Knauser-Hartz: Populismus auf Kosten der Armen?

Frau von der Leyen macht das schon richtig. Ihr kann man vertrauen.

mir fällt dazu nur eines ein :Noch sitzt ihr da oben, ihr feigen Gestalten, vom Feinde bezahlt und dem Volke zum Spott Doch einst wird wieder Gerechtigkeit walten, dann richtet das Volk und es gnade euch Gott. Von Carl Theodor Körner 1791-1813, Gefallen 1813 im Freiheitskrieg gegen Napoleon.

Hartz IV bzw. Sozialhilfe ist als Überbrückung gedacht, nicht um damit Jahre lang zu leben. Es gibt außerdem die Möglichkeit des Hinzuverdienens -Verdienste werden zwar angerechnet, aber man darf auch etwas davon behalten. Diese Anrechnung soll, wie man hört, auch noch geändert werden, so dass mehr behalten werden darf. Und dass es nicht möglich sein soll, z.B. einen solchen Minijob z.B. haushaltsnahe Dienstleistung zu finden,während man auf den gesuchten Job wartet, widerspricht meiner praktischen Lebenserfahrung.Studenten, die bei rel. hartem Lerninput jahrelang Konsumverzicht leisten und mit geringen monatlichen Beträgen auskommen müssen bzw.ihre Eltern, kellnern,machen Hilfsarbeiterjobs,Fahrer, Urlaubsvertretungen,helfen in Sozialeinrichtungen, am Bau etc.. Dann ist da noch die immer wieder erwähnte, in Not geratene, allein erziehende Mutter. Warum gibt es angeblich so viele davon? Sind die Väter alle nicht in der Lage Unterhalt zu zahlen, also auch Hartz IV? Auch heute bietet der Kindergarten die Möglichkeit ab einem gewissen Alter des Kindes einen Job aufzunehmen - außer es kommt wieder ein Kind - und wieder ohne Vater?

Das BVG Bundesverfassungsgericht hat die Regierung aufgefordert, transparent und nachvollziehbar festzustellen, wie hoch der Bedarf eines Menschen in Deutschland ist, um nicht nur zu überleben, sondern auch am soziokulturellen Leben teilnehmen zu können. Offensichtlich wird diese Teilnahme als Grundrecht für Erwachsene und Kinder vom BVG angesehen. Diese Frage damit zu beantworten, wieviel die untersten 15 der Einkommensbezieher für den täglichen Bedarf ausgeben können, wird der Sache nicht gerecht. Ob und auf welche Weise diese Gruppe am soziokulturellen Leben teilnehmen kann lassen sie offen. Da hillft auch nicht das Feigenblatt der Sachleistungen für die Kinder. Die Frage bleibt unbeantwortet. Sie soll auch gar nicht nachvollziehbar beantwortet werden, denn dann müßten sie vermutlich eingestehen, das neben den ALG 2 Beziehern weitere 15 oder gar 20 der Bevölkerung nicht mehr am soziokulturellem Leben in diesem Lande teilnehmen können. Das scheut die Regierung natürlich wie der Teufel das Weihwasser, denn mit dieser Erkenntnis könnte sie Themen wie Grundsicherung und Mindestlohn nicht mehr wegdiskutieren. Sie hätten nicht fragen dürfen Was kann der Mensch ausgeben? sondern Was braucht der Mensch dafür?. Das Vorgehen in dieser Frage zeigt erneut daß das C und das D des großen Partners in der Koalition nur Makulatur ist, dahinter stehen Banken und Industrie. Den normalen Durchschnittsbundesbürger hat die Regierung längst nicht mehr im Focus, außer kurz vor der nächsten Wahl. Armes Deutschland!

Man sollte bei der Debatte nicht vergessen, dass der größte Teil der Hartz IV Bezieher Kinder sind und deren Mütter nach einer gewissen Auszeit für Kindererziehung auch häufig trotz guter Ausbildung keine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben. Es gibt so gut wie garkeine lebensunterhaltssichernden Arbeitsplätze mehr, wenn ja, dann bekommt man sie nur durch Beziehungen, aber nicht über nicht durch normale Bewerbungsverfahren. Ich finde es unerträglich, dass der typische Leistungsempfänger als arbeitsscheu, alkohol-und nikotinabhängig und gesellschaftsschädigend dargestellt wird. Es kann jeden Menschen treffen, der länger als ein Jahr arbeitslos ist. Hartz IV ist längst in der Mitte der Gesellschaft angekommen!

Schon eigenartig. Erst kastriert die regierende SPD im Jahr 2005 die Arbeitslosen mit 345 Euro, aber 2010 muss die Oppositions-SPD unbedingt die Hartz4-Leistung auf über 400 Euro anheben. Die Erhöhung der Hartz4-Leistung ist nicht entscheidend. Es wäre vollkommen ausreichend, wenn verfassungswidrige Paragraphen aus dem Sozialgesetzbuch gestrichen würden. Wie z. B. der §330 im SGB3 Einschränkung der Nachzahlung, der zugunsten des §44 im SGB10 gestrichen werden kann. Beide Regelungen widersprechen sich nämlich erheblich, so dass Nachzahlungen nicht immer für die letzten 4 Jahre geleistet werden müssen. Daher habe ich zu dem Thema im August eine Klage eingereicht. Anrechnungen z. B. für Möbel werden in den Leistungsbescheiden aus angeblich technischen Gründen nicht angegeben, obwohl das SGB die Erklärung fordert. Zu dem Thema habe ich im August Klage eingereicht. Wichtig wäre auch, dass mehr Jobs vermittelt werden, die ein Leben oberhalb des Existenzminimums ermöglichen. Denn für Akademiker gibt es keine berufsbezogenen Eingliederungsmassnahmen auch der 75-Zuschuss-§16e SGB2 ist gestrichen, sondern nur 1-Euro-Jobs. Hartz4 ist ausdrücklich mit dem Bekenntnis zum Niedriglohnsektor geschaffen worden. Aber der Vermittlungszwang zu untertariflichen Jobangeboten widerspricht der verfassungsgemässen Berufsfreiheit. Die Klage reiche ich im Oktober ein. Man könnte die Anrechnung des Nebenverdienstes streichen. Die Hartz4-Einkommenssteuer liegt in einigen Fällen über 60. Normal-Verdiener haben einen wesentlich kleineren Steuersatz. Auch die Sanktionen also Leistungskürzung, die bei einer Verweigerung des Arbeitslosen wirken sollen, sind schon 2005 als verfassungswidrig eingestuft worden, weil der Regelssatz also Existenzminimum nicht gekürzt werden darf. Trotzdem verhängen viele ARGEn Sanktionen. Nach 36 Monaten Hartz4 ziehe ich mein persönliches Fazit: Meine ARGE verstösst 32 mal gegen das Sozialgesetzbuch und Sozialgerichtsurteile und berät 31 mal fehlerhaft. Ich stellte 18 Anträge auf Überprüfung der Leistung und ich habe über 2000,-Euro als Nachzahlung eingeklagt, weitere 800,-Euro muss ich noch per Gericht zur Nachzahlung einfordern. Abgesehen von einer Massnahme zur Existenzgründung wurde ich als Ingenieur nicht in reguläre Arbeit, sondern nur in eine Bau-Massnahme vermittelt. Die habe ich aus gesundheitlichen Gründen abgebrochen. In Deutschland gilt die Berufsfreiheit, Arbeitszwang gibt es nicht. Und Politiker sollten das Grundgesetz respektieren. Frage: Wer bestraft die ARGE für falsche Beratung und fehlerhafte Leistungsbescheide??

