76-Jähriger will Premier werden Berlusconi tritt noch mal an
08.12.2012, 15:45 Uhr
Hat ihn jemand vermisst? Berlusconi will noch einmal Premier werden.
(Foto: dpa)
Nun also doch: Silvio Berlusconi tritt noch einmal bei einer Parlamentswahl an, er will zum fünften Mal italienischer Ministerpräsident werden. "Ich tue es aus einem Gefühl der Verantwortung heraus", sagt der Politiker, der erst kürzlich zu einer Haftstrafe verurteilt worden war.
Italiens Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi tritt bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr an. "Ich kehre traurig in den öffentlichen Dienst zurück", sagte der 76-Jährige dem Fernsehsender TGCOM24. "Und erneut tue ich es aus einem Gefühl der Verantwortung heraus." Er fühle sich berufen, "Italien vor dem Abgrund" zu retten.
Spekulationen über eine Rückkehr Berlusconis auf die politische Bühne waren zuletzt hochgekocht, nachdem er dies wiederholt angedeutet hatte. Am Mittwoch hatte er bereits erklärt, aus den eigenen Reihen werde er immer wieder gedrängt, doch noch einmal anzutreten. Noch im Oktober dieses Jahres hatte Berlusconi dagegen erklärt, er werde nicht noch einmal als Spitzenkandidat seiner Partei "Volk der Freiheit" (PDL) antreten, seine Rolle sei eine beratende.
"Ich trete an, um zu gewinnen"
Er hatte vergangenes Jahr den Posten als Regierungschef für den parteilosen Mario Monti und dessen Technokraten-Kabinett geräumt, als sich die Schuldenkrise in der drittgrößten Volkswirtschaft der Euro-Zone zuspitzte.
Der Medienmilliardär Berlusconi wird in mehreren Verfahren von der italienischen Justiz belangt. Im Oktober wurde er wegen Steuerbetrugs in erster Instanz zu einer Haftstrafe verurteilt, außerdem wurde ihm für die Dauer von mehreren Jahren die Ausübung öffentlicher Ämter untersagt. Seine Anwälte hatten Berufung angekündigt.
Berlusconis schärfster Rivale bei der Wahl dürfte der Kandidat des Mitte-Links-Bündnisses, Pier Luigi Bersani, werden. Dieser hatte sich erst am vergangenen Sonntag knapp als Spitzenkandidat durchgesetzt. Berlusconi stellte klar: "Ich trete an, um zu gewinnen."
Stürzt Monti noch vor der Wahl?
Am Donnerstag hatte Berlusconis Partei PDL Montis Kabinett erheblich unter Druck gesetzt. Sie entzog der Regierung faktisch die Unterstützung, indem ihre Fraktionen im Senat und Abgeordnetenhaus bei zwei getrennten Vertrauensabstimmungen über die Wirtschaftspolitik jeweils den Saal verließen.
Monti gewann die Abstimmungen zwar anschließend. Seine Regierung steht seitdem aber dennoch auf wackeligen Beinen. Die PDL erklärte am Freitag, sie werde in den kommenden Tagen darüber entscheiden, ob sie die Technokraten-Regierung noch vor den nächsten Wahlen, die Anfang März erwartet werden, zu Fall bringe.
Monti rutschte derweil in Umfragen auf ein Umfragetief ab. Die Industrieländer-Organisation OECD warnte vor den Folgen wachsender Sorgen an den Finanzmärkten um die politische Stabilität Italiens. Ihr Chefvolkswirt Pier Carlo Padoan forderte von den Parteien des Landes ein klares Bekenntnis zum Reformkurs.
Quelle: ntv.de, mli/rts/AFP