SPD-Bundestagsfraktion hat einen neuen Chef 90 Prozent stimmen für Oppermann
16.12.2013, 16:05 Uhr
Thomas Oppermann muss die Reihen der Genossen geschlossen halten.
(Foto: dpa)
Die SPD-Fraktion im Bundestag wird künftig von Thomas Oppermann geführt. Die sozialdemokratischen Abgeordneten wählen den 59-jährigen Niedersachsen in Berlin mit 90,8 Prozent der Stimmen zum Nachfolger für Frank-Walter Steinmeier.
Thomas Oppermann ist neuer Chef der SPD-Bundestagsfraktion. Der 59 Jahre alte bisherige Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer wurde mit einer Zustimmung von rund 90 Prozent als Nachfolger des neuen Außenministers Frank-Walter Steinmeier gewählt.
Das Amt des Fraktionsvorsitzenden ist gerade in Zeiten einer Großen Koalition eine Schlüsselfunktion. Denn nach wie vor sind weite Teile der SPD unzufrieden mit dem neuen Bündnis. Und diese gilt es einzubinden in die Regierungsarbeit.
Zwar hat Oppermann mit dem Posten des Parlamentsgeschäftsführers bereits seit 2007 eine wichtige Koordinationsfunktion inne. Doch öffentlich in Erscheinung getreten ist er vor allem durch seine Arbeit als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKG). Aus dieser Funktion heraus prangerte er immer wieder das Agieren der schwarz-gelben Regierung an: Er warf der Bundesregierung in der Spähaffäre eine systematische Verschleierungstaktik vor und bezichtigte den scheidenden Kanzleramtsminister Ronald Pofalla beispielsweise der "unfairen, einseitigen und selektiven Informationsstreuung".
Oppermann gilt als flexibel
Als sich nach der Wahl die Bildung der Großen Koalition abzeichnete, wechselte auch der wortgewandte Jurist Oppermann vom Oppositions- in den Regierungsmodus. Zur möglichen Vernehmung des frühere Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden in Deutschland - die für die Bundesregierung unangenehm hätte werden können - sagte Oppermann, dies dürfe auf keinen Fall das deutsch-amerikanische Verhältnis "ruinieren".
Den Verwaltungsrichter zeichnen Wendigkeit und Flexibilität aus. Der Angriff auf den politischen Gegner gilt als sein Metier. Oppermann gehört erst seit dem Jahr 2005 dem Bundestag an. Zuvor war er in unterschiedlichen Positionen in der niedersächsischen Landespolitik tätig. Nach rund vierjähriger Tätigkeit als Verwaltungsrichter zog er 1990 erstmals in den Hannoveraner Landtag ein und war dort zunächst rechtspolitischer Sprecher der Sozialdemokraten. Im März 1998 holte ihn der damalige Ministerpräsident Gerhard Schröder (SPD) als Minister für Wissenschaft und Kultur des Landes Niedersachsen ins Kabinett, wo er bis 2003 blieb.
Nach seiner Wahl in den Bundestag ging Oppermann in den Ausschuss für Bildung und Forschung, seit 2006 vertrat er seine Fraktion im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Dort wehrte er vehement die Angriffe der Opposition auf Steinmeier ab, der schon damals Außenminister war und wegen des von den USA inhaftierten Bremer Türken Murat Kurnaz in die Kritik geriet. Im November 2007 übernahm er dann das jetzige Amt des Parlamentsgeschäftsführers. Schon damals war es seine Aufgabe, in einer Großen Koalition die Reihen der SPD geschlossen zu halten.
Quelle: ntv.de, ppo/dpa