Guten Tag Herr Dobrindt, ich bin Lehramts-Referendar und muss für meine Wohn- und Heizkosten selber aufkommen. Für einen Flachbildschirm reicht es bei mir nicht, aber bei meinem Nachbarn Hartz 4-Empfänger schon. Ich will mich über meinen Lohn nicht beschweren, aber über das Gestöhne meines kettenrauchenden Nachbarn durchaus. Das Arbeitslosengeld II soll eine Grundsicherung sein und nicht mehr.

Ich bin der Meinug die Grundsicherung ist hoch genug und wenn sie sparsammer wären , dann kommt man auch klar, ich muß für mein Geld arbeiten und bekomme nicht viel mehr wie ein Harz4 empfänger .Schraubt die leistung runter ,dann gehen auch wieder mehr arbeiten

Es wird geredet und geredet,Honecker glaubte auch das alle DDR Bürger einen Trapi fahren! Diese Ministerin gehört an der Herd damit sie einmal sieht was und wie viel Ihre Kinder brauchen!!!!

Man hört immer wieder, dass man ALG2 nicht weiter erhöhen kann, da sich sonst das Arbeiten nicht mehr lohnen würde. Das liegt aber nicht daran, das ALG2 zu hoch ist, sonderen das die Löhne zu niedrig sind. Also muss man die Löhne erhöhen. Bei 359 Euro364Euro kann man nur überleben. Urlaub usw. entfällt.

Ich denke es sollte eine Differenzierung der Hartz IV-Empfänger erfolgen. Jemand der 40 gearbeitet und in den Sozialstaat eingezahlt hat sollte deutlich mehr bekommen, als ein 20 jähriger, der noch nichts für diesen Staat geleistet hat. Für die zweite Gruppe sollten auch die Eltern herangezogen werden, da diese Hauptverantwortlich für den Erfolg ihrer Kinder sind.

Mich würde nur mal interessieren, ob von diesen Volksvertretern noch auch nur einer glaubt, wirklich das Volk und nicht die ihn finanzierende Interessengruppe vertritt ? Der Gast im Studio sicher nicht. A. Müller

Warum wird das Geld fürs Essen und Trinken nicht nach dem Tatsächlichen benötigten Kalorienbedarf berechnet?

Lange rede kurzer sinn, auf langer sicht gesehen wird es eben immer schlechter werden, die sozial schwachen werden immer mehr darunter zu leiden haben! ich bin auch arbeiter, aber mit diesem wirklich kleinen budget kommt man sicher ni8cht zurecht. traurig das ganze

Das ALGI und II keine Dauereinrichtungen. Das ich nicht Lache. In diesem System ist es essentiell, das es immer eine Reserve von neuen Arbeiten zur Verfügung stehen müssen und daraus ergibt sich, das es niemals keine Arbeitslosen geben darf. Wenn die Politiker aber das ganze Geld in neue Arbeitplätze gesteckt hätte und die Löhne Subventioniert hätte ausserhalb Hartz4, hätten wir bis jetzt evtl nahezu Mindestlöhne, die wir jetzt fordern aber nicht bezahlen können.

ich habe 44jahre gearbeitet,und bin aus gesundheitlichen gründen nicht mehr vermittelbar und muß von hartz4 leben.die unterstützung müßte nach arbeitsjahren gestaffelt sein,ist den die lebensleistung eines menschen in deutschland nichts mehr wert?

Die gesamte Diskussion geht am eigentlichen Thema doch weit vorbei. Das Alg. II soll eine Grundabsicherung gegen Obdachlosigkeit und Hungersnot sein. Wofür benötigt zum Beispiel ein ALG II Empfänger bitte Internet? Satt wird er davon auch nicht und um sich aktiv um eine Arbeitsstelle zu bemühen kann er die öffentlichen Terminals in den Arbeitsagenturen verwenden. Und wer laut nach Mindestlöhnen schreit sollte die damit einhergehende Spirale der nationalen Inflation bitte berücksichtigen..

Hartz 4 sollte gekürzt werden. Die Leute können mit Geld einfach nicht umgehen. Am Ende des Monats habe ich als Arbeitnehmer weniger zu Verfügung als so mancher Arbeitslose. Ist das menschenwürdig?

Dieser Gast lebt von Steuergeldern in Form von Diäten, im Gegensatz zum Hartz 4-Empfänger kann er sich selber bedienen mit seinen parasitären Kollegen. Was er leistet ist eine Katatastrophe für unser Land und seinen zahlenden Bürgern. Er vergißt das auch ALG 2 Empfänger jede Menge Steuern bezahlen und sich damit auch selber finanzieren. Die Kaste der Politiker kann man nur verachten.

