Wirtschaft

"Werden ihren Wein besteuern" Trump kritisiert Frankreichs Digitalabgabe

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Trump (l.) und Macron bei einem Treffen 2017 in Paris - auch beim G7-Gipfel dürften die beiden viel zu besprechen haben.

(Foto: AP)

Der US-Präsident ist auf dem Weg zum G7-Gipfel in Frankreich. Drohungen schickt Trump schon mal vorweg, zum Beispiel gegen Paris. Die Digitalsteuer der französischen Regierung ist ihm ein Dorn im Auge - erneut bringt er Gegenmaßnahmen ins Spiel.

Kurz vor seiner Abreise zum G7-Gipfel in Biarritz hat US-Präsident Donald Trump die französische Digitalsteuer erneut scharf kritisiert und Frankreich mit Konsequenzen gedroht. "Ich finde nicht gut, was Frankreich gemacht hat", sagte Trump in der Nacht zu Samstag in Washington vor seinem Abflug nach Biarritz.

Er sei kein großer Fan der Internetkonzerne, aber er wolle nicht, dass andere Länder amerikanische Firmen unfair behandelten, so Trump. Was Frankreich tue, sei sehr ungerecht, beklagte er. "Wenn sie das machen, werden wir ihren Wein besteuern oder etwas anderes tun." Er drohte, die USA würden den Wein der Franzosen besteuern "wie sie es noch nie gesehen haben".

Frankreich hatte auf nationaler Ebene eine Steuer für global agierende Internetunternehmen beschlossen. Washington hält die Abgabe für diskriminierend gegenüber multinationalen Firmen mit Sitz in den USA. Trump hatte deshalb bereits im Juli Bereits im Juli hatte Trump wegen der Digitalsteuer mit "bedeutenden Vergeltungsmaßnahmen" gedroht, darunter Strafzölle auf französischen Wein.

Treffen mit Merkel geplant

Nach Angaben aus US-Regierungskreisen will der US-Präsident das Thema bei einem bilateralen Gespräch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Biarritz ansprechen. Trump sagte, er habe eine gute Beziehung zu Macron und freue sich auf den Besuch beim G7-Gipfel.

Der Konflikt mit Frankreich ist jedoch nur eines von vielen Streitthemen, die bei dem Gipfel aufkommen dürften. Trump plant in Biarritz diverse bilaterale Treffen, auch mit Kanzlerin Angela Merkel. Die Staats- und Regierungschefs der sieben führenden westlichen Industriestaaten - Frankreich, Deutschland, Großbritannien, Italien, USA, Kanada und Japan - treffen sich von Samstag bis Montag in dem südwestfranzösischen Badeort.

Am Freitag hatte Trump im Handelskonflikt mit China die nächste Eskalationsstufe eingeläutet und angekündigt, dass die USA sämtliche Strafzölle auf Importe aus China um jeweils fünf Prozentpunkte anheben würden. Der Handelskrieg der beiden größten Volkswirtschaften dürfte beim G7-Gipfel ebenfalls zur Sprache kommen.

Quelle: n-tv.de, mli/dpa

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