Italien auf der Suche Berlusconi nimmt Anlauf
25.01.2008, 09:49 UhrNach dem Sturz der Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi hat Oppositionsführer Silvio Berlusconi seinen Anspruch auf eine Rückkehr an die Macht bekräftigt und unverzüglich Neuwahlen gefordert. "Jetzt muss gewählt werden, wir wollen eine große Mehrheit im Abgeordnetenhaus und im Senat", forderte der frühere Regierungschef. Der Medienmagnat hofft, auf diese Weise wieder an die Macht zu kommen, die er 2006 an Prodi verlor.
Auf der schwierigen Suche nach einem Weg aus der Regierungskrise in Italien hat Staatspräsident Giorgio Napolitano als Erstes Konsultationen mit den Parlamentspräsidenten Fausto Bertinotti und Franco Marini angesetzt. Napolitano dürfte vor allem auch die Chancen einer Übergangsregierung prüfen, um vor einem Urnengang noch eine Wahlrechtsreform durch das Parlament zu bringen.
Die Konsultationen werden bis zum kommenden Dienstag dauern, teilte das Präsidialamt in Rom mit. Gegen Ende der Gespräche will Napolitano mit der neuen Mitte-Links-Partei PD (Demokratische Partei) des römischen Bürgermeisters Walter Veltroni und mit Berlusconis "Forza Italia" beratschlagen. Er trifft abschließend auch die früheren Präsidenten. Napolitano kann Neuwahlen ausrufen oder einen Politiker mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragen. Diese muss sich dann die Unterstützung des Parlaments sichern. Als mögliche Kandidaten für die Leitung einer Übergangsregierung werden Senatspräsident Marini sowie Innenminister Giuliano Amato genannt.
Regierung bleibt vorerst im Amt
Prodi hatte am Donnerstagabend nach einer verlorenen Vertrauensabstimmung im Senat den Rücktritt seiner Mitte-Links-Regierung eingereicht. Der Staatspräsident ließ offen, ob er den Rücktritt annimmt, und bat die Regierung, vorerst im Amt zu bleiben.
Seit dem Ausstieg der kleinen Udeur-Partei hatte das zersplitterte Regierungsbündnis aus zuvor neun Parteien keine Mehrheit mehr in der zweiten Kammer. Nur 156 Senatoren unterstützten den seit Mai 2006 amtierenden Regierungschef, 161 verweigerten sich Prodi. Damit war das Schicksal der 61. italienischen Nachkriegsregierung besiegelt.
Tumult im Senat
Bei der Debatte über die Vertrauensfrage kam es im Senat zu turbulenten Szenen, bei denen ein Senator der Udeur-Partei ohnmächtig wurde und behandelt werden musste. Er war von einem Parteikollegen beschimpft und nach Augenzeugenberichten auch bespuckt worden, weil er Prodi das Vertrauen aussprechen wollte.
"Wir müssen den Bürgern ihre Stimme zurückgeben", sagte der 71- jährige frühere Regierungschef Berlusconi. Neben den meisten Führern des rechten Lagers rufen vor allem kleine Parteien nach sofortigen Wahlen. Sie befürchten starke Nachteile durch eine Wahlrechtsreform, die größere Parteien stärken und Italien regierbarer machen soll.
Warnung vor vorzeitigen Wahlen
Veltroni dagegen warnte vor vorzeitigen Wahlen, "die das Land in eine dramatische Krisensituation stürzen würden". Nach dem Gesetz müssen Wahlen in Italien 45 bis 70 Tage nach einer Auflösung des Parlaments abgehalten werden. Von positiven Umfragen angespornt bekäme Berlusconi in diesem Fall die Chance, nach zwei Jahren im Frühjahr an die Macht zurückzukehren. Als Termin für eine Wahl schwebt dem Oppositionsführer bereits der 13. April vor.
Quelle: ntv.de