Trotz des zarten Aufschwungs in der Wirtschaft sind in Deutschland im bisherigen Jahresverlauf die Steuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Immerhin mehren sich nach den guten Daten im April und Mai die Hoffnungen, dass die öffentlichen Haushaltslöcher weniger groß ausfallen, als befürchtet.

Die Steuereinnahmen in Deutschland bleiben im bisherigen Jahresverlauf gegenüber dem Vorjahr zurück. Obwohl sie im Mai (ohne reine Gemeindesteuern) um 1,6 Prozent und im April 4,4 Prozent gestiegen seien, ergebe sich für die ersten fünf Monate insgesamt ein Minus von 1,8 Prozent, teilte das Finanzministerium in seinem neuen Monatsbericht mit. Der Bund musste von Januar bis Mai sogar eine Einbuße von 2,7 Prozent verbuchen. Die letzte amtliche Steuerschätzung vom Mai hatte dem Fiskus für das Gesamtjahr 2010 einen um 2,6 Prozent rückläufigen Zufluss an Steuern vorausgesagt.

Finanzierungslücke im Haushalt

Auch der Bundeshaushalt wies bei den Steuern einen negativen Trend aus. Die Ausgaben erhöhten sich danach von Januar bis Mai auf 129,2 Mrd. Euro und damit um 7,3 Prozent oder 8,8 Mrd. Euro. Der starke Anstieg ergab sich dem Bericht zufolge vor allem wegen des vorzeitigen Abrufens der Bundesbeteiligung an den Kosten der Arbeitförderung. Dagegen blieben die Einnahmen mit 94,0 Mrd. Euro um 8,1 Prozent oder 8,3 Mrd. Euro unter dem Vorjahr.

Dieses Minus war in einer Größenordnung von 3,1 Mrd. Euro auf geringere Steuereinnahmen zurückzuführen. Die Einbußen von 5,3 Mrd. Euro bei Verwaltungseinnahmen resultierten vor allem aus dem geringeren Zufluss aus dem Bundesbank-Gewinn für den Bund. Letztlich ergab sich für den Bund Ende Mai eine Finanzierungslücke von 35,2 Mrd. Euro.

Abgeltungssteuer mit dickem Minus

Bei den Steuern fiel im Mai das Minus bei der Lohnsteuer mit 6,6 Prozent hoch aus. Massiv gesunken sind jedoch mit 40,7 Prozent in diesem Monat die Einnahmen aus der Abgeltungssteuer. Die Entwicklung bei der von den großen Börsenunternehmen zu zahlenden Körperschaftssteuer verbesserten sich zwar, lag im Saldo aber mit rund 0,3 Mrd. Euro im Mai noch im Minus. Besser lief es bei den Umsatzsteuern, die um 6,5 Prozent zulegten. Dabei erhöhten sich die Einnahmen aus der Einfuhrumsatzsteuer wegen des anziehenden Außenhandels kräftig um 23,5 Prozent. Während dem Bund im Mai weniger Steuern zuflossen, erhielten die Länder 2,1 Prozent mehr.