Mittwoch, 16. März 2016Der Tag

Puh! Was für ein Tag. Was ist heute passiert? In Paris hat die Polizei offenbar einen weiteren Terroranschlag verhindert. Dort wurden vier mutmaßliche Islamisten festgenommen. In den USA lässt die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) ihren Leitzins unverändert. Die Kurse an den Märkten schlugen dennoch heftig aus. Und in Deutschland hat das Kabinett heute das Sexualstrafrecht verschärft. Dies ist eine juristische Konsequenz auf die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln. In München gewährte Beate Zschäpe im NSU-Prozess neue Einblicke in das Zusammenleben mit Uwe Böhnhardt. Angeblich soll der Rechtsterrorist seine Freundin geschlagen haben. Und FC Bayern ringt in einem dramatischen Champions-League-Spiel Juventus Turin nieder und kämpft sich ins Viertelfinale.

Diese Meldungen fanden Sie heute außerdem noch wichtig:

• Berlin rechnet mit 18.000 Flüchtlingen
• Dobrindt packt seinen Mega-Bauplan aus
• Rundfunkbeitrag wird geprüft
• Bestatter steckt sich mit Lassafieber an
• Fifa ermittelt gegen Calhanoglu

Ich gehe nun nach Hause. Wenn Sie wollen, bleiben Sie doch noch ein bisschen auf n-tv.de. Dort werden Sie auch die Nacht hindurch mit den wichtigsten News versorgt. Und morgen um 6 Uhr sehen wir uns dann wieder bei "Der Tag".

Das lässt sich Frauke Petry nicht gefallen: Am Dienstag beschreibt Journalistin Dunja Hayali auf ihrem Facebook-Profil noch einmal ausführlich, wie es zu den geplatzten Besuchen Petrys im ZDF "Morgenmagazin" kam.

• Das reicht der AfD-Vorsitzenden. Sie setzt sich mit einer Pressemitteilung zur Wehr, wie die "Welt" berichtet.
• Darin schreibt sie: "Es ist höchst ungewöhnlich, dass interne Kommunikation zwischen Pressestelle und Senderredaktion zum Anlass öffentlicher Berichterstattung gemacht werden."
• Sie frage sich, warum Hayali über Online-Medien eine Skandalisierung anstrebte. Außerdem verweist sie auf Hayalis Engagement als Unterstützerin der Vereine "Gesicht zeigen" und "Respekt! Kein Platz für Rassismus" und stellt zur Diskussion, dass Hayali Schwierigkeiten damit habe, ihre journalistische Arbeit in einem aus Steuergeldern finanzierten Sender von ihrer politischen Einstellung zu trennen.
• Bei einer Reportage über die AfD habe Hayali "besonders aggressiv wirkende Szenen und Zitate für die Veröffentlichung bevorzugt verwendet". Für Petry und ihre AfD sei Hayali deshalb "zunehmend mehr als politische Aktivistin denn als professionell arbeitende Journalistin" anzusehen.
• Zudem erklärt Petry, sie habe die Termine insbesondere wegen ihrer Kinder absagen müssen.
• Sie habe ein "deutlich reduziertes" Interesse an Interviews, solange öffentlich-rechtliche Fernsehsender "Politaktivisten wie Dunya Hayali" ein öffentliches Forum bäten. Für Petry sähe es ganz danach aus, "als würde im Morgenmagazin dringend frischer Wind gebraucht."
   

Die Polizei in Thailand ist sich ganz sicher einen notorischen Unterwäsche-Dieb gefasst zu haben. Rund 4000 Wäschestücke soll der Mann von Wäscheleinen entwendet haben. Das Problem: Für eine Inhaftierung fehlen die Kläger. Deswegen haben sich die Beamten etwas ganz besonderes einfallen lassen. In den örtlichen Medien  wurde ein Foto von dem 54-Jährigen neben einem Wäscheberg gezeigt. Damit sollen Frauen animiert werden, den Mann anzuzeigen. Bei dem Mann handelt es sich wohl um einen Wiederholungstäter. Bereits 2010 wurden bei ihm rund 10.000 Wäschestücke gefunden. Damals wurde er wegen Diebstahls zu etwas mehr als drei Jahren Gefängnis verurteilt.

Bei zwei Militäreinsätzen gegen islamistische Extremisten in Somalia sind mindestens 34 Kämpfer getötet worden. Die Streitkräfte töteten nach eigenen Angaben in Puntland mindestens 15 Kämpfer einer islamistischen Miliz. Kenianische Soldaten töteten in Afmadow nahe der Grenze zu Kenia mindestens 19 Kämpfer der somalischen Al-Shabaab.

Der Verfassungsschutz hat vor einer Radikalisierung vor allem männlicher Flüchtlinge in sunnitischen Moscheen in Deutschland gewarnt. Diese stehen dem Salafismus nah.

• Viele Flüchtlinge besuchten solche arabischsprachigen Moscheen, sagte der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen.
• Zudem gebe es eine Vielzahl von Anwerbeversuchen durch Salafisten in Flüchtlingsunterkünften. Die Zahl der Salafisten, die eine besonders radikale Form des Islam pflegen, habe in Deutschland in jüngster Zeit weiter erheblich auf inzwischen 8650 zugenommen.
• Den Sicherheitsbehörden seien mehr als 800 Islamisten bekannt, die aus Deutschland ins Kriegsgebiet der Terrormiliz IS in Syrien oder dem Irak gereist seien.
• Etwa 260 von ihnen seien wieder zurückgekommen. Auch die Zahl der sogenannten Gefährder in Deutschland, denen Polizei und Geheimdienste jederzeit einen Terrorakt zutrauen, sei weiter auf etwa 460 gestiegen.

