Kampfdrohnen sind umstritten - und doch gehören längst zum Kriegsalltag: Nun empfiehlt auch ein Bericht des Verteidigungsministeriums deren Anschaffung. Doch was will Ministerin von der Leyen?

Ein interner Bericht des Verteidigungsministeriums empfiehlt einem Zeitungsbericht zufolge die Ausrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen. Die Fürsorgepflicht des Dienstherrn spreche "eher für die Einführung bewaffneter Drohnen", berichtete die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf ein entsprechendes Papier.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums wollte sich zu dem internen Bericht nicht äußern. Er betonte aber: "Es gibt noch keine Positionsfestlegung des Ministeriums." Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen werde eine Entscheidung erst nach einer Anhörung am Montag sowie im Zuge der anschließenden Debatte treffen. Dies schließe auch eine aktuelle Stunde im Bundestag am Mittwoch oder Donnerstag ein.

Der Zeitung zufolge wird der Einsatz bewaffneter Drohnen - also unbemannter Fluggeräte - auch in Gebieten erwogen, in denen die Bundeswehr bislang nicht operiert. "Auch in letzteren ist ein Einsatz bewaffneter Drohnen ausnahmsweise denkbar, wenn das einschlägige Völkerrecht zum Einsatz von Gewalt ermächtigt (z.B. zur Unterstützung einer Evakuierungsoperation)", zitiert das Blatt aus dem Papier.

Das gezielte Töten von Menschen durch den Einsatz von Drohnen ist der Zeitung zufolge dabei nicht vorgesehen. Die Problematik gezielter Tötungen gebe es unabhängig von Mittel und Methoden, werde in dem Bericht argumentiert. Das US-Militär setzt bewaffnete Drohnen in Ländern wie Afghanistan, Pakistan oder dem Jemen ein, um andere Staaten im Kampf gegen islamische Extremisten zu unterstützen.

Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist der Kauf oder die Entwicklung bewaffneter Drohnen nicht grundsätzlich ausgeschlossen worden. Allerdings sollten zunächst völker- und verfassungsrechtliche sowie ethische Fragen geprüft werden. Ex-Verteidigungsminister Thomas de Maiziere von der CDU hatte sich für die Anschaffung der Drohnen ausgesprochen, die SPD war gegen solche Pläne.