Die Europäische Union (EU) will sich besser gegen Propaganda aus Russland wappnen. Eine Expertengruppe solle in Brüssel russische Medienberichte auswerten und kommentiert an die 28 Mitgliedstaaten weitergeben, hieß es am Montag am Rande von Beratungen der EU-Außenminister.

Die EU werde sich nicht selbst gegenüber einer breiten Öffentlichkeit zu russischer Propaganda äußern. Es sei aber geplant, dass sich die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen vom Donnerstag an in allgemeiner Form zum Vorgehen gegen offensichtliche Falschinformationen aus Russland äußern werden.  Vor dem Hintergrund des Ukraine-Konflikts wird schon länger über ein gemeinsames Vorgehen nachgedacht. Im Januar war bekanntgeworden, dass die Gründung eines unabhängigen russischsprachigen TV-Senders erwogen wird. Nach früheren Angaben werden bis Mai vom Europäischen Demokratiefonds (EED) konkrete Vorschläge dazu erarbeitet.