Knapp zwei Wochen nach dem Mord an der prominenten Aktivistin Berta Cáceres ist in Honduras erneut ein Umweltschützer getötet worden. Unbekannte haben Nelson García vor dem Haus seiner Schwiegermutter im Department Cortés erschossen. Der Mord an Cáceres hatte zuletzt die Gewalt gegen Aktivisten in dem mittelamerikanischen Land in den Fokus gerückt und international für Empörung gesorgt. Die Europäische Union forderte eine entschlossene und transparente Aufklärung der Tat.

Viele deutsche Unternehmen stehen der Beschäftigung von Flüchtlingen offen gegenüber.

• In einer für das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft (IW) veröffentlichten Umfrage erklärten elf Prozent der teilnehmenden Firmen, konkrete Pläne für die Einstellung von Flüchtlingen zu haben.
• Sieben Prozent beschäftigen demnach Flüchtlinge oder taten dies in den vergangenen fünf Jahren. Befragt wurden mehr als 900 Chefs.
• 75 Prozent der befragten Firmenchefs wiesen darauf hin, dass fehlende Deutschkenntnisse das größte Einstellungshemmnis seien.
• 60 Prozent bezeichneten geringe fachliche Qualifikationen als zu große Hürde für die Einstellung.

Ein Senior aus Oberbayern hat einem aufmerksamen Polizeihund sein Leben zu verdanken. Der 88-jährige Mann hatte sich in der Nacht zum Mittwoch in Waldkraiburg verirrt.

• Der Hund namens Nico spürte den bereits bewusstlosen Rentner in einem Wald auf. Nach Polizeiangaben war der Senior am Dienstagabend aus einem Mehrfamilienhaus verschwunden.
• In Hausschuhen und lediglich mit einem Bademantel bekleidet irrte er bei Temperaturen um den Gefrierpunkt im Schneegestöber umher.
• Ein Mitbewohner verständigte die Polizei. Eine halbe Stunde später fand Nico den Vermissten 300 Meter von der Wohnung entfernt. Der Mann lag ohnmächtig zwischen Bäumen und Gestrüpp in einem angrenzenden Waldstück.
• Nico versuchte ihn am Bein auf den Weg zu ziehen. Der Diensthundeführer begann mit Erste-Hilfe-Maßnahmen und wärmte den Vermissten unter anderem mit seinem eigenen Körper bis zum Eintreffen der Rettungskräfte.
• Danach wurde der Rentner ins Krankenhaus gebracht, wo er sich inzwischen gesundheitlich erholte. Auch eine Verletzung, die Nico dem 88-Jährigen bei seinem Rettungseinsatz zugefügt hatte, wurde dort erfolgreich behandelt.

Als eine Folge aus der EZB-Politik hat Versicherungsriese Munich Re damit begonnen, Bargeld in zweistelliger Millionenhöhe im eigenen Haus zu lagern. Vorstandschef Nikolaus von Bomhard will testen, ob sich dadurch Kosten einsparen lassen. Und nicht nur das: Im Tresor der Munich Re lagert auch Gold. Die EZB verlangt für Geld, das Banken über Nacht bei ihr parken, inzwischen einen Strafzins von 0,4 Prozent. Mit den Strafzinsen wollen die Währungshüter die Banken dazu zwingen, überschüssiges Geld als Kredite an Unternehmen und Verbraucher auszugeben, statt es zu bunkern. So soll die Wirtschaft wieder in Schwung kommen.

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Extremer Fall von Telefonabzocke in Spanien: Betreiber einer Nummer mit teurem Sondertarif haben eine Rentnerin angeblich 56 Stunden lang ununterbrochen an der Strippe gehalten. Die 68-Jährige habe dann eine Telefonrechnung in Höhe von rund 1400 Euro bekommen, teilte die spanische Verbraucherschutz-Organisation Thader mit. Die Rentnerin habe ihrem seit Jahren arbeitslosen 36-jährigen Sohn, unbedingt eine Stelle besorgen wollen. Sie habe die Nummer einer vermeintlichen Jobvermittlungsfirma im Fernsehen gesehen und sofort angerufen, berichtete Thader-Präsidentin Juana Pérez. In der Hoffnung, ihr Ziel zu erreichen, habe sich die verzweifelte Frau über zwei Tage lang hinhalten lassen und sich unter anderem mit koffeinhaltigen Getränken wachgehalten. Den Job für Ihren Sohn bekam die Frau übrigens nicht. Die Verbraucherschützer haben aber einen bei der Telefongesellschaft einen "beträchtlichen Zahlungsnachlass" erreichen können.

In Paris sind am Mittwoch vier mutmaßliche Islamisten festgenommen worden. Die drei Männer und eine Frau sollen einen Anschlag in der französischen Hauptstadt geplant haben, wie französische Medien übereinstimmend unter Berufung auf Ermittler berichteten. Bei der für Terrorismus zuständigen Staatsanwaltschaft gab es zunächst keine Bestätigung für diese Informationen.