Hartz IV Empfänger müssen auf jeden Fall unterstützt - mit einer Grundsicherung! In welchem Land erhalten Bedürftige mehr als hier??? Wann begreifen eigentlich mal alle, das die Kassen leer sind und jeder auch für sich selbst verantwortlich ist?

es gibt so gut wie keinen unterschied mehr zwischen arbeitslosen und arbeitnehmern da der arbeitslose auf fast den gleichen betrag kommt wie jemand der morgens früh zur arbeit geht und eine 80 stunden woche hat und nicht 40std.dazu kommen auch die zeitarbeits firmen die es den arbeitnehmer erschweren mit denn geringen verdinsten dass sich automatisch die leute sagen da kann ich gleich zuhaus bleiben

Wie weit sind wir überhaupt das Kinder ausgegrenzt werden und Hartz IV Kinder heissen. Die Unterstützung soll für alle Kinder sein für Familien, Kindergarten usw. frei ,Bildung frei,für alle ! Wer sagt das andere Kinder das nicht brauchen! Schon wieder Ausgrenzung und Spaltung! Mindestlohn und weg mit Billiglohn, wer fördert es den,wer lebt den davon? UA Städte,Komunnen,Kirchen,usw.Konzerne Bänker... * Ich habe gelesen, dass auf Anfragen von B90/Grüne die Bundesregierung bekannt gab: –Für Rekapitalisierung der Commerzbank 2008 8,2 Milliarden Euro 5 Milliarden, die aus einem 15- Milliarden „Garantierahmen“ „gezogen“ wurden. Anfang 2009 weitere stille Einlage: 8,22 Milliarden Euro. stille Einlage aktuell für Rekapitalisierung der HRE: 7,7 Milliarden Euro. Macht nach Adam Riese? —29,12 Milliarden Euro. Quelle: „Der Bundestag“ Die gegenwärtige “Erhöhung” der Hartz IV-Bezüge kostet? —rund 1Milliarde Euro. Wenn ich die dann die Werbung von der Commerzbank sehe, wird mir übel 50 Euro wenn sie uns mögen, 100 Euro wenn nicht. Der blanke Hohn!! Wie in der Politik! Erst Löhne runterschrauben ,outsourcen ua.1 Euro Jobberdann darauf die Bemessungsgrenze ermessen! Von brauchen ist da nicht die Rede ,sondern was die untersten Einkommen ausgeben kann. Die Politik sollte genau überlegen ob sie weiter Spalten will oder mal ihren Job machen will, gerade die die C und S in ihren Parteilogo haben?! Schönen Gruss Beate

Ich habe mir gestern bei Stern TV die Diskusion Reicht Harz IV zum Leben angesehen. Wenn ein Paar mit Kind ca.1450€ vom Staat bekommt incl. Miete, da fragt mal einen Angestellten einer Zeitarbeitsfirma, der im Schichtdienst arbeitet, wieviel dieser verdient. Hier kann mann nur raten, hört auf zu arbeiten, den als Harz IV Empfänger bekommt man mehr und ihr müsst nicht um 3.00 Uhr aufstehen.

Hallo mein Name ist Christoph G. Ich bin 19 Jahre alt, komme aus Kevelaer und muss leider seid anfang September Harz IV beziehen. Den Antrag habe ich mitte September gestellt und bekomme immer noch kein Geld. Da mein Chef den Arbeitsvertrag Kündigen musste da die Auftragslage nicht gegeben ist, wurde der Arbeitsvertrag im beiderseitigen einvernehmen aufgelößt da es für weitere Arbeitgeber besser aussieht als eine Kündigung vom Chef. Die Frage: Wie kann es sein das ich mit eigener Wohnung in die ich damals wegen der Arbeitsstelle gezogen bin vom Sozialamt eine 3 Monatige sperre bekomme obwohl ich selber nichts für die Auftragslage kann??? In der Kündigung stand auch das eine Wiederkehr in den Betrieb bei gegebener Auftragslage wieder möglich ist. Mit freundlichen Grüßen Christoph G.

Zu der Aussage, man würde mit dieser Geldmenge nicht zurechtkommen: Ich war 5 Jahre Student erhielt von meinen Eltern 475€ - für ALLES! Damit konnte ich Wohnung incl NK, Nahrung, Kleidung, Freizeit gestalten. Das ist bedeutend weniger als alle HartzIV-Leistungen zusammen. Wenn ich mich Vergnügen Urlaub wollte, musste ich mir etwas dazuverdienen.

Fünf Euro? das ist wirklich Lächerlich. Da Frau Leyen selbst Kinder hat, sollte sie doch am besten Wissen, was es kostet, bis diese auf eigenen Füßen stehen können. Nun ja, Frau Leyen muss ja nicht von Harz IV leben. Traurig ist nur, dass alle Harz IV Empfänger über eine Kamm gezogen werden. Niemand zweifelt auch nur einen Moment daran, dass es unter Harz IV Beziehern viele schwarze Schafe gibt und die sich vom Staat aushalten lassen. Leider!!! Man muss aber auch dazu sagen, als die Krise ihren Lauf genommen hat, haben viele Firmen es schamlos ausgenützt um Arbeiter zu entlassen. Es wurde immer nur bekanntgegeben wie viel Tausend oder Tausende entlassen werden müssen um über die Runden zu kommen und dann noch vom Staat Geld gefordert. Autoindustrie, Banken , HRE-Hypo Real Estate usw. Da konnte man hunderte Milliarden verschenken. Nun , die Wirtschaft läuft ja wieder auf vollen Touren und jetzt wäre es an der Zeit, diese Arbeiter wieder einzustellen. Nur, genau diese Firmen stellen diese Arbeiter nicht wieder ein. Sie werden jetzt von Maschinen und Robotern ersetzt. Die Regierung sollte sich fragen woran es eigentlich liegt , dass wir so viele Arbeitslose haben. Liegt es womöglich daran das die Konzerne zuviel Modernisieren und Automatisieren?!!!!. Wie auch immer, in den Augen der Regierung sind die Harz IV Empfänger sowieso nur Menschen die nicht arbeiten wollen und daher bestraft werden müssen. Ich denke die Regierung sollte an einer anderen Stelle die Hebel ansetzen und nicht am schwächsten Glied der Kette. Ganz oben ist viel mehr Spielraum um Geld zu machen. Aber um dort was zu unternehmen ist diese Regierung nicht fähig und bekommt lieber eine braunen Hals anstatt den Mann zu stehen. Auf diese Weise wird man auch kaum WÄHLER angeln können. Hoffentlich kommt bald das Ende für diese kopflose Regierung.

