Der Aufschwung am Arbeitsmarkt verhilft der Bundesagentur für Arbeit zu einem Finanzpolster von einem bisher nicht gekannten Ausmaß. Am Jahresende 2007 rechne sie mit einem Überschuss von fünf bis 5,5 Milliarden Euro, teilte die Behörde in Nürnberg mit. Einkalkuliert hatte die BA stattdessen ein Defizit von 4,3 Milliarden Euro. Sie stünde somit am Jahresende um etwa zehn Milliarden Euro besser da als in der Haushaltsplanung angenommen. Zusammen mit den Reserven aus dem vorigen Jahr von 11,2 Milliarden Euro hätte die BA damit Ende 2007 Rücklagen von über 16 Milliarden Euro.

Die unerwartet gute Finanzlage begründete die BA mit der steigenden Zahl von Beschäftigten. Dadurch steigen die Einnahmen, während die Ausgaben etwa für Arbeitslosengeld deutlich geringer ausfallen als erwartet.

Zur längerfristigen Planung bis 2011 äußerte sich die BA offiziell zunächst nicht.

45 Milliarden Euro Überschuss

Unabhängigen Prognosen zufolge ließe sich bis zum Jahr 2011 ein Überschuss in Höhe von mehr als 45 Milliarden Euro anhäufen, selbst wenn die Beitragssätze zur Arbeitslosenversicherung von 4,2 Prozent auf 3,9 Prozent sinken. Im nächsten Jahr wird mit einem Plus von mehr als 13 Milliarden Euro gerechnet, das bei gleichbleibender Konjunktur jährlich weiter ansteigen würde und bis 2010 auf fast 23 Milliarden Euro anschwellen könnte. Die Arbeitgeber im BA-Verwaltungsrat forderten daher eine Senkung der Beitragssätze um einen ganzen Prozentpunkt auf 3,2 Prozent. Selbst dann würde die BA noch einen Überschuss von mehr als 20 Milliarden Euro erwirtschaften, heißt es. Zusätzlich sind bei dieser Berechnung bereits Liquiditätsreserven und der Aufbau eines Finanzpolsters berücksichtigt, aus dem Pensionsansprüche von BA-Beamten beglichen werden sollen, außerdem sind jährlich 5 Milliarden Euro berücksichtigt, die die BA zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen an den Bundeshaushalt abführen soll.

Koalition einig

CDU, SPD und die Arbeitgeber haben sich bereits dafür ausgesprochen, den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung unter die für 2008 geplanten 3,9 Prozent zu senken. Der Deutsche Gewerkschaftsbund lehnt dies ab. Die Überschüsse sollten stattdessen unter anderem dazu genutzt werden, die Bezugsdauer des regulären Arbeitslosengeldes I für Ältere wieder auszuweiten, forderte der DGB.