Für US-Präsident Barack Obama ist das 787 Milliarden Dollar schwere Programm zur Stabilisierung der US-Wirtschaft ein Erfolg. Zwei Millionen Menschen sind seinen Angaben zufolge vor der Arbeitslosigkeit bewahrt worden. Nun liege der Schwerpunkt mehr auf Infrastrukturprogrammen.

Ein Jahr nach Inkrafttreten des milliardenschweren US-Konjunkturprogramms hat Präsident Barack Obama eine positive Zwischenbilanz gezogen. Zwei Millionen Amerikaner seien vor der Arbeitslosigkeit bewahrt und eine zweite Große Depression abgewendet worden, sagte er.

Das Paket mit einem Gesamtumfang von 787 Milliarden Dollar sei einer der Hauptgründe, weshalb "eine Wirtschaft, die zuvor noch um sechs Prozent geschrumpft ist, nun um sechs Prozent wächst", so Obama. Noch nie sei ein Programm in dieser Größenordnung derart schnell, effektiv und transparent umgesetzt worden, betonte der Präsident.

Bislang ist etwa ein Drittel des Geldes ausgegeben worden. Die Mittel seien vor allem in Sozialprogramme, in den Erhalt von öffentlichen Arbeitsplätzen und Steuererleichterungen für Arbeiter geflossen, berichtete das "Wall Street Journal". Im zweiten Jahr liege der Schwerpunkt mehr auf Infrastrukturprogrammen. Nach Schätzungen von Ökonomen werden die Ausgaben zur Ankurbelung der größten Volkswirtschaft der Welt in diesem Jahr 1,4 Prozentpunkte zum Wachstum des Bruttoinlandsprodukts beitragen.

"Scheitern hätte eine Katastrophe bedeutet"

Voraussichtlich bleibe die Wirkung auf den Arbeitsmarkt aber gering, sagte der Chef-US-Finanzökonom des Wirtschaftsinstituts IHS Global Insight, Brian Bethune, dem "Wall Street Journal". Bei Infrastrukturprogrammen, die in diesem Jahr vorwiegend in den Genuss der Mittel kommen, würden vor allem Maschinen eingesetzt, sagte er zur Begründung. "Man sollte vorsichtig sein mit den Erwartungen, wie viele Arbeitsplätze das schaffen wird."

Obama verteidigte das Programm abermals gegen Kritik, vor allem wegen seines Umfangs. "Wir haben gehandelt, weil ein Scheitern zu einer Katastrophe geführt hätte", sagte der Präsident. Ziel des Pakets sei zudem niemals gewesen, jeden einzelnen Job zu retten oder die Wirtschaft zu ihrer alten Stärke zurückzuführen. "Unternehmen sind die Motoren des Jobwachstums. Sie werden es immer sein." Seine Regierung werde aber alles in ihrer Kraft stehende unternehmen, um die Vereinigten Staaten wieder auf den Wachstumspfad zu bringen.

Im Januar lag die US-Arbeitslosenquote bei 9,7 Prozent. Das Weiße Haus rechnet nur mit einem langsamen Absinken. Für das nächste Jahr seien demnach 9,2 Prozent zu erwarten, 2012 dann 8,2 Prozent. In diesem Jahr rechnet die Regierung mit etwa drei Prozent Wirtschaftswachstum.