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Na, freuen Sie sich schon auf Ihren Feierabend? Vielleicht gehören Sie zu denjenigen, die maximal Dienst nach Vorschrift machen. Laut einer Umfrage des Beratungsunternehmens Gallup gehören zu dieser Gruppe nämlich tatsächlich die meisten Deutschen.

• Nur 16 Prozent der Arbeitnehmer seien "mit Herz, Hand und Verstand bei der Arbeit".
• 68 Prozent der Befragten würden nur erledigen, was ihnen vorgeschrieben werde, weitere 16 Prozent hätten bereits innerlich gekündigt.
• Darüber hinaus bemängelt das Beratungsunternehmen die wenigen Gespräche zwischen Arbeitnehmern und ihren Vorgesetzten: In den vergangenen sechs Monaten hätten nur 45 Prozent der Beschäftigten ein Gespräch über ihre Leistung bei der Arbeit geführt.
• Durch "mangelnde emotionale Bindung" in den Unternehmen - die auch durch fehlende Feedback-Gespräche zustande komme - entstünden der deutschen Wirtschaft jährlich Produktivitätseinbußen von 76 bis 99 Milliarden Euro.

Mit seiner Ankündigung ein Teil seiner Truppen aus Syrien abzuziehen, sorgte Russlands Präsident Wladimir Putin für ordentlich Furore. Aber auch die Fotos, die der Kreml nach der Entscheidung veröffentlichte, erregte die Gemüter. Das schreibt zumindest "Spiegel Online". Gucken Sie sich das Foto oben mal ganz genau an. Sehen Sie den Gegenstand, der hinten rechts am Schrank lehnt? Vielleicht fragen Sie sich ja auch, was in den vergangenen Tagen viele Blogger fragten: Ist das etwa ein Bügelbrett und Putin bügelt seine Hemden selbst? Doch ein Kreml-Mitarbeiter beendete die Spekulationen um den mysteriösen Gegenstand. Es handelt sich nicht um ein Bügelbrett, sondern um einen UV-Strahler des Modells "Desar-4". Das Gerät reinigt die Atemluft von ansteckenden Krankheiten und wird in Russland oft in Krankenhäusern und Schulen eingesetzt. Ach so! Der Präsident hat Angst vor Schnupfen. Dann wäre das ja geklärt.  

Wir haben ja heute schon berichtet, dass die Bahn tiefrote Zahlen schreibt. Das bekommt natürlich auch der Bahnreisende zu spüren: Denn die diskutierte Reservierungsgebühr von 4,50 Euro für die zweite Klasse in Fernzügen wird vorerst nicht abgeschafft. "In dem Marktumfeld, in dem wir uns heute befinden, werden wir die inkludierte Sitzplatzreservierung 2016 noch nicht umsetzen", sagte Verkehrsvorstand Berthold Huber. Dies werde, "wenn überhaupt, frühestens ab 2017" passieren. Für die erste Klasse hatte die Bahn die Gebühr Ende 2014 gestrichen und erwogen, dies später auch für die zweite Klasse zu tun.

Steht bei Ihnen eine Operation an? Dann dürfte dies hier eigentlich eine gute Nachricht für Sie sein: Denn Beschwerden wegen ärztlicher Behandlungsfehler sind nach Angaben der Bundesärztekammer leicht rückläufig.

• 2012 gingen bundesweit mehr als 12.200 Beschwerdeanträge ein. 2015 waren es etwas mehr als 11.800.
• Zu Entscheidungen der Gutachterkommissionen und Schlichtungsstellen über angebliche Behandlungsfehler kam es in 7215 Fällen - rund 500 weniger als im Vorjahr. In 2132 Fällen habe ein Fehler vorgelegen, und in 1774 Fällen führte dies zu einem Gesundheitsschaden, der dann einen Anspruch des Patienten auf Entschädigung begründete.
• In fast jedem sechsten Fall lag tatsächlich ein Behandlungsfehler vor, wie aus einer am Mittwoch vorgestellten Statistik der Bundesärztekammer hervorgeht. Dieser Fehlerquote bewege sich bei mehreren hundert Millionen Behandlungen weit unterhalb des Promillebereichs, hieß es.
• Die mit Abstand häufigsten Fehler sind bei Brust-OPs nachgewiesen worden, gefolgt von Rückenbeschwerden und Unterschenkel- und Sprunggelenkbrüchen.
• Die meisten Beschwerden gab es wiederum bei Gelenkabnutzungen von Knie und Hüfte sowie bei Unterschenkel- und Sprunggelenkbrüchen.

Altkanzler Gerhard Schröder hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble aufgefordert, das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts aufzugeben. Die Integration der Flüchtlinge sei eine Jahrhundertaufgabe, sagte der SPD-Politiker der Wochenzeitung "Die Zeit". In einer solchen Situation dürfe eine Regierung die "schwarze Null" nicht zum Maß aller Dinge machen. Schröder unterstrich: "Wir brauchen ein modernes Zuwanderungsgesetz und ein Integrationsgesetz, das die Länder und Kommunen mit ausreichend Geld ausstattet, damit sie sich endlich um die Schulen, die Ausbildung, die Unterbringung und Versorgung kümmern können."

