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In München protestierten am Donnerstag Menschen gegen Abschiebungen nach Afghanistan.
In München protestierten am Donnerstag Menschen gegen Abschiebungen nach Afghanistan.(Foto: picture alliance / Alexander Hei)
Freitag, 02. Juni 2017

Aus Nürnberger Schule geholt: Streit um Abschiebehaft für Asef N.

Die Tumulte an einer Nürnberger Berufsschule sorgen bundesweit für Aufsehen. Schüler wehren sich gegen die Abschiebung eines Afghanen. Nun soll der 20-Jährige doch noch in Sicherungshaft. Sein Anwalt widerspricht jedoch den Behörden.

Der Streit über eine Abschiebehaft für einen 20-jährigen Afghanen aus Nürnberg geht in die nächste Runde. Die Regierung von Mittelfranken legte Beschwerde gegen einen Beschluss des Amtsgerichts Nürnberg ein, um eine Abschiebehaft für Asef N. zu erreichen, wie eine Sprecherin mitteilte.

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Eine Richterin hatte am Donnerstag entschieden, dass der Afghane nicht bis Ende Juni in Sicherungshaft muss. Das weitere Vorgehen werde geprüft, teilte die Regierungssprecherin mit.

Beim Versuch, den 20-Jährigen abzuschieben, war es am Mittwoch vor einer Berufsschule in Nürnberg zu Tumulten gekommen. Schüler hatten mit einer Sitzblockade und einer spontanen Demonstration versucht, die Abschiebung zu verhindern. Am Donnerstag war der junge Mann nach der Gerichtsentscheidung auf freien Fuß gekommen.

Die Bundesregierung hat Abschiebungen nach Afghanistan für viele Fälle vorerst ausgesetzt. Nach einem schweren Terroranschlag in Kabul will sie Afghanen vorerst nur in begrenztem Maß in deren Heimat zurückschicken. Zurückgeschickt werden sollen nur noch Straftäter und sogenannte Gefährder - also Menschen, denen die Sicherheitsbehörden einen Terrorakt zutrauen. Das Gleiche gelte für Menschen, die "hartnäckig ihre Mitarbeit an der Identitätsfeststellung" verweigerten, sagte Kanzlerin Angela Merkel.

Anwalt widerspricht Behörden

Diesen Vorwurf machen die Behörden auch dem 20-Jährigen. Das Regierungspräsidium Mittelfranken hatte erklärt, der 20-Jährige habe sich nach Ablehnung seines Asylantrags über Jahre hinweg geweigert, sich zwecks Rückführung einen Pass zu beschaffen. Erst bei der Beantragung einer Aufenthaltserlaubnis habe er im März plötzlich einen bereits 2007 ausgestellten Pass vorgelegt.

Der Anwalt des Afghanen widersprach den Angaben. "Mein Mandant hat mehrmals beim Konsulat vorgesprochen", sagte Anwalt Michael Brenner. Es sei für Flüchtlinge aber oft nahezu unmöglich, einen Pass zu bekommen. Erst in diesem Jahr hätten die afghanischen Behörden Asef N. einen Reisepass ausgestellt. Als er im März eine Aufenthaltserlaubnis beantragt habe, habe er ihn vorgelegt.

Bei dem 2007 ausgestellten Pass handele es sich um eine sogenannte Tazkira, ein afghanisches Identitätsdokument, erklärte der Anwalt. Seit wann Asef N. dieses gehabt und warum er es nicht vorlegt habe, könne er nicht sagen. Brenner kritisierte zudem, dass sein Mandant zum Zeitpunkt des Abschiebeversuchs am Mittwoch nicht gewusst habe, dass sein Antrag auf eine Aufenthaltserlaubnis abgelehnt worden sei. Die Begründung sei ihm erst von der Polizei ausgehändigt worden.

Quelle: n-tv.de