Politik

Politisches Erdbeben in Japan Abe tritt zurück

Der Militäreinsatz in Afghanistan hat sein jüngstes Opfer gefunden: Japans Ministerpräsident Shinzo Abe tritt zurück. Das teilte der 52-jährige Konservative bei einer eilig einberufenen Pressekonferenz mit. Abe hatte erst im September vergangenen Jahres die Nachfolge des populären Junichiro Koizumi angetreten.

Der japanische Regierungschef hatte diesen Schritt angekündigt, sollte das Kabinett die von ihm vorgeschlagene Mandatsverlängerung für die Afghanistan-Mission ablehnen. Der Streit um die Mandatsverlängerung war nur das I-Tüpfelchen auf einer ganzen Reihe von Skandalen um Abe, dem von seinen Kritikern "Führungsschwäche" vorgeworfen wird. Mehrere seiner Minister traten wegen Skandalen zurück. Hinzu kam ein Fiasko um Rentenbeiträge. Bei den Oberhauswahlen Ende Juli erlitt seine Partei LDP die zweitschwerste Niederlage ihrer Geschichte.

Einen Termin für sein Ausscheiden aus dem Amt nannte Abe nicht. Er habe die Parteiführung gebeten, sofort mit der Suche nach einem neuen Regierungschef zu beginnen. Die LDP will die Entscheidung am kommenden Mittwoch treffen. Als Favorit gilt der ehemalige Außenminister Taro Aso. Er wollte sich jedoch noch nicht dazu zu äußern.

Keine Frage des Vertrauens

Er werde nicht um jeden Preis an seinem Posten festhalten, wenn der Marineeinsatz Japans im Umfeld der US-geführten Afghanistan-Mission nicht verlängert werde, hatte Abe bereits am Sonntag am Rande des Apec-Gipfels in Sydney gedroht. Der Chef der oppositionellen Demokratischen Partei, Ichiro Ozawa, hatte sich gegen eine Verlängerung des Einsatzes ausgesprochen und dies mit der fehlenden Legitimation durch die Vereinten Nationen begründet. Man werde ist sich nicht auf abwegigen Kompromisse einlassen. Wenn Abe seinen Posten aufs Spiel setzen wolle, könnten ihm die Demokraten nur noch um seinen Rücktritt bitten.

Politisches Erdbeben erwartet

Experten erwarten, dass nach Japan jetzt weitere Staaten vom Afghanistan-Einsatz abrücken könnten. Die öffentliche Argumentation der japanischen Demokraten seien deutliche Worte für die Einsatz-Gegner. Zudem könnte das Ausscheren der Japaner aus dem Antiterrorkrieg der USA den sicherheitspolitischen Beziehungen des Landes zu Washington schaden.

Am Konservatismus gescheitert

Als jüngster Ministerpräsident der Nachkriegszeit und erster Regierungschef, der nach dem Zweiten Weltkrieg geboren wurde, wollte Abe seit September 2006 die pazifistische Nachkriegsverfassung durch eine neue ersetzen, um dem Land wieder ein reguläres und flexibel einsetzbares Militär zu ermöglichen. Zudem strebte er eine durchgreifende Erziehungsreform an und wünscht sich, dass an Schulen wieder ein stärkerer Patriotismus vermittelt wird.

Quelle: ntv.de