Das was hier gemacht wird , ist ,Hungerlöhner gegen Hartzer auszuspielen. Googelt mal nach Bandbreitenmodell das wäre die Alternative, von diesen Schlau-Politikern egal welcher Partei haben wir nichts zu erwarten.

... zu der präzisen Widerspiegelung der Kosten für Kinder. Hinterfragen Sie doch bitte mal, die Seite 36 des Referentenentwurfes: Eine Aufteilung der Verbrauchsausgaben auf das Kind und die Erwachsenen durch die in der EVS befragten Haushalte ist aus folgenden Gründen nicht möglich: ... Mit freundlichen Grüßen

11,50 Euro x 168 Stunden = 1934,- Euro Wo ist das Kindergeld? Wenn ich das abziehe haben wir noch einen Stundenlohn von 9,11 Euro/h Wer spricht eigentlich die Ehefrau von Arbeit frei und dadurch wäre der Stundenlohn gleich weit unter 8,50? Wer rechnen kann ist klar im Vorteil Herr Dobrint!!!

Mir fällt nur noch ein: das Gesindel an der Macht zum Teufel jagen! Da werden menschenverachtende Mindestlöhne zum Maßstab genommen, unterhalb dessen ein Hartz IV-Empfänger leben soll. Mindestlohnjobs sind doch bestenfalls als Zusatzeinkommen einer Familie nützlich. Es ist notwendig, Menschen für ihre Sozialunterstützung wie Sklaven arbeiten zu lassen, damit der Wert ihrer Arbeit denen zugute kommen kann, die den Hals einfach nicht vollkriegen. Politiker sollen für das wählende Volk arbeiten und es nicht nur als Stimmvieh treiben. Das Elend in Deutschland wird immer größer, Manager immer dreister, Politiker immer krimineller - Hartz IV und die schleichende Abschaffung des Sozialstaates Krankenkassenbeiträge, Rentenprivatisierung ist das Werk von völlig Inkompetenter Prägung, die alle nur klüngeln und hoffensich noch schnell ihre eigenen Diäten, steuerfreien Unkostenpauschalen und Pensionen höchstmöglich zu sichern. mir ist wirklich schlecht von diser Bande im Parlament - allen voran die von der Leyer, die ja gleichzeitig Arbeitlose ausraubt und sich die Taschen mit ihrer eigenen Kinderschar füllt. Wirklich kriminell!

die Kassen sind nunmal leer - sind wir dafür nicht noch gut abgesichert? In welchem Land wird man mehr unterstützt?

Es ist immer wieder erstaunlich, dass gerade die CDU die das C- als christlich im namen hat und sich am unchristlichsten benimmt, indem sie immerwieder versucht mit Taktik die Armen ärmer zu machen und die Reichen zu verschonen!!! Wenn das christlich ist , möchte ich kein Christ sein, dass diese leute so gewissenlos und zynisch handeln, wird sich eines Tages rechen. Wer Ungerechtigkeit einbringt, wird sozialen Unfrieden ernten und die Spaltung des Landers verstärken. Es ist immerwieder so, ein Kampf der Reichen gegen die Armen, leider wird es so bleiben, wenn sie sich nicht der chrsitlichen Wurzeln besinnen und gerade für Chancengleichheit in der Gesellschaft zu sorgen. Die CDU benimmt sich wie zu DDR-Zeiten, die SED, die Partei die Partei hat immer Recht. Wie sich das unter den Machthabern doch immer gleicht. Es muß endlich aufhören, die Armen mit den Geringverdienern auszuspielen und der Mindeslohn so hoch sein, das jeder Menschenwürdig leben kann, die Poliik der CDU ist Menschenverachtend die nur den sozialen Unfrieden schürt.

Das einzige was uns noch retten kann, sind Mindestlöhne. Den Leuten mehr Geld in die Finger geben, damit sie mehr haben zum Ausgeben. Man kann doch nicht etwas an jemand verkaufen, der kein Geld hat. Höhere Löhne auch für die, die arbeiten - das füllt die Kassen auch der Sozialversicherungen. Welches Land z.B. leistet sich noch ca. 400 Krankenkassen mit jeweils teurem Mangement - auch hier sollte mal was geschehen. Mich packt die Wut, das endlose Gezerre der Lobby-Politiker erleben zu müssen wenn es um die eigene Lobby geht. Da ist immer Geld vorhanden. Mit freundlichen Grüßen Ossy L. aus Trier 72 jähriger Rentner

Sehr geehrte Frau Busch: Zum Thema Fußballverein: Die Gesellschaft ist der Staat.

Wer fragt eigentlich nach einem Arbeitnehmer mit 2 Kindern, der nur 1900 Euro netto verdient lt. Herrn Dobrindt der Hartz 4 Satz für eine 4 köpfige Familie? Hier kümmert sich doch auch keiner darum, wie der arbeitende Vater die Monatskarte für die öffentlichen Verkehrsmittel für seine Kinder bezahlen kann. Ständig wird über die Hartz4 Sätze diskutiert und die Arbeitnehmer dabei oft vergessen. Viele Hartz4 Empfänger sollten nicht ständig aufschreien, was sie sich nicht leisten können, sondern sich vielmehr auch mal glücklich schätzen, dass sie in so einem Sozialstaat leben. Es gibt auch tatsächlich Arbeitnehmer, die sich nicht immer die neuesten Dinge kaufen können oder auch auf vieles verzichten müssen!!

Frau von der Leyen, die im Übrigen insgesamt sehr gute Arbeit leistet, hat recht mit Betonung der Notwendigkeit, dass noch mehr dafür getan werden muss, den Personenkreis der von HartzIV leben muss durch geeignete Maßnahmen zu reduzieren. Hier bedarf es einer wohl noch höheren Aufmerksamkeit dahingehend, dass in den Jobcentern qualitativ hochwertige Arbeit geleistet wird, bei der vor allem der einzelen Betroffene das Gefühl hat, dass ihm geholfen werden soll. Ebenso muss mit noch mehr Nachdruck die Schattenwirtschaft, also Schwarzar- beit, bekämpft werden. In diesem Bereich gehen verloren: Arbeitsplätze, Sozialabgaben, Steuern usw. Es ist gefährlich und falsch, Schwarzarbeit als Kavaliersdelikt darzustellen.