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US-Präsident Barack Obama nominiert Medienberichten zufolge den Bundesrichter Merrick Garland als Nachfolger des verstorbenen Supreme-Court-Richters Antonin Scalia. Obama will seine Entscheidung heute Nachmittag noch offiziell verkünden, nach Informationen der Zeitung "New York Times" und mehrerer US- Fernsehsender fiel die Wahl des Präsidenten auf den 63-jährigen Garland. Die oppositionellen Republikaner hatten angekündigt, Obamas Kandidaten im Senat zu blockieren.

Kritik ist die AfD – und allen voran Frauke Petry – sicherlich längst gewöhnt. Nun muss sie aber mit einer Abrechnung der besonderen Art umgehen: Ihr ehemaliger Lehrer Heinrich Peuckmann knöpft sich seine Schülerin in einem 290 Wörter langem Post auf Facebook noch mal gehörig vor. Darüber berichtet das Portal "Meedia".

• Anlass für Peuckmann war die Äußerung Petrys, dass "die Ethnisierung von Gewalt schon vor dem Ankommen von Flüchtlingen in manchen Städten zu Wohngebieten geführt habe, in die sich keine Polizei mehr traue."
• Auf Nachfrage nannte Petry dabei auch ihre Heimatstadt Bergkamen im Ruhrgebiet, in der die heute 40-Jährige fünf Jahre gelebt hatte und 1995 das Abitur am Städtischen Gymnasium abgelegt hatte.
• Das ist zu viel für den ehemaligen Lehrer. Er widerspricht Petry vehement und schreibt: "Anderen Lügenpresse vorwerfen und selber lügen, wenn es darum geht, sein verschroben undifferenziertes und verachtenswertes Welt- und Menschenbild zu begründen, ist schon schäbig.
• Und es kommt noch dicker: Peuckmann bezeichnet Petry zwar als "intelligent", aber: Man müsse begrifflich genau sein. "klug" sei Petry nicht.
• Aber lesen Sie selbst:

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Bei der angepeilten Verkürzung der Asylverfahren scheint das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) auf dem richtigen Weg zu sein. BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise versicherte jetzt jedenfalls: Bis Jahresende werde die durchschnittliche Verfahrensdauer bei Neufällen deutlich unter drei Monaten liegen. "Das erreichen wir auf jeden Fall." Ende 2015 waren es im Schnitt noch fünf Monate. Außerdem bekräftigte Weise sein Ziel, im Laufe des Jahres bis zu 1,2 Millionen Asylfälle abschließend zu entscheiden.

Die Kölner Polizei hat neun Verdächtige aus dem Milieu der Rockergruppe Hells Angels verhaftet. Die Männer im Alter zwischen 21 und 32 Jahren sollen unter anderem an einer tödlichen Schießerei in einer Gaststätte und an einer Schießerei mit drei Verletzten an einem Kiosk beteiligt gewesen sein. Die Verdachtsliste ist lang: Bildung einer kriminellen Vereinigung, Mord, versuchter Mord, gefährliche Körperverletzung, Verstoß gegen das Waffengesetz, Handel mit Betäubungsmitteln. Die Polizei durchsuchte zahlreiche Wohnungen, auch im rheinischen Rösrath und Neunkirchen-Seelscheid, und stellte dabei unter anderem Gaspistolen, Hieb- und Schlagwaffen, Bargeld und Marihuana sicher. Drei weitere Verdächtige wurden vorläufig festgenommen.

Liebe Leser,

Benjamin Konietzny hat sich auf den Weg nach Hause gemacht und genießt flugs noch ein bisschen Sonne. Derweil habe ich übernommen. Ich freue mich, Sie in den Feierabend zu begleiten. Mein Name ist Kira Pieper, seien Sie gegrüßt!

Die deutsche Marine hat vor der libyschen Küste rund 360 Menschen aus Seenot gerettet.

• 90 Kilometer nordwestlich von Tripolis habe das Versorgungsschiff "Frankfurt am Main" 125 Menschen aus einem nicht seetauglichen Schlauchboot an Bord genommen, teilte die Bundeswehr mit.
• Im Laufe des Tages hätten die Marine-Soldaten in dem Seegebiet weitere 236 Menschen aus zwei Schlauchbooten gerettet. Außerdem habe die "Frankfurt am Main" am Abend noch 254 Menschen übernommen, die ein britisches Kriegsschiff aus dem Wasser geholt hatte. Alle 615 Flüchtlinge und Migranten sollten nach Sizilien gebracht werden.
• Seit Beginn des Einsatzes im Mai 2015 hat die Marine nach Bundeswehr-Angaben knapp 12.500 Menschen aus Seenot gerettet.

Die Kurden im Norden Syriens streben die Bildung eines föderalen demokratischen Regierungssystems in den von ihnen kontrollierten Gebieten an.

• Das geht aus einem Dokument hervor, das gegenwärtig auf einer Konferenz in der syrischen Stadt Rmeilan debattiert wird. Vorgesehen sind demnach Gebiete mit demokratischer Verwaltung, die Wirtschaft, Sicherheit und Verteidigung selbst in die Hand nehmen.
• Aldar Chalil, ein Vertreter der syrischen Kurden und Mitorganisator der Konferenz, sagte, er gehe davon aus, dass  dort ein neues politisches System beschlossen werde und dass ein "demokratischer Föderalismus" das beste wäre.
• In dem Dokument wird es das Föderale Demokratische System von Rojawa-Nordsyrien genannt. Rojawa ist der kurdische Name für das Gebiet. Details würden später ausgearbeitet, sagte Chalil.

