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Durchbruch bei Iran-Verhandlungen möglich Außenminister werden nach Genf gerufen

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"Positiv, wenn auch kurz" sei das Gespräch zwischen Irans Außenminister Sarif und der EU-Außenbeauftragten Ashton dem Iran zufolge gewesen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Bei den Gesprächen über das umstrittene Atomprogramm des Iran zeichnet sich ein Durchbruch ab. Die Außenminister der 5+1-Gruppe sollen sich alle zur Vertragsunterzeichnung in Genf einfinden - obwohl der Iran beim zentralen Thema bis zuletzt hart blieb.

Die Verhandlungen über das Atomprogramm des Iran in Genf haben offenbar spürbare Fortschritte gebracht. Laut Aussage des iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Sarif gegenüber der Nachrichtenagentur Isna sei ein Durchbruch mittlerweile "näher gerückt". Der russische Außenminister Sergej Lawrow war kurzfristig nach Genf gereist. Ebenso machte sich dessen US-Kollege John Kerry von Washington aus in Richtung Schweiz auf.

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Rund zwei Tage Zeit nimmt sich Russlands Außenminister Lawrow für die Gespräche in Genf.

(Foto: picture alliance / dpa)

Kerry habe sich nach Beratungen mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton entschieden, persönlich für die USA bei den sogenannten 5+1-Gesprächen zu verhandeln. Er wolle helfen, "die Meinungsverschiedenheiten zu verringern und einer Einigung näher zu kommen." Frankreichs Außenminister Laurent Fabius brach wie Guido Westerwelle aus Deutschland noch in der Nacht zum Samstag auf, während der britische Vertreter William Hague sowie der Chinese Wang Li erst im Laufe des Tages erwartet werden. Ein hochrangiger EU-Diplomat hatte gesagt, die Minister würden nur anreisen, wenn ein Abkommen unterschriftsreif sei.

"Mit Gottes Willen ein Ergebnis"

Die Gespräche hätten ihren "finalen Moment" erreicht, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Hong Lei, der Agentur Xinhua zufolge. Die Unterhändler des Iran bezeichneten ein bereits am Freitagmorgen abgehaltenes Gespräch mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton als "positiv, wenn auch kurz". Über seine Facebookseite teilte Außenminister Sarif mit, dass es bei einer "begrenzten Zahl von Themen" noch "Meinungsverschiedenheiten" gebe. Gegenüber iranischen Medien sagte er: "Mit Gottes Willen werden wir ein Ergebnis erzielen."

Ziel der Gespräche ist bisherigen Angaben zufolge eine vorläufige Einigung, die eine Fortentwicklung des iranischen Atomprogramms vorerst stoppt. Danach soll eine umfassende dauerhafte Vereinbarung ausgehandelt werden, die eine rein friedliche Nutzung der Atomkraft im Iran sicherstellt.

Letzter Besuch Kerrys erfolglos

Die 5+1-Gruppe besteht aus den fünf UN-Vetomächten USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich sowie Deutschland. Die EU, vertreten durch Catherine Ashton, ist dabei für die Koordinierung der Gespräche zuständig. Bereits vor zwei Wochen hatte sich Kerry persönlich in die Verhandlungen in Genf eingeschaltet, am Ende gingen die Parteien aber ergebnislos auseinander.

Der iranische Außenstaatssekretär Madschid Tacht-e Rawantschi hielt eine erfolgreiche Fortsetzung der Verhandlungen für durchaus möglich. Eine endgültige Entscheidung zusammen mit allen Außenministern der 5+1-Gruppe hatte er am Freitag hingegen noch als "zu früh" und daher unwahrscheinlich bezeichnet.

Die USA und ihre Verbündeten verdächtigen die Regierung in Teheran, nach Atomwaffen zu streben, was diese entschieden bestreitet. Im Mittelpunkt des Streits steht die Anreicherung von Uran, da dieses zur Energiegewinnung und zu Forschungszwecken, in einer höher angereicherten Form aber auch zur Herstellung von Atomwaffen genutzt werden kann.

Iran nennt Urananreicherung "nicht verhandelbar"

Bei den aktuellen Gesprächen geht es um eine Aussetzung der Anreicherung auf 20 Prozent, einen Abbau der bestehenden Uranbestände sowie um strengere Inspektionen durch die UN. Im Gegenzug für ein solches "Übergangsabkommen" könnten die gegen den Iran verhängten harten Sanktionen gelockert werden.

Allerdings wird von westlicher Seite weiter betont, dass die Lockerungen der Strafmaßnahmen - insbesondere der schmerzhaften Finanz-und Ölsanktionen – auch jederzeit wieder rückgängig gemacht werden können. Sarif sagte, der Iran werde das Programm zur Urananreicherung beibehalten. Es sei "nicht verhandelbar", und es werde auf iranischem Boden stattfinden.

Nach Schätzungen von US-Experten büßt der Iran wegen der internationalen Sanktionen jeden Monat rund fünf Milliarden Dollar an Wirtschaftskraft ein. Seit der Verhängung der Strafmaßnahmen hätte sich dies inzwischen auf 120 Milliarden Dollar summiert. Zusätzlich seien rund 100 Milliarden Dollar iranischer Guthaben auf Banken im Ausland eingefroren.

Quelle: n-tv.de, bwe/dpa/AFP/rts

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