Sehr geehrter Herr Dobrindt, bei soviel Unverschämtheit bleibt mir echt die Spucke weg. Sie bestätigen gerade sehr schön, das die CSU niemals aus ihren spätrömisch verbrämten Hirngespinsten rauskommt. So eine Partei ist hoffentlich bald nicht mehr wählbar ! Wasca

Falsche Aussagen werden auch dadurch nicht richtig, wenn man diese immer wiederholt Herr Dobrindt! Die von Ihnen genannten 1.900,- Euro Leistung für eine 4-köpfige Familie, die in HatzIV leben muß entspricht nicht 11,50 Euro netto Stundenlohn. 1.900,- abzüglich 2 mal 184,- Euro Kindergeld durch im Schnitt 168 Arbeitsstunden im Monat ergeben einen Nettostundenlohn von 9,12 Euro! Und schon sind wir ganz nahe am geforderten Mindestlohn von 8,50 Euro. Es ist unerträglich wie hier mit falschen Informationen die Menschen diffamiert werden, welche in HatzIV leben müssen. Leider hatte Frau Busch keine Argumente dagegen und reiht sich bei ihren Kollegen auch anderer Sender ein, die nicht willens oder in der Lage sind, den Politikern bei diesem Thema wirklich etwas entgegenzusetzen. Und der Zuseher glaubt natürlich, was Herr Dobrindt sagt. Haben Sie das Abstimmungergebnis Ihrer Umfrage vor der Sendung zur Kenntnis genommen?

Lügner oder Unwissender. Laut Bundesministerium für Arbeit betragen die Kosten für einen 4 Personenhaushalt durchschnittlich 1861 Euro. Darin enthalten sind die Zahlungen für Krankenkasse und Rente. Diese werden nicht ausbezahlt. Ebenfalls enthalten sind Mehrbedarfe und einmalige Zahlungen. Auf die haben nicht alle Anspruch oder bekommen sie jeden Monat. Nur zur Sicherheit:Kindergeld ist in dieser Rechnung ebenfalls schon enthalten. Und nebenbei: Wenn Ehepartner Leistungen beziehen, bekommt nicht der Partner weniger sondern beide bekommen nur 90je 323 Euro. Zusammen 646 und nicht wie behauptet über 700 Euro. Dies lässt erkennen wie kompetent dieser Mann ist. Für Schreibfehler kann ich nix, da ich mich leider erst ab nächstem Jahr weiterbilden kann. Die letzten 5 Jahre hielten die Regierungen Bildung nicht für einen Grundbedarf.

bei harz4 wird alles zum leben auf gelistet. bei merkel und co wird es verschwiegen. traue mich nicht den politikern die 5€ weg zu nehmen

Hartz IV, die neue Stamokap „DDR- Einheit von Wirtschaft-Sozialpolitik“? Wer, wie, was ist Stamokap?: „Stamokap ist das Kürzel für “Staatsmonopolistischer Kapitalismus““. Was bedeutet das? Das bedeutet: „Der Staat trägt zu Gunsten anderer Länder damals or 1990 die DDR zu Gunsten der Bundesrepublik, EWG die sozialen Kosten und Lasten der Gestattungsexportwirtschaft im eigenen Lande durch staatlich überbordende Schuldenaufnahme.“ „Hartz IV- Gesetze“, ein SPD- SED Ehrhard Eppler Stamokap Papier Ladenhüter, Jahrgang 1988, der altvorderen DDR- Einheit von Wirtschaft und Sozialpolitik übers Verfallsdatum hinaus?“ Die Joschka Fischer- Andrea Fischer Chöre- Gerhard- Schröder- Ulla Schmidt- Wolfgang Clement- Jürgen Trittin- Otto Schily Stamokap Tröten Gang hat doch im Wege der Einführung der Agenda 2010/Hartz IV im Jahre 2003, auf der rotgrünen Kröten Spur, blindwütig suchend, gemeint, sie habe das Rad der Einheit von Sozialpolitik und Ökonomie nicht nur neu, sondern ganz anders, in den kühnen Staats- Verschuldungstiefen viel farbenbunter erfunden. Dabei ist Hartz IV in seinen sozialen wie wirtschaftlichen Folgen im Grunde der Moldau oder war es die Elbe, Rhein, Saale, Ruhr, Weser, Werra, Fulda, Isar, Oder, Ems ein alter rissiger „Saarländer“ Stamokap Erich Honecker Hut: „Erichs Stamokap Kopfkleid weht die „Flatter“ lang am längsten“ des Kalten Krieges während des Ost- West- Konflikts? Diese rotgrüne Stamokap Einheit von Wirtschaft und Sozialpolitik unter dem würzig gepfefferten Kürzel Pürzel “Hartz IV“ ist nichts anderes als die Fortsetzung der Stamokap Einheit von Wirtschaft und Sozialpolitik in der DDR mit schrecklich horrend viel mehr, Schulden wuchernd staatlichen Moneten der Proleten zu kurzfristigen Gunsten der deutschen Exportwirtschaft wie damals in der DDR Gestattungs- Exportwirtschaft für die allerorten aus nichtig erniedrigen Unternehmens Anlässen Hartz IV- Club Aufstockerei „Gib die Bässe! Halt die Fresse!“ voran im Niedriglohnbereich? Wer hätte beim Fall der Berliner Mauer am 09. November 1989 und in den Jahren danach einmal gedacht, dass das so kommen mag?: „Hartz IV- Gesetze“, ein SPD- SED Ehrhard Eppler Stamokap Papier Ladenhüter, Jahrgang 1988, der altvorderen Stamokap DDR- Einheit von Wirtschaft und Sozialpolitik übers Verfallsdatum hinaus?“ Es feiert, scheint es, das allzu menschelnd anrührende Stamokap „Tafel- Prinzip“ als Botschafter des allgemeinen Elends nicht nur im Nahrungsmittelbereich in Stadt, Land, Bund, flächendeckend seine, Unheil verkündend, Urstands- Wirkung, sondern auch im Stamokap Kern der Politik des Sozialen und der Wirtschaft im Deutschland der Nachwende Zeit von 1990. JP

Dämliches Hartz4 gelabber,schämt euch Politiker das Arbeiter in Deutschland so schlecht bezahlt werden das Hartz4 die bessere alternative wird !Gegen Lohndumping und Politiker,die lieber Hartz4 Kinder als Opfer nehmen statt Mindestlöhne einzuführen und sich mal mit den Lobbyisten anzulegen und großen Firmen Mindestlöhne vorschreiben und das ....nur das ist diskutabel.