Der republikanische Präsidentschaftsbewerber Donald Trump hat vor Gewaltausbrüchen gewarnt, sollte er von seiner Partei nicht zum Kandidaten nominiert werden. "Dann würde es Krawalle geben, glaube ich", sagte er dem Sender CNN. "Ich vertrete viele, viele Millionen Menschen."

Trump hatte am Dienstag die Vorwahlen in vier von fünf Bundesstaaten gewonnen.

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Politik 16.03.16

Ein Republikaner weniger im Rennen Trump und Clinton setzen sich bei Vorwahlen weiter ab

Autofahrer in Stuttgart brauchen besonders viel Geduld. Dort stehen Autofahrer bundesweit einer Studie zufolge am längsten im Stau.

• Nach einer Studie des Verkehrsdatenanbieters Inrix mussten sich Autofahrer 2015 dort 73 Stunden lang gedulden - so lange wie sonst nirgendwo in Deutschland. Das seien zudem 14 Prozent oder 8,5 Stunden mehr als noch im Vorjahr.
• Inrix hat für die Studie 96 europäische Städte und ihre Einzugsgebiete untersucht. Stuttgart sei bereits 2013 bundesweite Stau-Hauptstadt gewesen, 2014 aber von Köln abgelöst worden. Die Domstadt liege nun mit 71 Stunden Stauzeit wieder auf dem zweiten Platz, gefolgt von Karlsruhe mit 54 Stunden.
• Europaweit rangiere Stuttgart nach London auf Platz zwei der staureichsten Städte.

Der Iran hat den jüngsten UNO-Bericht über die Menschenrechtslage in der Islamischen Republik zurückgewiesen.

• Außenamtssprecher Hussein Dschaber Ansari erklärte, der Bericht des UN-Sonderberichterstatters für den Iran, Ahmad Shaheed, sei "parteilich, diskriminierend und politisch motiviert", er stütze sich auf "nicht überprüfte Informationen". Der Iran fördere die Menschenrechte "in Übereinstimmung mit der Verfassung und religiösen Werten".
• Dem UNO-Bericht zufolge wurden im Iran im vergangenen Jahr mindestens 966 Menschen hingerichtet. Damit seien dort so viele Todesurteile vollstreckt worden wie seit 20 Jahren nicht mehr. Seit 2005 seien 73 Minderjährige hingerichtet worden, 16 von ihnen in den beiden vergangenen Jahren. Mindestens 160 weitere Beschuldigte, die zur Tatzeit keine 18 Jahre alt waren, sitzen demnach in Todeszellen.

Immer mehr Griechen schulden dem Staat Steuern.

• Im vergangenen Jahr stieg die Summe unbezahlter Steuern auf 86 Milliarden Euro und lag damit 14 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum.
• Das griechische Generalsekretariat für Staatseinnahmen geht davon aus, dass von dieser Summe lediglich rund 10 Milliarden Euro eingenommen werden können - weil viele Bürger und Firmen schlicht kein Geld haben.
• Die Athener Tageszeitung "Kathimerini" nennt die Steuererhöhungen der vergangenen Jahre und die schwache Wirtschaft des Landes als Grund dafür, dass immer mehr Menschen ihre Verpflichtungen gegenüber dem Staat nicht erfüllen könnten.

Nach dem Anti-Terror-Einsatz in Belgien sind noch zwei Verdächtige auf der Flucht. Das bestätigte die Brüsseler Staatsanwaltschaft auf einer Pressekonferenz.

• Bei dem am Dienstag von der Polizei getöteten Verdächtigen handelte es sich den Angaben zufolge vermutlich um einen radikalen Islamisten. Bei ihm wurden eine Flagge der Terrormiliz Islamischer Staat sowie ein Buch zum Salafismus gefunden.
• Der von einem Scharfschützen getötete Mann sei ein 1980 geborener Algerier, hieß es. Er lebte illegal in Belgien und war bislang lediglich wegen eines Diebstahl-Delikts aufgefallen.

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Politik 18.03.16

Anti-Terror-Einsatz in Brüssel Verdächtige feuern auf Zielfahnder

Zwei Selbstmordattentäter haben bei einem Anschlag auf eine Moschee im Nordosten Nigerias mindestens 23 Menschen getötet.

• Die Terroristen hätten ihre Sprengstoffgürtel während des Morgengebets in der Stadt Maiduguri im Bundesstaat Borno gezündet, sagte ein Augenzeuge. Mindestens 42 Menschen seien verletzt worden.
• Die Tat erinnerte an frühere Anschläge der islamistischen Terrororganisation Boko Haram. Die sunnitischen Fundamentalisten terrorisieren den Nordosten Nigerias und die angrenzenden Gebiete der Nachbarländer Kamerun, Niger und Tschad. Die Islamisten wollen dort einen sogenannten Gottesstaat errichten. Bei Anschlägen und Angriffen der Gruppe wurden seit 2009 mindestens 14 000 Menschen getötet.

Bundesjustizminister Heiko Maas will das Sexualstrafrecht in Deutschland deutlich verschärfen.

