Innenminister gegen "Hells Angels" Verbot wird geprüft
18.03.2010, 12:29 UhrDas rheinland-pfälzische Innenministerium prüft ein Verbotsverfahren gegen Rockergruppen. Dazu sollen die Innenminister der anderen Bundesländer gehört werden. Ein Verbot ist nicht ausgeschlossen, es müsste aber länderübergreifend ausgesprochen werden.
Die Hells Angels bezeichnen sich als normalen Motorradclub.
(Foto: picture alliance / dpa)
Nach dem tödlichen Schuss eines "Hells Angels" auf einen SEK-Beamten in Anhausen prüft das rheinland-pfälzische Innenministerium Möglichkeiten eines schärferen Vorgehens gegen Rockergruppen. Dazu gehöre auch die Frage, ob ein Verbotsverfahren sinnvoll und möglich ist, sagte Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) sagte in Mainz. "Ein Verbot ergibt aber nur Sinn, wenn es länderübergreifend ist." Bis zur nächsten Innenministerkonferenz werde in seinem Ministerium sehr sorgfältig untersucht, welche Maßnahmen möglich sind.
"Das Thema beschäftigt uns nicht erst seit gestern. Bereits seit längerem diskutieren die Innenminister der Länder weitergehende Maßnahmen gegen kriminelle Rocker", betonte Bruch. In Rheinland-Pfalz sind dem Ministerium rund 300 Angehörige von Rockerbanden bekannt. "Unterschätzt wurden die Rockergruppen nie." Der Minister bestätigte damit Informationen des Südwestrundfunks (SWR).
Schütze sitzt in U-Haft
Am Mittwoch hatte ein Mitglied der "Hells Angels" in Anhausen ohne Warnung zweimal durch eine geschlossene Eingangstür gefeuert, als das Spezialeinsatzkommando (SEK) in seine Wohnung eindringen wollte. Mindestens ein Schuss traf den 42-jährigen Beamten und verletzte ihn so schwer, dass der Mann starb. Der Schütze sitzt unter Mordverdacht in Untersuchungshaft. "Nach meinen Informationen ist bei dem Einsatz alles nach Vorschrift gelaufen", betonte Bruch.
Der SEK-Beamte trug dabei zwar eine Schutzweste, doch die Kugel traf ihn von der Seite. "Unter der Achsel ist die einzige Stelle, wo sie eine Schutzweste nicht sicher kriegen", sagte der Minister. Die Ausrüstung der Beamten sei top. Als Reaktion auf den tragischen Tod des Polizisten hat Bruch Trauerflor an allen Einsatzwagen angeordnet. "Bis zur Beerdigung werden die Wagen damit fahren."
Quelle: ntv.de, dpa