Ziel ist es, die Masern in Deutschland auszurotten. Doch um eine Impfpflicht will Bundesgesundheitsminister Bahr herumkommen, sie geht mit rechtlichen Problemen einher. Mit diversen Maßnahmen soll daher die Impfquote erhöht werden. Eine davon: Ungeimpfte Kinder sind vom Schulbesuch ausgeschlossen, falls Masern auftreten.

Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) will eine Impfpflicht gegen Masern möglichst vermeiden und die Impfquote auf anderem Weg erhöhen. Er kündigt dazu eine Reihe von Maßnahmen an: Neben mehr Geld für Aufklärung soll nach einem Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" der Impfstatus von Kindern künftig früher kontrolliert werden. Das Bundesgesundheitsministerium arbeitet laut Bahr an einer Regelung, den Status schon bei der Aufnahme von Kindern in Kita oder Kindergarten abzufragen. Bisher geschieht das erst vor der Einschulung.

"Das macht es leichter, Eltern daran zu erinnern, ihre Kinder rechtzeitig impfen zu lassen", sagte Bahr. Außerdem sei geplant, ungeimpfte Kinder vom Schulbesuch auszuschließen, falls ein Fall von Masern auftritt. Nach den Vorstellungen des Ministers würden diese Kinder so lange von der Schulpflicht entbunden. "Noch habe ich die Hoffnung nicht aufgegeben, dass wir mit den genannten Maßnahmen an einer Impfpflicht vorbei kommen", sagte Bahr der Zeitung.

Was, wenn Eltern sich weigern?

"Aber wenn es in den nächsten Jahren nicht gelingt, die Masern in Deutschland auszurotten, wird an der Debatte über eine Impfpflicht kein Weg vorbeiführen", fügte der FDP-Politiker hinzu. Bahr warnte vor den Folgen einer solchen Pflicht: "Mir ist klar, dass das schwierige rechtliche Fragen aufwirft, unter anderem die der Sanktionen: Was mache ich mit denjenigen, die sich weigern, sich oder ihre Kinder impfen zu lassen?" Bahr warnte erneut vor den Gefahren der Masern. Die Krankheit könne einen tödlichen Verlauf nehmen.

Im Magazin "Focus" forderte Bahr die Länder auf, das "aufsuchende Impfen" zu verstärken. Der öffentliche Gesundheitsdienst müsse Impflücken ausfindig machen und Impfangebote unterbreiten. Vereinbarungen mit den Krankenkassen hätten aber "nur rund die Hälfte der Bundesländer abgeschlossen", rügte der Minister. Der Gesetzgeber erwarte eine Zusammenarbeit von Ländern und Krankenkassen, betonte er.

Bayerns Gesundheitsminister Marcel Huber (CSU) sagte dem Magazin, der Freistaat wolle Impfungen in den Gesundheitsämtern ermöglichen. Bayern werde in den nächsten drei Jahren 450.000 Euro "für eine Impfstoffoffensive in den öffentlichen Gesundheitsdienst investieren", kündigte Huber an. Bayern zählt zu den Ländern mit der geringsten Impfbereitschaft.