• Der Straftatbestand einer Vergewaltigung solle durch ein neues Gesetz auch dann erfüllt sein, wenn eine Frau sich nicht wehren musste. "Weil es Situationen gibt, in denen das garnicht möglich ist", begründete Maas gegenüber n-tv.
• Es mache den Nachweis einfacher und würde völlig neue rechtliche Möglichkeiten schaffen - etwa in Fällen, in denen geistig behinderte Menschen vergewaltigt würden.

Ökonomen blicken zunehmend skeptisch auf die Konjunktur in Deutschland. Das Essener RWI-Institut senkte seine Wachstumsprognose für 2016 auf 1,4 von 1,8 Prozent, wie die Forscher mitteilten.

• "Die Dynamik des Welthandels hat sich deutlich verlangsamt", sagte RWI-Konjunkturchef Roland Döhrn.
• Auch das DIW aus Berlin kappte seine Schätzung auf 1,6 (bisher 1,7) Prozent. "Die deutsche Wirtschaft dürfte ihr Wachstumstempo in etwa halten - ohne die Ausgaben für Geflüchtete, die wie ein Konjunkturprogramm wirken, würde sie jedoch an Fahrt verlieren", sagte DIW-Präsident Marcel Fratzscher in Berlin.

Nach dem Mordanschlag mit einer Autobombe in Berlin haben die Ermittler mit den Vernehmungen begonnen.

• Menschen aus dem Umfeld des Opfers und Zeugen des Vorfalls werden jetzt befragt, wie der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner, sagte.
• Ein 43-jähriger polizeibekannter Mann war am Dienstagmorgen während einer Autofahrt in Charlottenburg bei einer Explosion getötet worden.
• Der Ermittlungsbehörde zufolge könnte es sich um einen Racheakt im Bereich der Organisierten Kriminalität handeln. Es könne aber auch der Falsche getroffen worden sein: Das Opfer war nicht der Halter des Wagens.

Die Polizei in Essen hat einem Medienbericht zufolge in einem Verhör statt auf einen Dolmetscher auf die Hilfe des Übersetzungsprogramms "Google Translate" zurückgegriffen und damit möglicherweise gegen rechtsstaatliche Prinzipien verstoßen.

• Wie die "Rheinische Post" berichtet, hätten die Beamten bereits am 31. Dezember 2015 einen mutmaßlichen Dieb befragt. Dabei hätten die Beamten auf das Programm zurückgegriffen, heißt es demnach in einem Aktenvermerk.
• Laut Strafrechtsexperten stellen Übersetzungsprogramme keine vorgesehenen Hilfsmittel dar und könnten dazu führen, dass die Aussage des Beschuldigten nicht richtig eingeordnet werden könne, so die "Rheinische Post".

In der Tat haben Übersetzungsprogramm zum Teil erhebliche Mängel, wie folgendes Beispiel zeigt:

Forscher in Chile haben einen Hühnerembryo mit Dinosaurierbein geschaffen. Durch die Genmanipulation sei die Evolution quasi zurückgedreht worden, sagte der beteiligte Wissenschaftler Alexander Vargas. Die Studie des Teams der Universität von Chile wurde vergangene Woche in der Fachzeitschrift "Evolution" veröffentlicht.

• Für ihr Experiment stoppten die Forscher bei dem Embryo das Wachstum des Beins, indem sie das Indian Hedghog Protein manipulierten. Daraufhin habe das Bein die Röhrengestalt angenommen, die es bei den Dinosaurier-Vorfahren, den Theropoda, hatten, sagte Vargas.
• Die Theropoda waren ursprünglich Fleischfresser, bevor sie auf Pflanzen und Insekten umstellten. Aus kleinen Exemplaren der Dinosaurier-Gattung entwickelten sich in der Kreidezeit vor 145 Millionen Jahren die ersten Vögel.

Die Einführung des Mindestlohns hat den Verdienstunterschied zwischen Männern und Frauen im vergangenen Jahr leicht verringert.

• Arbeitnehmerinnen kamen auf durchschnittlich 16,20 Euro brutto je Stunde, das waren 21 Prozent weniger als Männer (20,59 Euro).
• Im Jahr zuvor hatte der Abstand noch 22 Prozent betragen, wie das Statistische Bundesamt anlässlich des Equal Pay Day am 19. März mitteilte. Qualifikation und Art der Tätigkeit werden dabei nicht berücksichtigt. 
•  Einer der Gründe könnte die Einführung des gesetzlichen Mindestlohns von 8,50 Euro je Stunde zum 1. Januar 2015 sein, erklärten die Statistiker.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat den rechtsextremistischen Verein "Weisse Wölfe Terrorcrew" verboten. Seit dem Morgen werden in zehn Bundesländern Räumlichkeiten führender Mitglieder durchsucht, wie das Ministerium mitteilte. Um 11.30 Uhr will sich der CDU-Politiker dazu in Berlin vor der Presse äußern.

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Es klingt wie im Märchen: Weil ein Obdachloser in San Francisco Polizisten einen entscheidenden Hinweis auf drei flüchtige Gefängnisausbrecher gegeben hat, kassiert er den Löwenanteil der Belohnung von 150.000 Dollar, die auf die beiden Verbrecher ausgesetzt war.

