Die italienische Staatsbahn steigt in Deutschland ein. Die Ferrovie dello Stato (FS) übernimmt das regionale Zug- und Busverkehrsunternehmen Arriva Deutschland. Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn gibt dazu grünes Licht. Der Vollzug des Verkaufs steht noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der EU-Kommission.

Die Deutsche Bahn will das Deutschlandgeschäft ihrer Tochter Arriva erwartungsgemäß an die italienische Staatsbahn verkaufen. Der Aufsichtsrat hat dem Abschluss eines Kaufvertrags mit einem durch Ferrovie dello Stato geführten Konsortium mit dem luxemburgischen Finanzinvestor Cube Infrastructure zugestimmt. Das Gremium folgte damit einem entsprechenden Beschluss des Bahnvorstandes.

Über die Details des Kaufvertrages wurde Stillschweigen vereinbart. Nach Informationen aus dem Umfeld des Aufsichtsrats erhält die bahn für die Tochter rund 170 Millionen Euro. Die Italiener trügen zudem Haftungsrisiken und Schulden, hieß es weiter.

Der Vollzug des Verkaufs steht den weiteren Angaben zufolge noch unter dem Vorbehalt der Zustimmung der EU-Kommission zum ausgewählten Erwerber und der kartellrechtlichen Freigabe der Transaktion. Die Freigabe werde im ersten Quartal 2011 erwartet. Bis dahin werde Arriva Deutschland weiterhin weisungsunabhängig von der Deutschen Bahn geführt.

Darüber hinaus bleibt die Informationssperre zwischen dem Geschäft von Arriva Deutschland und dem der Deutschen Bahn bestehen. Die Einhaltung der Sperre sowie der sonstigen Verpflichtungen gegenüber der Europäischen Kommission werde weiterhin von dem von der Europäischen Kommission eingesetzten Treuhänder überwacht.

EU-Auflage erfüllt

"Der gebotene Preis war für uns neben der Erfüllung der EU-Anforderungen an den Käufer das ausschlaggebende Kriterium", sagte Bahnchef Rüdiger Grube. Mit der jetzt gefällten Entscheidung sei nicht nur die Auflage der Europäischen Kommission fristgerecht erfüllt, sondern auch eine gute Lösung für Arriva Deutschland erreicht worden.

Am 11. August dieses Jahres hatte die EU-Kommission den Erwerb von Arriva durch die Deutsche Bahn genehmigt. Der Beschluss erfolgte unter der Auflage, dass die Deutsche Bahn bis zum 11. Dezember 2010 einen Kaufvertrag über das gesamte Bahn- und Busgeschäft von Arriva Deutschland mit einem geeigneten Käufer unterzeichnet.