Hallo Herr Dobrindt, ich dachte das, das Verfassungsgericht ihnen die Aufgabe gegeben hat, das die Regelsätze für Harz 4 denn echten Bedarf berechnet werden muss. Ich bin HIV positiv und kann mir immer noch nicht alle Medikamente leisten die ich für mein „LEBEN“ brauche! Ich meine hier die Medikamente die ich nicht verschrieben bekomme, ich aber wegen der starken Nebenwirkungen meiner HIV Medikamente „BRAUCHE“!!!!!!!

Tabaksteuer; Brennelemente-Steuer; Börsenumsatz-Steuer; Banken-Abgabe Erhöhung der Umsatzsteuer. Politiker machen seit ich denken nur eines: Bei jedem Problem oder Krise, welches in der Gesellschaft auftaucht, neue Steuern einführen oder die bestehenden Steuerarten erhöhen. Sozialhilfe und Arbeitslosengeld gab es vor 50 Jahren auch schon. Diverse Steuern, die heute gezahlt werden müssen, jedoch nicht. Wie wäre es wenn, von immer mehr Steuern, die in Deutschland gezahlt werden, mal der Lebensstandard der Ärmsten in unserem Land verbessert wird. Oder wollen die Politiker in Deutschland bei der nächsten Finanzkrise dem Herrn Ackermann mit Kollegen 200 Mrd in den Arsch schieben. Die Steurstätze die bei uns erhoben werden grenzen schon lange an Diebstahl. Politiker sind wie eine Nymphomanin. Nie genug. Die Steuern gehören immer noch den Bürgern!

Da es nicht mehr genügend gut bezahlter Arbeit mehr zu geben scheint, sollten wir ein Grundeinkommen einführen: JEDER Mensch mit Staatszugehörigkeit bekommt einen Betrag X der ein Menschenwürdiges Leben sichert und kann wie bisher dazu verdienen. kindergeld, rente, bafög und so weiter entfällt da natürlich. Somit hätten wir einen gewaltigen Bürokratieabbau, es wäre alles viel verständlicher und dieses ganze Gerede auf Kosten der Armen könnte man sich sparen. Empfehle das Buch von Götz Werner

was für eine schäbige Politik: Gegen Mindestlöhne, massiver Ausbau und Unterstützung von geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen, über 140 Milliarden Steuergelder für eine Pleitebank wo nur die Vermögen einiger weniger gerettet wurden die Bonizahlungen für die unfähigen Banker mit Segen der Politik. Selbst der Gang vor das Bundesverfassungsgericht ist nur noch 5, Euro wert. Was für eine menschenverachtende Politik, einfach armselig.

Tranzparenz bedeutet also, das der Bürger nur das wissen darf, was die Politiker und die Wirtschaft wollen. Wie sonst erklärt sich die ganze Geheimniskrämerei. Und das Gerede über eine Übergangszeit ist doch völlig an der Realität vorbei. Viele kommen aus dem Hartz IV Bezug nicht herraus und wenn die Verantwortlichen noch so oft etwas anderes Behaupten. Aber was Demokratie heute ist kann man an Stuttgart 21 heute sehr gut sehen. Wenn Menschen mit viel höheren Einkommen berechnen wie wenig die untere Bevölkerungsschichten zum Leben brauchen, so hat das mit Demokratie nichts zu tun. Wenn einer der Verantwortlichen mal ein Jahr lang von diesem Geld leben muss, würde bei der Berechnung etwas anderes herauskommen. Zuerst läßt man die Löhne ins Bodenlose sinken und dann kürzt man auf dieser Grundlage das Geld der unteren Bevölkerungsschichten. Interessant, aber weder christlich noch anständig. Und zusätzlich verweigert man dann die Lohnbegrenzung nach unten, also die Rahmenbedingungen. Wenn man in einer Firma solche Arbeit leistet wie die unserer Politiker, so ist man schneller bei Hartz IV als man denkt. Aber Politiker und Wirtschaftsvertreter können ab einer bestimmten Position nicht fallen, da kann man da auch solch unchristlichen Entscheidungen treffen. Das seltsamste ist jedoch, das sich die Arbeitnehmer immer noch von den Vermögenden gegen die Arbeitslosen aufhetzen lassen, wie dumm ist unsere Bevölkerung eigentlich? Man stelle mal die Einzelpunkte der Regelsätze den heutigen Preisen gegenüber, dann wird einiges wesentlich klarer. Wen die Wirtschaft nicht haben will, der darf nun einmal kein menschenwürdiges Leben leben. An ihren Taten und Worten werdet ihr sie erkennen. Suchet die Wahrheit, denn die Wahrheit macht euch frei!

Endlose Kritik ohne auch nur das Geringste zu hinterfragen. Ich bin kein FReund der aktuellen Regierung, doch das rot-rote Geschwätz und Gemecker trägt noch deutlich weniger zu einer Verbesserung der Realität bei als ein Herr Dobrindt. SPD und Linke, sog. Sozialverbände im Rücken und in der bequemen Rolle der Opposition versprechen das blaue Himmel und agieren vollkommen an der Realität vorbei. Die zugegebenermaßen geringe Erhöhung des Hart IV Satzes ist möglicherweise nicht das was sich viele unter anderem nicht nur wirklich Bedürftige sondern auch eine große Zahl von Hochleistungssozialschmarotzern wünschen doch ist sie zumindest Realitätsbezogen, meiner Meinung nach durchaus transparent und zudem vom obersten deutschen Gerichtshof geprüft. Wenn wenigstens einige derer, die sich genötigt fühlen ohne Leistung zu bringen, immer mehr zu wollen, ihre Zeit die sie mit Beschwerden verschwenden, konstruktiv bsps. auf Jobsuche verbringen würden, wäre unserer Gesellschaft sehr geholfen.

Ich habe zwar ca.600 Euro netto mehr als die Familie mit 2 Kindern und Hartz 4 dafür muss ich aber auch im Durchschnitt 250 Std. Arbeiten und alles selber bezahlen.

