Das internationale Atomabkommen mit dem Iran galt lange Zeit als großer diplomatischer Erfolg. Der Pakt soll die Islamische Republik am Bau einer Atombombe hindern. Fünf Jahre nach seiner Entstehung sieht SPD-Außenminister Heiko Maas ihn aber nun an einer Wegscheide. Es komme angesichts der im Grunde positiven Signale aus Washington jetzt auf den Iran an, die Rüstungskontroll-Vereinbarung am Leben zu erhalten.

"Die Chance, die sich jetzt bietet, dieses letzte Zeitfenster darf nicht verspielt werden", appellierte Maas nach einem Ministertreffen der Spitzendiplomaten aus Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Russland, China und dem Iran an Teheran. Seit dem Ausstieg der USA im Mai 2018 zieht sich der Iran schrittweise aus der Vereinbarung zurück. Zuletzt hatte die Islamische Republik ihren Kurs verschärft, die Auflagen bewusst zu verletzen. Solche "taktischen Manöver" dürfe es nicht mehr geben, so Maas.

Die verbliebenen Partner bekräftigten ihren Willen, die Vereinbarung am Leben zu erhalten. "Die Minister würdigten die Aussicht auf eine Rückkehr der USA in den JCPoA (das Abkommen, Anm. der Red.) und unterstrichen ihre Bereitschaft, dies in einer gemeinsamen Anstrengung positiv aufzugreifen", hieß es in einer Erklärung.

Es gehe bei der möglichen Rettung des Abkommens um nicht weniger als um die Frage, ob der jahrzehntealte Streit um Irans Atomprogramm dauerhaft auf dem Verhandlungsweg gelöst werden könne, oder eben nicht, sagte Maas. Andernfalls drohe eine Rüstungseskalation in der Region. "Ein Szenario, das uns auch deshalb große Sorgen bereiten muss, weil für uns die Sicherheit Israels allerhöchsten Stellenwert hat."