Mehr Wachstum, mehr Arbeit Aufschwung voraus
19.04.2007, 08:02 UhrDeutschland steht nach Einschätzung der fünf führenden Forschungsinstitute vor einem länger anhaltenden Wirtschaftsaufschwung. Für dieses und nächstes Jahr sagen die Ökonomen ein Konjunkturplus von jeweils 2,4 Prozent voraus. "Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einem kräftigen Aufschwung", stellen die Institute in ihrem Frühjahresgutachten fest. Und das bringe immer mehr Menschen Arbeit. Die Forscher warnten die Politik jedoch davor, angesichts der hohen wirtschaftlichen Dynamik die Hände in den Schoß zu legen. Sowohl bei der Sanierung der Staatsfinanzen als auch der Verbesserung des Steuerstandortes müsse mehr getan werden.
2006 war das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 2,7 Prozent gestiegen. Tritt die Vorhersage der Institute ein, wächst die deutsche Wirtschaft 2007 stärker als die der USA mit 2,3 Prozent. In ihrem Herbstgutachten hatten die Ökonomen lediglich mit einem Zuwachs des deutschen Bruttoinlandsproduktes um 1,4 Prozent gerechnet.
Bemerkenswert sei, dass der Aufschwung immer stärker vom privaten Konsum gestützt werde, so die Konjunkturforscher. Weil die Arbeitslosigkeit zurückgehe und die Löhne anzögen, würden die Bürger wieder mehr Geld ausgeben. Die Zahl der Arbeitslosen wird dem Gutachten zufolge weiter deutlich zurückgehen. Die Arbeitslosenquote werde von 10,3 Prozent (2006) zunächst auf 8,7 Prozent (2007) und 2008 auf 8,0 Prozent sinken. Im Jahresdurchschnitt werde 2007 die Zahl der Arbeitslosen bei 3,767 Mio. und 2008 bei 3,465 Mio. liegen.
Die Experten warnten die Regierung davor, sich von der günstigen Konjunkturlage verleiten zu lassen und dabei "Maßnahmen zu beschließen, die den mittelfristigen Wachstumstrend beeinträchtigen und den Abbau der strukturellen Arbeitslosigkeit behindern".
Die Institute forderten Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) auf, an seinem strikten Sanierungskurs für den Haushalt festzuhalten und alle Begehrlichkeiten abzuwehren. Zugleich sprachen sich die Ökonomen für eine Senkung der Lohn- und Einkommensteuer in absehbarer Zeit aus, um Wachstum und Beschäftigung anzukurbeln.
Steinbrück wird konkret
Bereits für das kommende Jahr erwarten die Wirtschaftsexperten eine Nullverschuldung auf Staatsebene und einen Rückgang des Defizits auf 0,6 Prozent der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) strebt dagegen bis 2010 für Deutschland einen ausgeglichenen Staatshaushalt ohne neue Schulden an. Das kündigte Steinbrück überraschend am Donnerstag in Berlin an. Er wolle die Finanzminister der zwölf anderen Euroländer bei ihrem Treffen an diesem Freitag und Samstag in Berlin für die Festlegung gewinnen, "bis 2010 auf gesamtstaatlicher Ebene einen strukturell ausgeglichenen Staatshaushalt zu haben".
Damit sprach sich Steinbrück erstmals für ein konkretes Zieldatum für einen ausgeglichenen Etat von Bund, Ländern, Kommunen und Sozialkassen insgesamt aus. Er ließ allerdings offen, bis wann auch der Bund ohne neue Schulden auskommen werde. Er wolle zwar ehrgeizig bleiben für den Bundesetat. "Ich werde aber keine Zahl, kein Datum nennen, ums Verrecken nicht", sagte Steinbrück. Ein ausgeglichener Staatsetat sei vor allem durch die erwarteten Überschüsse in den Sozialkassen sowie durch das Plus in den Kommunalhaushalten möglich. Auch die Länder hätten ihr Finanzierungssaldo gesenkt. Der Bund stehe dagegen am meisten unter Druck.
Quelle: ntv.de