Experte Horst Piepenburg sagt, mit einem Insolvenzgeld in Höhe von 250 Mio. Euro im Rücken sehe er neue Möglichkeiten für den Konzern.
Diese Mittel kommen von der Bundesagentur für Arbeit (BA). Eine Sprecherin der Behörde in Nürnberg sagte: "Sofern Arcandor keinen Lohn zahlt, springen wir mit dem Insolvenzgeld ein." Zum Gesamtvolumen sagte sie nichts.
Die BA zahlt aber erst, wenn das Insolvenzverfahren eröffnet ist - und dann für die drei zurückliegenden Monate. Wenn das Verfahren also zum 1. September eröffnet wird, zahlt die BA rückwirkend für Juni bis August ausstehende Löhne und Gehälter.
Die BA kann das Insolvenzgeld unter bestimmten Voraussetzungen aber auch als Vorschuss zahlen, wenn relativ sicher ist, dass das Insolvenzverfahren wirklich eröffnet wird. Schließlich sollen die Beschäftigten nicht drei Monate lang ohne Geld dastehen. Sie zahlt dabei das volle Gehalt bis zur Beitragsbemessungsgrenze der Arbeitslosenversicherung (im Westen 5400 Euro im Monat, im Osten 4550 Euro).
Schnell schwindende Reserven
Die Ausgaben für das Insolvenzgeld belasten nicht den Etat der BA und die Arbeitslosenversicherung. Es wird über eine Umlage der Arbeitgeber finanziert, die derzeit 0,1 Prozent der Lohnsumme ausmacht. Das wird in diesem Jahr nach Angaben der BA wegen unerwartet hoher Ausgaben aber nicht ausreichen.
Einkalkuliert hat die BA für 2009 beim Insolvenzgeld Einnahmen von 731 Mio. Euro. Bis Ende Mai hat sie dafür aber bereits 516 Mio. Euro ausgegeben.
Quelle: ntv.de, rts