• Matthew Hay-Chapman sah die drei Männer in San Francisco mit einem gestohlenen weißen Van. Hay-Chapman hatte im Fernsehen von der Fahndung erfahren und gab seinen Hinweis an die Polizei.
• Die zuständige Behörde in Orange County werde Hay-Chapman nun mit 100.000 Dollar belohnen, gab die Sprecherin Jean Pasco gegenüber dem "Guardian" bekannt.
• Was Hay-Chapman mit dem Geld machen wird, hat er noch nicht verraten.

Das Bundesverwaltungsgericht prüft, ob der Rundfunkbeitrag rechtmäßig ist.

• Heute und morgen werden in Leipzig die ersten 14 Klagen gegen das aktuelle Beitragsmodell mündlich verhandelt, das die Kläger für ungerecht und verfassungswidrig halten.
• Sie müssen den Beitrag bezahlen, obwohl sie gar kein Rundfunkgerät oder nur ein Radio besitzen.
• Seit Anfang 2013 wird der Rundfunkbeitrag pro Wohnung erhoben, unabhängig davon, wie viele Rundfunkgeräte es darin gibt. Das empfinden die Kläger als Willkür.

Nach der Ankündigung eines weitgehenden Truppenabzugs aus Syrien durch Russlands Staatschef Wladimir Putin haben weitere Kampfjets das Bürgerkriegsland verlassen.

• Die Flugzeuge vom Typ SU-25 und Transportmaschinen vom Typ IL-76 seien am Morgen vom Stützpunkt Hmeimim im Nordwesten Syriens gestartet, teilte das Verteidigungsministerium in Moskau mit.
• Eine erste Gruppe von Jets war am Dienstag zurückgeflogen. Die Piloten wurden im russischen Woronesch von einer jubelnden Menschenmenge begrüßt.

In keinem Land der Erde sind Frauenrechte derart beschnitten wie in Saudi-Arabien. Frauen dürfen in dem Staat nicht einmal selbst Auto fahren. Dennoch ist jetzt eine Boeing 787 (Dreamliner) auf dem Internationalen Flughafen von Jeddah gelandet, die von einer ausschließlich weiblichen Crew der Fluggesellschaft Royal Brunei geflogen wurde.

• Auch für die Fluggesellschaft Royal Brunei war es nach eigenen Angaben eine Premiere: Niemals zuvor hatte eine rein weibliche Crew einen Langstreckenflug absolviert.
• Erst im Winter 2014 waren in Saudi-Arabien zwei Frauen mehr als 70 Tage im Gefängnis festgehalten worden, nachdem sie versucht hatten, mit dem Auto die Grenze von den Vereinigten Arabischen Emiraten nach Saudi-Arabien zu überqueren.

Die Deutsche Börse und die Londoner LSE machen Ernst mit ihren Fusionsplänen. Der Vorstand der Deutsche Börse habe mit Zustimmung des Aufsichtsrates eine Vereinbarung über einen Zusammenschluss auf Augenhöhe abgeschlossen, teilte der Dax-Konzern mit.

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125 Jahre nach dem Erstflug von Otto Lilienthal und 120 Jahre nach seinem Absturz wagen Forscher ein besonderes Experiment:

• Sie wollen den Flugapparat im Windkanal testen. Die Flugeigenschaften des ersten Serienflugzeugs der Welt seien bis heute unbekannt, sagte Andreas Dillmann vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt in Göttingen.
• Der Gleiter wird derzeit vom Otto-Lilienthal-Museum in Anklam nach Originalplänen nachgebaut.
• Durch die Windkanal-Tests wollen die Forscher erfahren, welches theoretische Wissen über Stabilität und Steuerung Lilienthal hatte. Möglicherweise ergeben sich auch neue Erkenntnisse zur Ursache des tödlichen Absturzes im Jahr 1896.

Mehr dazu hier.

Besonders Reisende nach Österreich müssen sich auf deutliche Verzögerungen einstellen: Wegen der Grenzkontrollen angesichts der Flüchtlingsströme müssen Osterurlauber mit Stau rechnen.

• Verkehrsexperten erwarten bei der Rückreise aus den Osterferien Extra-Staus. Der ADAC und der Autoclub ÖAMTC warnen vor besonderen Engpässen.
• Die Bundespolizei bereitet sich auf die Reisewelle vor: Bei starkem Verkehr will sie die Kontrolle von sonst einer auf zwei Spuren erweitern.

Wir sind uns noch uneins darüber, was uns mehr überrascht: Dass eine Abi-Gag-Forscherin die Geschehnisse in Köln hat kommen sehen oder darüber, dass es Menschen gibt, die über Abi-Gags forschen. Aber wie auch immer:

• "So richtig überrascht hat es mich nicht", sagte Kulturwissenschaftlerin Katrin Bauer. In den vergangenen Jahren habe es immer mal wieder ähnliche Vorfälle gegeben - allerdings mit weniger Gewalt. "Dass es dieses Jahr so massiv und tatsächlich auch gewalttätig geworden ist, hat eine neue Qualität", sagte sie.
• Köln sei dabei in einer besonderen Situation - weil sich viele Schulen auf relativ wenig Platz ballten. "Bei den Abi-Gags geht es eigentlich immer darum, sich selber als Stufe kollektiv zu erleben", sagte Bauer, die sich wissenschaftlich mit Abi-Traditionen beschäftigt.

Was in Köln passiert ist, lesen Sie hier.