Hallo ich verstehehe nicht, wie dieser herr rechnet, dabei scheint es, dass er uberhaubt keine Ahnung hat. Er vergisst zum Beispiel das das Kindergeld gegengerechnet wird

Ich frage mich wie der Herr auf seine Rechnung kommt. 1900€ netto für vier Personen ist ein Witz. Wenn man das kindergeld abzieht was ja angerechnet wird sind es noch ca. 750€ netto pro erwachsener, rechnet man 150 Stunden für die Arbeit komme ich auf ca. 5€ netto Stundenlohn. Es gibt aber leiharbeiterfirmen die zahlen gerade mal 6€ brutto. Da wären 8,50€ pro Stunde Mindestlohn schon eine Hilfe. Mir geht es persönlich ziemlich gut aber trotzdem möchte ich nicht das jemand von Hartz vier leben muss, es ist einfach unmenschlich, sollte der Herr von der csu mal probieren in der woche von ca. 35€ für lebensmittel und hygiene zu leben. wäre echt interessant.

Die Kosten für die Fahrkarten zur Schule werden hier immer mal wieder angesprochen. Bei uns, in Mittelsachsen, ist es so. Ich zahle für eine Jahreskarte 120,00 €, den Rest der Landkreis. Der Harz 4er kann dann auf seinem Bescheid ein Kreuz machen und den Harz 4-Bescheid mitschicken und bekommt die Jahre- oder Monatskerte umsonst. Wenn meine Kinder auf Klassenfahrt fahren zahle ich. Im Moment so zwischen 120 und 150 €. Harz 4er geht zum Amt und holt sich da das Geld. Der Vorschlag für die monatlichen 3€ Klassenkasse kam auch schon in einer Gesamtsumme mit auf die Klassenfahrt anzurechnen damit man das dann vom Amt holen kann. Ganz ehrlich: Unsere Politiker wissen nicht was die Realität ist!!!!!! Und die Harz 4er kennen jeden Winkelzug um auch noch das Letzte aus allen Möglichkeiten herauszuquetschen.

Hört doch mal auf immer zu behaupten Hartz IV Empfänger können sich Flachbildschirme Leisten , denkt ihr etwa die können so etwas bar bezahlen oder was . Richtig ist das jeder Arbeitente als auch Hartz IV Empfänger die Möglichkeit haben Flachbildschirme auch auf Raten zu kaufen . Lasst euch doch nicht irre machen von den misst Gerede sondern fordert lieber Mintestlohn für alle , Frisöre wird es auch weitehin geben .

Alexander Dobrindt ist doch wohl einfach nur lächerlich. Politiker lernen wohl von Anfang an, wie sie geschickt einer Antwort ausweichen können. Ich würde gerne mal die Familie sehen, die 1900 Euro NETTO wie er es so schön betont im Monat bekommt. Der Mann hat doch gar keine Ahnung, wie eine Familie mit Hartz 4 leben müssen. Hauptsache sein Gehalt steigt bzw. bleibt wenigstens gleich! Andernfalls wäre er derjenige, der sich über Senkungen aufregen würde! Die 5 Euro, die man als Hartz 4-Empfänger mehr bekommt, sind ja wohl nur lächerlich. Mir persönlich bringt dies ja wohl nichts - im Gegenteil, ich fühle mich ganz ehrlich verarscht!!

