Siedlungsbau rechtswidrig Ban kritisiert Israel
25.07.2008, 22:26 UhrUN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat den geplanten israelischen Siedlungsbau im Westjordanland als rechtwidrig kritisiert. Seine Sprecherin Michle Montas sagte in New York, der Generalsekretär habe schon oft betont, dass der Bau oder die Ausweitung von Siedlungen dem internationalem Recht und den Verpflichtungen Israels widerspreche. Der Spitzendiplomat appellierte an die Regierung in Jerusalem, der Forderung des sogenannten Nahost-Quartetts nachzukommen, sämtliche Bautätigkeiten einzustellen und alle Außenposten abzureißen, die seit dem März 2001 entstanden sind.
Das israelische Verteidigungsministerium hatte Rundfunkberichten zufolge ungeachtet internationaler Kritik den Bau von 20 Häusern auf dem Gelände eines ehemaligen Militärstützpunkts in der Ortschaft Maskiot im Westjordanland geplant. Das Projekt muss aber noch nach israelischen Medienberichten von Verteidigungsminister Ehud Barak sowie von Regierungschef Ehud Olmert genehmigt werden.
Der palästinensische Chefunterhändler Saed Erekat warf Israel vor, mit diesem Projekt die Friedensgespräche zu torpedieren. "Dies zerstört den Prozess einer Zwei-Staaten-Lösung", zitierte ihn die israelische ynetnews.com in der Nacht zum Freitag. Erekat forderte die USA auf, entsprechenden Druck auf Israel zur Einstellung des Bauvorhabens auszuüben.
Bomben explodieren in Gaza-Stadt
Unterdessen sind in Gaza-Stadt bei einer Bombenexplosion mindestens vier Palästinenser getötet und 20 weitere verletzt worden. Unter den Toten befanden sich nach Krankenhausangaben drei Mitglieder der radikalislamischen Hamas sowie ein achtjähriges Mädchen. Der bewaffnete Arm der Hamas erklärte, dessen drei getöteten Mitglieder befanden sich in einem Auto am Strand von Gaza, als der Sprengsatz detonierte. Zu dem Zeitpunkt waren viele Menschen wegen des muslimischen Ruhetages auf der Straße. Über die Täter gab es zunächst keine Angaben.
Am frühen Morgen war bei einer Bombenexplosion in einem Internetcaf in Gaza ein Selbstmordattentäter ums Leben gekommen, wie das von der Hamas kontrollierte Innenministerium mitteilte. Der Attentäter sei ein religiöser Fanatiker gewesen, der das Caf offenbar aus religiösen Gründen zerstören wollte.
In der Nacht zum Freitag war eine weitere Bombe in der Wohnung eines Hamas-Abgeordneten in Gaza explodiert. Die Sicherheitskräfte der Organisation, die den Gazastreifen seit über einem Jahr kontrolliert, nahmen drei Mitglieder der rivalisierenden Fatah-Bewegung von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas als Verdächtige fest. Einer von ihnen bekannte sich nach Hamas-Angaben zu der Tat.
Quelle: ntv.de