Ein US-Gericht hat der amerikanischen Steuerbehörde den Weg für direkte Ermittlungen bei der Schweizer Großbank UBS geebnet. Eine Bundesrichterin in Miami entschied, dass der Internal Revenue Service von der Bank Auskünfte über US-Bürgern verlangen darf, die möglicherweise Konten bei der UBS für Steuerhinterziehung benutzt haben.

Ein Sprecher der Bank sagte am Mittwoch in Zürich, bisher sei kein solches Auskunftsbegehren eingegangen. Die Bank nehme die Angelegenheit sehr ernst und arbeite sowohl mit den Schweizer als auch den US-Behörden zusammen.

Die US-Justizbehörden hatten am Montag beim Bundes-Bezirksgericht in Miami den Antrag gestellt, von der UBS die Herausgabe von Kundendaten verlangen zu dürfen. Bundesrichterin Joan Lenard erließ nun eine sogenannte "John Doe Summons", die sich auf einen noch nicht identifizierten Personenkreis bezieht. Ihrer Ansicht nach gibt es gute Gründe für die Annahme, dass sich Personen nicht an das US-Steuerrecht gehalten haben und die gesuchten Informationen anders nicht leicht zu beschaffen sind.

Laut einer Mitteilung des US-Justizministeriums geht es um amerikanische Steuerzahler, die Konten bei der UBS in der Schweiz unterhalten und die sich dafür entschieden hätten, dass ihr Name gegenüber der US-Steuerbehörde geheim zu halten sei.

Das Vorgehen der USA hatte sich abgezeichnet. Kürzlich hatte sich der ehemalige UBS-Vermögensverwalter Bradley Birkenfeld vor einem US-Gericht der Beihilfe zur Steuerhinterziehung für schuldig bekannt.

In Medienberichten hatte es geheißen, die US-Steuer- und Justizbehörden verlangten von der UBS die Kundendaten von bis zu 20.000 reichen Amerikanern. Die Behörden haben den Verdacht, dass sich auf der Liste US-Bürger befinden, die in den vergangenen Jahren über Schweizer Konten bis zu 20 Mrd. US-Dollar am amerikanischen Fiskus vorbeigeschleust hätten.

Nach US-Recht müssten in Amerika steuerpflichtige Personen ihre Auslandsvermögen der Steuerbehörde angeben, sobald das Guthaben im Kalenderjahr 10.000 US-Dollar übersteigt.