Bundeswirtschaftsminister Werner Müller (parteilos) hält im Gegensatz zu Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) eine Arbeitslosenzahl im Herbst 2002 von 3,5 Mio.doch für erreichbar.

"3,5 Millionen sind ein sehr ehrgeiziges Ziel, aber ich halte das nicht für unmöglich", sagte Müller in Berlin. Der Kanzler hatte vor gut zwei Wochen eingeräumt, dass das Ziel der Bundesregierung, die Zahl der Arbeitslosen bis 2002 auf 3,5 Mio. zu senken, nicht ereicht werden könne.

Müller begründete seinen Optimismus mit den Worten: "Da ich an meine Wachstumsprognosen glaube, glaube ich auch daran, dass sich das auf den Arbeitsmarkt auswirkt." Er wiederholte seine Prognose von "gut drei Prozent" für das erste Halbjahr 2002. Für dieses Jahr rechnet die Bundesregierung offiziell mit einem Wirtschaftsanstieg von zwei Prozent.

Der letzte Sommermonat hat nach Einschätzung der Experten auch das Ende des seit 1998 andauernden Arbeitsmarkt-Aufschwungs gebracht. Erstmals seit drei Jahren sei die Zahl der Erwerbslosen im Jahresvergleich wieder angestiegen. Die offiziellen Zahlen will der Präsident der Bundesanstalt für Arbeit, Bernhard Jagoda, am Mittwoch bekannt geben.

Schröder erwartet von Binnennachfrage Konjunktur-Impuls

Der Bundeskanzler erwartet von einer anziehenden Binnennachfrage einen Beitrag zur Verbesserung der Konjunktur. Schröder sagte auf einer internationalen SPD-Wirtschaftstagung in Berlin, die Binnennachfrage werde neben dem Export mehr und mehr zum Wachstum beitragen.

Forderungen nach höherer Staatsverschuldung und einem Vorziehen von Steuersenkungen lehnte er erneut entschieden ab. Eine Abkehr von der Haushaltskonsolidierung sei ein "Verstoß gegen die Prinzipien der Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit ". So etwas werden "wir nicht tun". Nachhaltigkeit sei die Leitlinie seiner Finanz- und Haushaltspolitik. Seine Regierung habe auch keine "Reformpause " eingelegt, wies Schröder entsprechende Vorwürfe zurück. Sie werde ihr Programm umsetzen, "entschieden, aber durchaus mit ruhiger Hand".