Russland begrüßt Vorstoß Abrüstungssignal von Obama
04.02.2009, 16:43 UhrUS-Präsident Barack Obama strebt laut Zeitungsberichten Abrüstungsgespräche mit Russland über eine deutliche Verkleinerung des Atomwaffenarsenals an. Ziel Obamas sei es, die Zahl der atomaren Sprengköpfe auf beiden Seiten um rund 80 Prozent auf jeweils 1000 zu reduzieren, wie die britischen Zeitungen "The Times" und "Daily Mail" unter Berufung auf US-Regierungskreise berichteten.
Obama hatte eine Reduzierung von Atomwaffen als ein Ziel seiner Präsidentschaft ausgegeben. Er wolle Gespräche mit Moskau aufnehmen, um ein Nachfolgeabkommen für den auslaufenden Start-Abrüstungsvertrag zu finden.
Ein Sprecher des US-Außenministeriums in Washington wollte keine Zahlen oder Einzelheiten bestätigen. "Die Regierung nimmt den weiteren Abbau von Nuklearwaffen sehr ernst", sagte er lediglich. Verhandlungen mit Russland über ein Nachfolgedokument des in diesem Jahr auslaufenden Start-Abkommens sollten indes schnell erfolgen.
"Wichtiges Signal"
Russland begrüßte die Entwicklung umgehend und ausdrücklich. "Der Vorschlag und die Pläne von Präsident Obama sind ein sehr wichtiges und frisches Signal", sagte der russische Vize-Außenminister Grigori Karassin nach Angaben der Agentur Interfax in Moskau. In Moskau hieß es allerdings, bislang seien noch keine konkreten Offerten aus Washington eingetroffen.
Die angeblichen Pläne Obamas decken sich mit Forderungen des Chefs der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA, Mohammed el Baradei. "Das Ziel für die Anfangsphase könnte sein, dass beide Seiten ihre Arsenale nachprüfbar auf 1000 oder sogar 500 Sprengköpfe verringern", schrieb El Baradei in einem Beitrag für die "Süddeutsche Zeitung". Zudem müssten der Atomwaffenteststopp-Vertrag in Kraft gesetzt und Verhandlungen über einen Vertrag begonnen werden, der nachprüfbar die Produktion von spaltbarem Material für Atomwaffen untersagt.
Auch Miliband will abrüsten
Unterdessen präsentierte auch der britische Außenminister David Miliband seine Vorstellungen für eine weltweite Reduzierung von Atomwaffen. Neben neuen Verhandlungen zwischen den USA und Russland müssten auch andere Atommächte wie Großbritannien daran arbeiten, ihr eigenes Arsenal auf ein "absolutes Minimum" zu reduzieren, hieß es in einem Papier. Zudem seien schärfere Maßnahmen nötig, um die Verbreitung von Atomwaffen an andere Staaten oder Terrorgruppen zu unterbinden. Die IAEA müsse Staaten bei der Nutzung ziviler Kernenergie unterstützen und so gleichzeitig das Risiko einer militärischen Nutzung eindämmen.
Ex-Sowjetstaaten bilden Eingreiftruppe
Unterdessen hat ein Militärbündnis aus Russland und einigen Ex-Sowjetrepubliken bei einer Tagung in Moskau die Bildung einer gemeinsamen schnellen Eingreiftruppe beschlossen. Ein entsprechendes Abkommen sei im Kreml von den Präsidenten Armeniens, Kasachstans, Kirgistans, Russlands, Tadschikistans, Usbekistans und Weißrusslands unterzeichnet worden. Das sagte eine Sprecherin von Kremlchef Dmitri Medwedew der Agentur Interfax. Das 1992 als Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (CSTO) gegründete Bündnis wolle mit der Eingreiftruppe vor allem gegen den internationalen Terror und den Drogenhandel in Zentralasien vorgehen.
Für die Eingreiftruppe soll jedes CSTO-Mitglied ein Bataillon zur Verfügung stellen. Jedoch teilte Usbekistan bereits mit, lediglich zu ausgewählten Einsätzen Soldaten entsenden zu wollen. Die im Westen wenig beachtete Vereinigung hielt in der Vergangenheit vor allem Militärmanöver ab. Die Kaukasus-Republiken Aserbaidschan und Georgien schieden 1999 aus der CSTO aus. Ziel der Organisation mit Sitz in Moskau ist es, die Souveränität der Mitgliedstaaten zu gewährleisten.
Quelle: ntv.de