HALLO FRAU BUSCH, seit mehreren Monaten befasse ich mich aufgrund der der Finanzkrise mit unserem Finanzsystem. Ich habe in dem Zusammenhang auch von der Freiwirtschaftstheorie nach Silvio Gesell erfahren. Ich bin 42 Jahre und bin mit unserem Zinssystem aufgewachsen, es ist mir in Fleisch und Blut übergegangen und ich habe es bisher nie in Frage gestellt. Nunmehr sehe ich das Thema in einem ganz anderen Licht. Ich erkläre mein Problem anhand meiner finanziellen Situation: Ich habe ein Einkommen von 2200 Euro. Ich habe keine Schulden, aber auch kein zinsbringendes Kapital. Ich gebe mein Geld komplett für Konsumartikel und Dienstleistungen aus. Man müsste meinen, wenn ich keine Schulden habe, muss ich auch keine Zinsen bezahlen. Das würde ich für gerecht erachten. Nunmehr musste ich erfahren, daß ein Großteil der Unternehmen verschuldet ist und Zinszahlungen zu leisten haben. Diese Zinszahlungen werden auf die Produktpreise aufgeschlagen. Und weil diese Produkte in vielen Produktionsschritten hergestellt werden und bei jedem Schritt diese Zinsen anfallen, ist das Endprodukt gleich mal 30 – 50 nur aufgrund der Zinskomponente teurer, als es ohne Zinsen kosten würde. Ebenso ist der Staat heillos verschuldet und zahlt für seine Schulden Zinsen. Diese finanziert er mit Steuern, z.B. von meiner Lohnsteuer. Ich habe gehört, dass mittlerweile 35 der Steuereinnahmen für Zinszahlungen ausgegeben werden. In den Mietpreisen soll der Zinsanteil noch um einiges höher liegen. Nochmal zur Verdeutlichung. Ich zahle etwa 40 meines Lohnes nur für Zinsen, obwohl ich keine Schulden habe. Was habe ich falsch gemacht? Warum muss ich mehr als 1/3 meiner Arbeitszeit für Kapitalbesitzer arbeiten, ohne selbst Schulden zu haben? Bin ich deren 1/3 Sklave ? Wer hat mich an die Kapitalbesitzer verkauft, dass ich 1/3 meiner Arbeitszeit für die arbeiten muss? Seit ich das weiß, rechne ich bei jedem Kauf aus, wieviel davon wieder an die Soros den Gates, den verbleibenden Aldi-Bruder, den Klattens dieser Welt geht. Und in mir staut sich eine Wut und ein Hass gegenüber diesem Finanzsystem, dass ich es keinem beschreiben kann. In den Medien wird fast täglich berichtet, daß die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinandergeht. Ist es bei der oben beschriebenen Ungerechtigkeit ein Wunder? Niemals wird erklärt, warum es dazu kommt. Die Freiwirtschaft wäre die Lösung dieser Ungerechtigkeit. Es klingt alles so einfach und so gerecht. Nunmehr wird bei ihnen das Thema Harz IV großartig thematisiert. Niedriglöhne und Hartz IV wären aber überhaupt kein Thema, wenn es Vollbeschäftigung geben würde. Wenn sich jeder seiner Arbeitsstelle aussuchen könnte, würden die Einkommensverhältnisse auch für weniger qualifizierte Beschäftigte wesentlich besser aussehen. Es ist erklärtes Ziel der Politiker die Arbeitslosigkeit zu reduzieren bzw. abzuschaffen. Das Notwendige hierfür wurde aber noch nie thematisiert. Es wäre total einfach, Vollbeschäftigung zu erreichen. Es müssten nur neue Geschäftsfelder entdeckt werden, in denen alle Arbeitslosen wieder Beschäftigung finden. Wie ist das zu erreichen? Bisherige Geschäftsfelder sind rentabel, wenn als Gewinn zumindest die üblichen Bankzinsen des eingesetzten Kapitals erwirtschaftet werden. Kein Unternehmer investiert, wenn er durch Anlegen seines Geldes bei der Bank durch Zinsgewinne höhere Gewinne erwirtschaften würde. Es gibt genügend Geschäftsfelder, die zwar die Löhne der beschäftigten Personen erwirtschaften würden, jedoch nicht noch den Gewinn in Höhe der Bankzinsen abwerfen. Beispiel dafür wäre der Bau von Solarthermiekraftwerken in der Sahara. Sammeln von Bioabfällen zur Energiegewinnung. Noch intensiveres Receycling und vieles mehr. Um diese Geschäftsfelder zu erschließen, müsste man nur die Zinsen abschaffen. Gibt es keine Bankzinsen, sondern müssten Gebühren für Geldbesitz bezahlt werden, würde innerhalb kürzester Zeit Vollbeschäftigung entstehen. Nunmehr wäre alles rentabel, was nur weniger Verlust als die auf Bankeinlagen zu zahlende Gebühr einfährt. So einfach funktioniert Vollbeschäftigung. Und noch einen Vorteil hat die Zinsabschaffung. Geld von Kapitalbesitzer vermehrt sich nicht mehr von alleine. Die sozialen Ungleichgewichte gleichen sich automatisch an. Die Umverteilung von unten nach oben hört auf. Wohlstand für alle auf dieser Welt ist keine Utopie. Genaueres zu diesem besseren Finanzsystem kann man über die „natürliche Wirtschaftsordnung“ nach „Silvio Gesell“ ergoogeln. Menschen haben sich schon früher gegen ein ungerechtes Finanzsystem zur Wehr gesetzt. Damals war es das Feudalsystem. Mit der französischen Revolution wurde es endgültig beendet. Das folgende, derzeitige System mit der Zinskomponente, ist etwas komplizierter aufgebaut, die Wirkungsweise Eine Umverteilung von Arbeitenden zu Besitzenden ist die Gleiche. Mir wurde von anderen Freiwirtschaftlern abgeraten, eine solche Email an Sie zu senden. Die sind doch tatsächlich der Meinung, daß unsere Elite dazu gehören Politiker, die Bankerelite und Finanzjournalisten wie sie alle unter einer Decke stecken und dieses ungerechte jetzige System bis zum bitteren Ende weiter verteidigen und dem Volk die Ausweglosigkeit ihrer Lage nur vorspielen, nur das die Umverteilung weiter aufrechterhalten werden kann. Ich hingegen meine, daß ein so hübsche Frau ihr Leben bzw. ihre berufliche Existenz niemals auf einer Lüge bzw. das Verschweigen einer Lösung aufbauen würde. Ich gehe deshalb davon aus, daß Sie das Thema Zinsen noch nie mit der o.g. für die Gesellschaft schädlichen Umverteilung in Verbindung brachten und sie sich mit Freiwirtschaft zumindest selbst zukünftig beschäftigen werden und vielleicht einmal einen hochrangigen Politiker mit einer solchen Forderung in Verlegenheit bringen. Ich wünsche uns eine ungefährliche Zukunft, alles Gute für Sie persönlich und hoffe auf ein Umdenken der Entscheidungsträger.

Harz 4 ist bei weitem zu wenig. Zum einen werden von der CDU nur Lügen verbreitet, was den Betrag betrifft, den Harz4 Empfänger erhalten. Harz4 Alg 1 Empfänger erhalten Monatlich im Durchschnitt 800 - 900.- Euro. Dies für einen Zeitraum von 6 Monaten. Anschliesend wird gekürzt um 30. Nach 12 Monaten der Arbeitslosigkeit wird man abgestuft ins Harz4 - Alg2. Als Alg 2 Empfänger erhält man Durchschnittlich 400 bis 600 Euro Monatlich. Dieser Betrag soll reichen für Miete, Wohnnebenkosten, Ernährung, Gesundheitswesen, Arbeitssuche, Weiterbildung, Kleidung, Wohnungsausstattung etc. - Jedoch reicht dieser Betrag weder hinten noch forne. Ich Wünsche allen die der Meinung sind, das Harz4 Alg2 so wie es ist, ausreicht oder sogar zu kürzen sei, da diese Personen baldigst Arbeitslos werden und in den Genuß von Harz4 Alg2 kommen.Generell nicht berücksichtigt im Harz4 sind kosten für Arbeitssuche. Warum Nicht??? Weil die Regierung keinerlei Intresse hat, das Arbeitslose wieder Arbeit finden. - - - Übrigens die exakte Bezeichnung der Alg2 Empfänger laut Gesetztestext lautet : Alg 2 Empfänger sind Nicht Arbeitslose, die keiner Beschäftigung nachgehen, daher werden Sie in der Statistik für Arbeitslose Nicht berücksichtigt.- Schon allein dieser Satz sagt aus, das von der CDU das Deutsche Volk nur Belogen und getäuscht wird. Mit vielen Grüssen ein Arbeitsloser Harz4/Alg2 Empfänger Ablauf meines Antrags: Mir wurde 18 Monate Alg 1 zugesprochen. Dieses wurde nach 6 Monaten um 30 gekürzt. Nach 9 Monaten meiner Arbeitsloigkeit bekam ich einen Antrag auf Harz4/Alg2. Ein Monat später wurde ich in Alg2 Abgestuft. Alg1 hab ich für einen Zeitraum von 9 Monaten erhalten. Derzeitig bekomme ich für Miete, Wohnnebenkosten,Kleidung, Ernährung etc. etc. 428.- Euro Monatlich. Dieser Betrag reicht hinten und vorne Nicht.