Politik

Nach Machtwechsel in Japan Abe will Verfassung ändern

Shinzo Abe gilt als konservativer Hardliner. Jetzt will Japans neuer Regierungschef das enge Korsett loswerden, das ihm die Verfassung aus der Nachkriegszeit auferlegt. Verfassungsänderungen sollen künftig auch ohne Zweidrittelmehrheit verabschiedet werden können.

2013-01-28T070315Z_01_TOK507_RTRMDNP_3_JAPAN-POLITICS-ABE.JPG3024505835975084884.jpg

Allein Abes Wachstumsversprechen sorgen für gute Stimmung an den Finanzmärkten.

(Foto: REUTERS)

Wenige Wochen nach seinem Amtsantritt hat der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe Pläne für eine Änderung der Verfassung angekündigt. Zunächst wolle er den Artikel 96 der Verfassung aus der Zeit nach dem Zweiten Weltkrieg ändern, in dem die für Verfassungsänderungen erforderliche Mehrheit auf zwei Drittel der Parlamentarier festgesetzt ist, sagt Abe vor den Abgeordneten in Tokio.

Die aktuelle japanische Verfassung wurde 1946 unter starkem Einfluss der USA verabschiedet. Sie legt Japan im Artikel 9 auf eine pazifistische Rolle in der Weltpolitik fest.

Der politische Hardliner Abe, der bereits im Jahr 2006 Regierungschef war, wurde Ende Dezember erneut gewählt. Seine konservative Liberaldemokratische Partei (LDP) hatte bei der Parlamentswahl am 16. Dezember zusammen mit der verbündeten Komeito-Partei eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Unterhaus errungen. Abe verspricht, Japan zu einer neuen wirtschaftlichen Blüte zu führen. Nach seiner Wahl hat er in Meinungsumfragen stark zugelegt.

Quelle: n-tv.de, AFP

Mehr zum Thema