US-Regisseur Steven Spielberg dreht eine fünfte Episode des Abenteuerstreifens "Indiana Jones".

• Der Film mit Harrison Ford in der Titelrolle solle 2019 in die Kinos kommen, teilten die Walt Disney Studios mit.
• Bereits im vergangenen Jahr hatte Spielberg gescherzt, er hoffe, einen "Indiana Jones 5" zu drehen, "bevor Harrison Ford 80 wird". Auch er selbst werde nicht jünger, fügte der mittlerweile 69-jährige Spielberg hinzu. Ford ist 73 Jahre alt.

Mit starken Siegen in US-Schlüsselstaaten haben Hillary Clinton und Donald Trump große Schritte in Richtung Präsidentschaftskandidatur gemacht.

• Clinton holte bei den Demokraten mindestens vier von fünf Staaten, Trump bei den Republikanern mindestens drei von fünf.
• In der Partei des umstrittenen Populisten reduzierte sich das Feld der Bewerber auf drei. Eine Kampfabstimmung auf dem Republikaner-Parteitag in Cleveland im Juli und ein zähes Rennen bis dahin werden immer wahrscheinlicher.

Hier lesen Sie die ganze Geschichte.

Vor drei Monaten haben fünf Südkoreaner in Frankfurt/Main eine tödliche "Teufelsaustreibung" in einem Nobelhotel veranstaltet. Die Hintergründe der Tat sind immer noch unklar.

• Die fünf des Mordes verdächtigen Südkoreaner sitzen in Untersuchungshaft und würden derzeit psychologisch begutachtet, sagte Oberstaatsanwältin Nadja Niesen. Dabei geht es darum, ob ihre Schuldfähigkeit eingeschränkt war. Was genau am 5. Dezember in dem Hotelzimmer geschah, steht nach wie vor nicht fest.
• Eine 41-jährige Südkoreanerin war bei der mutmaßlichen Teufelsaustreibung getötet worden. Mehrere Verwandte, darunter ihr damals 15 Jahre alter Sohn, sollen die Frau über Stunden hinweg an ein Bett gefesselt und auf den Bauch und den Brustkorb geschlagen haben. Als Grund gaben sie an, die Frau sei vom Teufel besessen gewesen.
• Um Schreie zu unterdrücken, stopften sie ihrem Opfer ein Handtuch und einen Kleiderbügel in den Mund. Die Frau erstickte. Unklar ist noch immer, welcher Religion die mutmaßlichen Exorzisten angehören. Auch der Auslöser des Rituals steht nicht sicher fest.

Bei einem Bombenanschlag auf einen Bus im Nordwesten Pakistans sind mindestens 15 Menschen getötet und 28 weitere verletzt worden.

• Das Fahrzeug habe sich in der Nähe von Sunehri Masjid in der Provinz Khyber-Pakhtukhwa befunden, als die Bombe explodierte, teilte die Polizei mit. In dem Bus, der von Mardan nach Peshawar unterwegs war, seien Regierungsbeamte gewesen.
• Die Bombe habe sich unter einem Sitz des Busses befunden und sei mit einem Zeitzünder ausgestattet gewesen, sagte Abbas Majid Marwat von der örtlichen Polizei. Laut dem stellvertretenden Polizeikommissar für Peshawar, Riaz Mehsud, handle es sich bei der Mehrzahl der Todesopfer um Regierungsbeamte.

Hier erfahren Sie mehr.

Guten Morgen, liebe Leser! Ich begrüße Sie vom Alexanderplatz in Berlin. Folgende Themen werden heute wichtig:

• Bundeskanzlerin Angela Merkel gibt heute ab 13 Uhr im Bundestag eine Regierungserklärung ab.
• Heute wird der neue Bundesverkehrswegeplan vorgestellt. Er enthält die wichtigsten Infrastrukturprojekte bis 2030.
• Im Prozess gegen zwei Männer, die im August 2015 in einem Asylbewerberheim in Salzhemmendorf ein Feuer gelegt haben sollen, werden heute die Abschluss-Plädoyers gesprochen.
• In der Champions League treffen heute Bayern München auf Juventus Turin und der FC Barcelona auf Arsenal London.
• Der chinesische Volkskongress soll heute eine neue Fünfjahresplanung verabschieden.
• Die Deutsche Bahn stellt heute ihre Jahreszahlen vor.
• Auch BMW, Fraport, Munich Re und Bilfinger geben ihr Jahresergebnis bekannt.
• Gespannt sind wir auch auf den Weltglücksbericht, der heute vom Earth Institute der Columbia Universität veröffentlicht wird.

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benjamin.konietzny (at) nama.de

Nach dem wolkenreichen und kühlen Tag gibt es heute deutliche Trends zur Besserung. Denn es bleibt meistens trocken und nach einem mitunter trüben oder wolkigen Beginn setzt sich später immer häufiger die Sonne durch. Am Nachmittag sind dann nur noch wenige Restwolken unterwegs und es ist oft freundlich oder sonnig. Die Temperaturen steigen im Vergleich zu gestern etwas an und erreichen zwischen 4 und 12 Grad. Dabei weht jedoch noch ein kalter und zum Teil kräftiger Nordost- bis Ostwind. Morgen wird der dann aber schwächer und wir können uns verbreitet auf einen sonnigen und relativ milden Frühlingstag freuen.