Politik

Japans Wirtschaft ankurbeln Aso gewählt

Japans früherer Außenminister Taro Aso ist neuer Regierungschef seines Landes. Das Unterhaus des Parlaments stimmte erwartungsgemäß mit der Mehrheit der Koalitionsparteien für den 68 Jahre alten Konservativen als Nachfolger von Yasuo Fukuda, der kürzlich nach nur knapp einem Jahr das Handtuch geworfen hatte.

Als Grund hatte Fukuda die Blockadehaltung der oppositionellen Demokraten (DPJ) genannt, die seit Sommer 2007 die Mehrheit der Sitze im Oberhaus haben. Es wird nun erwartet, dass der neue Premier Aso nach Verabschiedung eines Nachtragsetats das Unterhaus für vorzeitige Neuwahlen auflösen wird, die für Anfang November erwartet werden.
Niederlage im Oberhaus

Damit könnte das neue Kabinett als eines der kurzlebigsten der Nachkriegszeit in die Geschichte eingehen. Auf Aso entfielen im Unterhaus 337 der 478 Stimmen. Die oppositionelle DPJ stimmte für ihren Vorsitzenden Ichiro Ozawa, der auf 117 Stimmen kam. Zwar gewann Ozawa die anschließend Abstimmung im Oberhaus, wo die Opposition die Mehrheit hat. Maßgeblich für die Wahl des Premiers ist jedoch das Abstimmungsergebnis des Unterhauses.

Der als Nationalist bezeichnete Aso hatte vor zwei Tagen deutlich die Wahl zum LDP-Vorsitzenden gewonnen. Es war sein vierter Anlauf um das höchste Partei- und Regierungsamt gewesen. Seine Machtbasis in der LDP gilt als schwach.

Kabinett neu besetzt


Kurz nach seiner Wahl hat Aso die Schlüsselressorts Außenpolitik, Finanzen und Verteidigung in seinem Kabinett neu besetzt. Hirofumi Nakasone, der Sohn des ehemaligen Ministerpräsidenten Yasuhiro Nakasone, soll Außenminister werden. Der 62-jährige neue Chefdiplomat war bereits von 1999 bis 2000 Bildungsminister. Sein Vater amtierte von 1982 bis 1987 als Regierungschef.

Finanzminister soll Shoichi Nakagawa werden, der als enger Vertrauter von Aso gilt. Das Verteidigungsressort übernimmt Yasukazu Hamada, der bereits die Nummer zwei im Verteidigungsministerium war.

Tradition gebrochen

Auch zwei Mitbewerber Asos um das Amt des Partei- und damit auch Regierungschefs sind im Kabinett vertreten: Ex-Verteidigungsminister Shigeru Ishiba wird Landwirtschaftsminister und Kaoru Yosano bleibt Steuer- und Wirtschaftsminister.

Aso brach bei der Bekanntgabe seines Kabinetts mit der Tradition, den Regierungssprecher die Liste vorzutragen zu lassen. Stattdessen verlas der neue Ministerpräsident die Namen selbst.

Quelle: ntv.de

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