Kulturstaatsminister Neumann will Urheberrechtsverletzungen wie das illegale Kopieren oder Herunterladen von Musik über Tauschbörsen weiter unter Strafe stellen.

Eine so genannte Bagatellklausel, wonach kleinere Urheberrechtsverletzungen straffrei bleiben könnten, dürfe es auch künftig nicht geben, erklärte der CDU-Politiker auf der internationalen Musikmesse Midem in Cannes. "Wenn der Schutz des geistigen Eigentums nicht beachtet wird, ist auch deutsches Kulturgut in Gefahr."

Bei den anstehenden Beratungen über das Gesetz zum Schutze des Urheberrechtes im Bundestag werde er sich dafür einsetzen, jegliche Verletzungen von Rechten strafbar zu machen. Damit steht Neumann allerdings im Widerspruch zu den Plänen von Justizministerin Zypries (SPD), die im Bereich der Privatkopie Spielraum sieht.

Er wolle nicht die Schüler kriminalisieren, die auf dem Schulhof untereinander einzelne gebrannte CDs tauschten, sagte Neumann. "Aber wir müssen auch Möglichkeiten der Strafverfolgung haben." Durchsetzbare Urheberrechte seien ein kultureller und wirtschaftlicher Wert. "Der Schutz des geistigen Eigentums ist ein Grundrecht. Wer das nicht schützt, schadet auch einem Wirtschaftszweig".