China sieht erste Anzeichen für eine mögliche Erholung seiner Wirtschaft, ist aber zu weiteren Konjunkturspritzen bereit. Trotz eines weiterhin starken Rückgangs des Außenhandels auch im Februar gaben sich die höchsten chinesischen Finanz- und Wirtschaftsplaner auf einer Pressekonferenz anlässlich der Tagung des Volkskongresses in Peking demonstrativ optimistisch.

Es gebe bereits Zeichen für eine Erholung, darunter ein Wiederaufschwung im Konsum, bei den Investitionen und einigen Produktpreisen, sagte Zhang Ping, der Vorsitzende der Entwicklungs- und Reformkommission. Ob es weitere Konjunkturhilfen geben werde, hänge von der Entwicklung der globalen Wirtschaftskrise ab.

Zentralbankchef Zhou Xiaochuan bekräftigte die Politik, den Wechselkurs des Yuan "grundsätzlich stabil auf einem angemessenen und ausgeglichenen Niveau" zu halten. Die Währungspolitik müsse nicht geändert werden, sagte der oberste chinesische Banker. China habe "verschiedene Pläne" für den Fall, dass sich die Finanzkrise weiter negativ auswirke. In einem indirekten Hinweis auf die USA sprach er von großer Unsicherheit über die Entwicklung in den Ländern, in denen die Krise ihren Ursprung genommen habe. China habe aber von Fehlern anderer gelernt und werde nicht zögern, sondern schnell und energisch reagieren, betonte Zhou Xiaochuan.

Konjunkturpaket wirkt

Das im November auf den Weg gebrachte Konjunkturprogramm von umgerechnet mehr als 400 Mrd. Euro zeige bereits Ergebnisse, sagte der Zentralbankchef. "Wir sehen, dass sich wirtschaftliche Zahlen stabilisieren und erholen." Das beweise, dass die Konjunkturpolitik funktioniere, sagte Zhou Xiaochuan. Dagegen zeigt der Außenhandel noch keine Anzeichen einer Erholung. Die Wirtschaftszeitung "21 Shiji Jingji Baodao" (21st Century Business Herald) zitierte Experten, die für Februar einen Rückgang der Exporte und Importe um mehr als 20 Prozent im Vergleich zum Vorjahr vorhersagen. Es wäre der vierte monatliche Einbruch in Folge.

Im Januar waren die Exporte um 17,5 Prozent gefallen, während die Importe sogar um 43,1 Prozent eingebrochen waren. China importiert viele Güter, die für den Export von Waren weiterverarbeitet werden. Optimismus schöpften Beobachter hingegen aus dem Einkaufsleiter-Index (PMI), der sich im Februar wieder besser entwickelte.

Defizitsorgen

Finanzminister Xie Xuren verteidigte das höchste Defizit seit Gründung der Volksrepublik vor 60 Jahren, das mit weniger als drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes auf einem "sicheren Niveau" liege. Mit dem neuen Haushalt, der massive Staatsausgaben zur Bewältigung der Krise vorsieht, werde eine solide Grundlage für vergleichsweise schnelles Wachstum gelegt.

Trotz der Krise hatte sich Chinas Regierungschef Wen Jiabao vor dem Volkskongress zuversichtlich gezeigt, "rund acht Prozent" Wirtschaftswachstum zu erreichen. Doch sahen Beobachter darin vor allem Zweckoptimismus. Schon in den Vorjahren waren seine Wachstumsziele immer weit von der Realität entfernt und spiegelten eher das Wunschziel der Regierung wider. Die bisherigen Schätzungen der Weltbank und anderer Experten reichen von fünf bis maximal sieben Prozent Wachstum in diesem Jahr, was für ein Schwellenland wie China nicht ausreicht, um genügend Arbeitsplätze zu schaffen.