Rosskur nach Fußball-WM Zapatero beschwört Spanier
14.07.2010, 14:52 UhrDie Fußball-WM ist vorbei; Spanien hat seine Helden gefeiert. Nun holt das schuldengeplagte Land der triste Alltag wieder ein. Ministerpräsident Zapatero hat seinen Landsleuten nicht viel Gutes zu berichten. Schmerzhafte Reformen stehen an.

Laut Jose Luis Rodriguez Zapatero hat Spanien noch immer mit der Finanzkrise zu kämpfen.
(Foto: REUTERS)
Spaniens Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero hat seine Landsleute auf einen harten Sparkurs im Kampf gegen die Schuldenkrise eingeschworen. Vor dem Parlament verteidigte er seiner Rede zur Lage der Nation die geplanten Renten- und Arbeitsmarktreformen als alternativlos. "Sie sind nötig und essenziell wichtig, um eine solide Basis für Spaniens Wirtschaftswachstum zu legen", sagte der sozialistische Regierungschef. Die Erhöhung des Ruhestandsalters um zwei auf 67 Jahre sei unumgänglich. Nur so könnten Zweifel an der Nachhaltigkeit des Systems ausgeräumt werden, mahnte Zapatero.
Die Anpassung wird allerdings nicht auf einen Schlag erfolgen: Stattdessen soll die Erhöhung des Rentenalters gleitend über einen Zeitraum von zwölf Jahren vollzogen werden. Die unpopuläre Maßnahme ist Teil einer Reformagenda, mit der die Regierung die ausufernde Staatsverschuldung wieder in den Griff bekommen möchte. Im Mai hatte Zapatero ein milliardenschweres Sparprogramm mit nur einer Stimme Mehrheit durchs Parlament gebracht. Der Beschluss sieht unter anderem eine Nullrunde für Ruheständler vor.
"Die Finanzkrise ist noch immer die größte Sorge der Regierung", betonte der Ministerpräsident. Allerdings droht Spanien laut Zapatero kein Rückfall in die Rezession. "Die Daten weisen daraufhin, dass die Wirtschaft auch im zweiten Quartal gewachsen ist", sagte Zapatero. Ende des Jahres sei sogar mit einer anziehenden Konjunktur und einer Aufhellung der Lage am Arbeitsmarkt zu rechnen.
Jeder fünfte Spanier arbeitslos
Trotzdem werde sich Spanien nur langsam von der schweren Rezession erholen. Es bestehe das Risiko, dass der Sparplan der Regierung das Wachstum hemme, äußerte Zapatero. Spanien zählt neben Griechenland und Portugal zu den finanzschwächsten Euro-Mitgliedern.
Mit der Arbeitsmarktreform will Zapatero die lahmende Wirtschaft in dem von hoher Erwerbslosigkeit geprägten Land wieder flottmachen. So sollen der Kündigungsschutz gelockert werden, Vertragsabschlüsse vereinfacht und die Beschäftigung junger Menschen gefördert werden.
Derzeit ist rund jeder fünfte Spanier ohne Job. Die Erwerbslosenquote ist damit die mit Abstand höchste in der Euro-Zone. Die Reform ist jedoch umstritten, da die Kosten für Abfindungen, die im internationalen Vergleich sehr großzügig bemessen sind, gedrückt werden sollen. Die Gewerkschaften laufen gegen das Gesetz Sturm und haben einen Generalstreik für den 29. September angekündigt.
Quelle: ntv.de, wne/rts/dpa