Auch wenn viele es vorher nur für einen Fototermin hielten: US-Präsident Obama hat Israels Regierungschef Netanjahu und Palästinenserpräsident Abbas zusammengebracht.

US-Präsident Barack Obama hat Israel und die Palästinenser eindringlich zu Fortschritten beim Friedensprozess gemahnt. Trotz aller Hindernisse müsse es vorwärts gehen, sagte Obama nach einem Gipfel mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in New York.

Obama forderte seine beiden Gäste bei dem Treffen in New York auf, in Kürze Verhandlungen über eine endgültige Friedenregelung aufzunehmen.

Abschied von alten Mustern

Es sei "längst überfällig", dass Israelis und Palästinenser ernsthaft an den Verhandlungstisch zurückkehrten, sagte Obama zum Auftakt des Dreier-Treffens. "Der Erfolg hängt auch davon ab, dass beide Seiten im Bewusstsein der Dringlichkeit handeln", sagte er. "Meine Botschaft an die beiden ist klar: Trotz aller Hindernisse müssen wir einen Weg nach vorne finden."

Das "alte Muster", nach dem es bei den Friedensbemühungen immer einen Schritt nach vorn und zwei zurück gebe, müsse durchbrochen werden. Netanjahu und Abbas gaben sich bei dem Treffen die Hand.

Netanjahu und Abbas hätten ihre Bereitschaft für eine Rückkehr zu den Friedensverhandlungen geäußert, sagte der US-Nahostgesandte George Mitchell. Es habe aber "Differenzen über das weitere Vorgehen" gegeben.

Netanjahu sagte nach dem Treffen: "Es hat weder Gewinner noch Verlierer gegeben." Es sei "ein allgemeiner Konsens deutlich geworden, dass der Friedensprozess so bald wie möglich ohne Vorbedingungen wieder aufgenommen werden muss". Einen Termin dafür nannte er aber nicht. Abbas wiederholte nach dem Treffen seine Forderung, Israel müsse sofort den Siedlungsbau in den besetzten Gebieten stoppen.

Vor den gemeinsamen Beratungen hatte Obama in Einzelgesprächen mit Netanjahu und Abbas versucht, Gemeinsamkeiten auszuloten. Es war das erste Mal, dass die Politiker zu einem Dreiertreffen zusammenkamen. Es war zudem das erste Treffen Natanjahus mit Abbas, seit er im März wieder Ministerpräsident in Israel wurde.

Diplomatische Hintergrundarbeit

Obama beauftragte Außenministerin Hillary Clinton und Mitchell die Friedensgespräche voranzubringen und ihm bis Mitte Oktober Bericht zu erstatten.

Israels Präsident Schimon Peres rief die Palästinenser auf, ohne Vorbedingungen zu den Friedensgesprächen zurückzukehren. Die Forderung von Abbas, dass Israel müsse vor Verhandlungen den Bau jüdischer Siedlungen stoppen, sei ein großer Fehler.

Abbas verlangt unter anderem, dass Israel den Ausbau jüdischer Siedlungen sowohl im Westjordanland als auch im besetzten arabischen Teil Jerusalems stoppt. Das ist so im Nahost-Friedensplan von 2003 vorgesehen und wird von den USA und der EU unterstützt.

Israelische und palästinensische Medien hatten das Treffen zuvor als unverbindlich bewertet und als einen Fototermin abgetan.