Politik

Zweite Amtszeit Breites Bündnis für Köhler

Fast Drei Viertel der Deutschen wünschen sich eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler. Eine erneute Kandidatur Köhlers im Mai nächsten Jahres würden 74 Prozent begrüßen, ergab eine Forsa-Umfrage im Auftrag von n-tv. Nur 16 Prozent sind dagegen. Die Zustimmung ist nicht nur bei Union und FDP überdurchschnittlich hoch, die Köhler als ihren Kandidaten 2004 ins Amt gewählt hatten. Unter den SPD-Anhängern kam Köhler auf 77 Prozent Zustimmung für eine zweite Kandidatur.

In der CDU-Spitze wuchs der Zuspruch ebenfalls. Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus, sein saarländischer Kollege Peter Müller und Sachsens Regierungschef Georg Milbradt sagten dem "Spiegel", sie würden eine zweite Kandidatur unterstützen. Der FDP-Partei- und -Fraktionsvorsitzende Guido Westerwelle forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, sich nach Ostern für eine zweite Köhler-Amtszeit stark zu machen. "Die Regierungsfraktionen können den Bundespräsidenten vor seiner Entscheidung über eine zweite Amtszeit nicht im Unklaren lassen", sagte Westerwelle.

"Dieses eindeutige Signal sind wir dem Staatsoberhaupt nach überzeugenden und erfolgreichen Amtsjahren schuldig", fügte er hinzu. Merkel müsse es gelingen, die Regierungskoalition in der Bundesversammlung geschlossen hinter Köhler zu versammeln. Der Bundespräsident habe außenpolitisch wie innenpolitisch mit Bürgernähe, wirtschaftlicher Vernunft und rechtsstaatlicher Sensibilität überzeugt.

Westerwelle sieht eine zunehmende Unterstützung für eine zweite Amtszeit aus den Reihen von CSU, CDU und SPD. "Ich würde es begrüßen, wenn die Bundeskanzlerin sich allmählich an die Spitze der Bewegung für eine zweite Amtszeit Professor Köhlers setzte", sagte er.

Köhler will bis Anfang Juli mitteilen, ob er auch nach 2009 als Bundespräsident zur Verfügung steht. Er war 2004 mit den Stimmen von CDU, CSU und FDP ins höchste Staatsamt gewählt worden. In der nächsten Bundesversammlung werden die drei Parteien voraussichtlich nicht mehr über eine Mehrheit verfügen.

Die SPD signalisierte jedoch bereits eine mögliche Zustimmung zu Köhler. SPD-Fraktionschef Peter Struck hatte am vergangenen Wochenende betont, Köhler solle das erste Wort haben. "Wir warten ab, ob Horst Köhler für eine zweite Amtszeit zur Verfügung stehen wird. Dann wird die SPD ihren Beschluss fassen." Struck lobte die bisherige Arbeit: "Horst Köhler leistet Beachtliches."

Quelle: ntv.de

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