Sorge um inhaftierte Rothemden Abhisit verspricht Versöhnung
21.05.2010, 12:13 Uhr
Menschenrechtler sorgen sich um die inhaftierten Regierungsgegner.
(Foto: REUTERS)
Zwei Tage nach der gewaltsamen Niederschlagung der Oppositionsproteste in Bangkokruft Ministerpräsident Abhisit zur Versöhnung auf. Er stehe weiter zu dem Anfang des Monats verkündeten Reformplan, verkündet der Regierungschef. Zu der von der Opposition geforderten Neuwahl äußert er sich allerdings nicht.
Nach der gewaltsamen Beendigung der Anti-Regierungsproteste in Bangkok hat Thailands Regierungschef Versöhnungsschritte angekündigt. Die Regierung werde Pläne vorlegen, um Demokratie und Gerechtigkeit unter Beteiligung aller Gesellschaftsschichten sicherzustellen, sagte Abhisit Vejjajiva in einer Fernsehansprache. "Diese Regierung hat die feste Absicht, dass Land voranzubringen, die Ordnung wiederherzustellen und die wirtschaftliche Erholung zu sichern", sagte der Regierungschef. Er machte aber keine Angaben darüber, ob das auch die von den Rothemden geforderten Neuwahlen einschließt. Seit Aufflammen der Proteste Mitte Mai in Bangkok wurden 52 Menschen getötet. Die meisten wurden erschossen. Mehr als 400 wurden verletzt.

Regierungschef Abhisit rift im Fernsehen zur nationalen Versöhnung auf.
(Foto: REUTERS)
"Wir haben die Ordnung in Bangkok und den Provinzen wieder hergestellt", sagte Abhisit. "Es liegen riesige Herausforderungen vor uns, besonders die Überwindung der tiefen Gräben, die sich in unserem Land aufgetan haben."
Der am 3. Mai bekanntgemachte Versöhnungsplan sichert politische Reformen, mehr soziale Gerechtigkeit und die Untersuchung politischer Gewalt zu. Vor der jüngsten Gewaltwelle stellte Abhisit auch Neuwahlen für November in Aussicht, hat dieses Angebot aber wieder zurückgezogen. Die Opposition wirft ihm fehlende demokratische Legitimation vor, da er 2008 durch eine umstrittene Parlamentsentscheidung ins Amt gekommen sei. Die Rothemden rekrutieren sich vor allem aus der armen Landbevölkerung und unterstützen den gestürzten Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra.
Mit einer Militäroffensive gegen die seit mehr als zwei Monaten in Bangkok demonstrierenden Rothemden hatte die Armee am Mittwoch das besetzte Stadtviertel geräumt. Enttäuschte Rothemden zogen anschließend durch die Straßen und setzten mindestens 35 Gebäude in Brand, darunter das mehrstöckige Einkaufszentrum Central World, das völlig ausbrannte und teilweise einstürzte.
Am Freitag patrouillierten noch immer Hunderte Soldaten durch die Metropole. An mit Stacheldraht gesicherten Straßensperren durchsuchten sie Fahrzeuge nach Waffen. Das verlassene Lager der Demonstranten durchkämmten sie ebenfalls nach Waffen sowie nach Sprengstoff.
Sorge um inhaftierte Rothemden
Menschenrechtler äußerten sich besorgt über das Schicksal inhaftierter Oppositioneller. Die acht Anführer der regierungskritischen Rothemden würden an unbekannten Orten festgehalten, beklagte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW). Es sei zu befürchten, dass sie und weitere festgenommene Demonstranten Misshandlungen ausgesetzt seien. Die Betroffenen müssten unverzüglich offiziell angeklagt oder wieder auf freien Fuß gesetzt werden, forderte HRW.
Mit der Ausrufung des Ausnahmezustandes in Bangkok und weiteren 23 Provinzen steige die Gefahr, dass Menschen einfach "verschwinden" oder gefoltert würden, erklärte die Menschenrechtsorganisation weiter.
Unterdessen begannen die Aufräumarbeiten im noblen Geschäftsviertel der Stadt. Die Zentralbank erlaubte einigen Geschäftsbanken zu öffnen. Bürger hatten gegen die staatlich angeordnete Schließung für zwei Tage protestiert.
Quelle: ntv.de, dpa/rts/AFP