Politik

Kompromittierende Aufnahmen Bauernpartei droht Kaczynski

In der polnischen Regierungskrise droht die radikale Bauernpartei Samoobrona mit der Veröffentlichung kompromittierender Tonbandaufnahmen von Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski. "Es gibt viele Aufnahmen, und sie sind gut gesichert", sagte der stellvertretende Samoobrona-Vorsitzende Janusz Maksymiuk der Zeitung "Zycie Warszawy". Samoobrona habe mit der Sammlung des belastenden Materials begonnen, als der Samoobrona- Vorsitzende Andrzej Lepper im vergangenen Herbst zum ersten Mal aus der Regierung entlassen worden sei.

Kaczynski hatte Lepper vor einem Monat als stellvertretenden Ministerpräsidenten und Landwirtschaftsminister entlassen und ihm eine Verstrickung in eine Korruptionsaffäre vorgeworfen. Am Sonntag hatte der Samoobrona-Landesvorstand den Rückzug der zwei verbliebenen Samoobrona-Minister aus der Regierung des nationalkonservativen Kaczynski beschlossen. Eine Fortdauer der Koalition sei nur ohne Kaczynski als Regierungschef denkbar, sagte Lepper.

Auch der stellvertretende Ministerpräsident und Erziehungsminister Roman Giertych von der nationalistischen Liga Polnischer Familien (LPR) fordert eine Regierung ohne Kaczynski. Mit Kaczynski lasse sich keine Mehrheit im Parlament aufbauen, sagte er im polnischen Rundfunk.

Quelle: ntv.de

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