Wirtschaft

Maastricht-Marke rückt näher Staatsfinanzen erholen sich schneller

60322784.jpg

Wann wird Deutschland die Latte endlich nicht mehr reißen?

(Foto: picture alliance / dpa)

Deutschlands Schuldenquote könnte die Vorgaben des EU-Vertrags von Maastricht schneller als erwartet wieder erfüllen. Das geht einem Magazinbericht zufolge aus dem neuen Stabilitätsprogramm der Bundesregierung hervor.

Die deutschen Staatsfinanzen erholen sich nach Einschätzung der Bundesregierung dank der guten Konjunktur schneller als gedacht. In ihrem neuen Stabilitätsprogramm für die EU erwarte sie schon 2020 eine Schuldenstandsquote von nur noch 59 Prozent des BIP, berichtete das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

Für das laufende Jahr verzeichnet der Bericht noch einen Wert von 68 Prozent. Er soll ab 2017 sukzessive von 66 Prozent über 63 Prozent im Jahr 2018 sowie 61 Prozent im Jahr 2019 auf den Zielwert schrumpfen. Vor einem Jahr war sie noch davon ausgegangen, dass der staatliche Schuldenberg erst 2023 die in der EU vereinbarte Schwelle von 60 Prozent des BIP unterschreiten wird.

Wie die anderen EU-Staaten muss die Bundesregierung der EU-Kommission einmal im Jahr ein Stabilitätsprogramm vorlegen. Das Kabinett will den Plan in der kommenden Woche beschließen und nach Brüssel an die EU-Kommission schicken will.

Als die Schulden durch die Decke gingen

Während der Finanzkrise und unmittelbar danach musste der Staat Konjunkturprogramme finanzieren und Steuerausfälle kompensieren. Als Folge war die Staatsverschuldung massiv gestiegen - bis zu einem Höchststand von rund 80 Prozent im Jahr 2010.

Insgesamt haben Bund, Bundesländer, Gemeinden und Sozialkassen in den vergangenen Jahrzehnten rund 2,2 Billionen Euro Schulden aufgetürmt. Weil das BIP derzeit schneller wächst als die Schulden, sinkt auch die Staatsschuldenquote. Der Bund schreibt seit 2014 Überschüsse.

Tritt die Entwicklung wie erwartet ein, würde Deutschland 2020 erstmals wieder beide Vorgaben des EU-Stabilitäts- und Wachstumspaktes erfüllen. Dieser sieht ein Staatsdefizit von höchstens drei Prozent vor und erlaubt einen Schuldenstand des Gesamtstaates von maximal 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts.

Quelle: n-tv.de, ddi/rts/DJ