Politik

Erster EU-Besuch seit 2008 Ashton spricht mit Irans Führung

Ashton leitet eine neue Ära ein.

Ashton leitet eine neue Ära ein.

(Foto: picture alliance / dpa)

Lange waren die Beziehungen zwischen dem Iran und der EU angespannt. In der Ära des früheren iranischen Präsidenten Ahmadinedschad ging es verbal nicht sonderlich diplomatisch zu. Das könnte nun völlig anders werden.

Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton ist fünf Jahre nach ihrem Amtsantritt erstmals in den Iran gereist. Sie wurde von Vizeaußenminister Abbas Araktschi empfangen, wie iranische Medien berichteten. Ashton will in Teheran unter anderem mit Präsident Hassan Ruhani und Außenminister Mohammed Dschawad Sarif zusammenkommen.

Der Besuch wurde in Teheran als ein außenpolitischer Erfolg der Regierung von Präsident Hassan Ruhani gefeiert. "Die Visite ist ein Neustart für die Beziehungen zwischen dem Iran und der EU", sagte Sarif. Zuletzt war Ashtons Vorgänger Javier Solana 2008 im Iran.

Bei den Spitzengesprächen am Sonntag soll es um die Eröffnung einer diplomatischen Mission der EU in Teheran gehen. Wegen der politischen Spannungen zwischen der EU und Teheran in der Amtszeit von Präsident Mahmud Ahmadinedschad (2005-2013) war eine solche Initiative damals nie ein Thema. Nun soll es wieder auf die Agenda gesetzt werden. Beobachter geben einer Annäherung große Chancen, seit der moderate Kleriker Ruhani die Regierung anführt.

Atomkonflikt weiter Thema

Bei den Gesprächen dürften auch die Atomverhandlungen mit dem Iran eine Rolle spielen, die Ashton seit 2009 leitet. Sarif und Ashton treffen sich schon am 18. März in Wien wieder, wo sie dann erneut die Atomgespräche der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands (5+1) mit dem Iran führen werden.

Vertreter des Irans und der 5+1-Gruppe verhandeln derzeit über ein endgültiges Abkommen zur Beilegung des Atomstreits. Sie sollen bis Ende Juli eine Lösung finden, die dem Iran die friedliche Nutzung der Atomenergie erlaubt, zugleich aber die Entwicklung von Atomwaffen dauerhaft verhindert. Im Gegenzug für Zugeständnisse des Irans sollen sämtliche verhängten Sanktionen aufgehoben werden.

Das Abkommen baut auf einem Interimsabkommen vom November auf, das im Gegenzug für die Lockerung gewisser Sanktionen vorsieht, dass der Iran für zunächst sechs Monate seine Urananreicherung einfriert, seine Vorräte höher angereicherten Urans reduziert und verschärfte Kontrollen zulässt. Die Internationale Atomenergiebehörde erklärte zuletzt, bisher habe der Iran alle Vorgaben umgesetzt.

Das iranische Atomprogramm ist höchst umstritten. Der Westen verdächtigt Teheran, unter dem Deckmantel der zivilen Forschung an Nuklearwaffen zu arbeiten. Der Iran weist dagegen stets auf die friedliche Natur seines Atomprogramms hin.

Quelle: ntv.de, sba/dpa

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